Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.09.2013 - 1 U 314/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Schufa-Warnung - Der deliktische, quasi-negatorische Unterlassungsanspruch bezieht sich im Gegensatz zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch nur auf bestimmte E-Mail-Adressen.

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. Rechts auf eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch Zusendung von Werbung per E-Mail

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unverlangte werbliche E-Mails verletzen das Recht eines Unternehmens am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • ra-skwar.de

    Werbung, unerlaubte - Spam - Unterlassungsanspruch

  • kanzlei.biz

    Umfang des Unterlassungsanspruchs eines Unternehmers gegen unerwünschte E-Mail Werbung

  • kanzlei-rader.de

    Unterlassungsanspruch bei Zusendung von Zahlungsaufforderungen bei nicht nachweislich erfolgter Registrierung auf einem Internetportal - Outlets.de

  • wordpress.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsansprüche des Inhabers eines E-Mail-Kontos hinsichtlich der ungewollten Übersendung von Werbeschreiben

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche des Inhabers eines E-Mail-Kontos hinsichtlich der ungewollten Übersendung von Werbeschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Zahlungsaufforderung per E-Mail

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Double-Opt-in- Verfahren: Senden von E-Mails ohne Einwilligung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Reichweite von Unterlassungsanspruch gegen Spam

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Reichweite von Unterlassungsanspruch gegen Spam

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch Spam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch wg. unerlaubter E-Mail-Werbung bezieht sich nur auf konkrete Mail-Adressen

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Unverlangte Werbemails stellen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Unternehmens dar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Der Umfang des Unterlassungsanspruchs bei rechtswidriger Zusendung von Werbe-E-Mails (Spam)

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    "Abmahnung gegen Internetdienstleister, der unbefugt per e-mail mit Schufa droht ist richtig"

Besprechungen u.ä. (4)

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Das double-opt-in?

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Double-Opt-in- Verfahren: Senden von E-Mails ohne Einwilligung

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Deliktischer Unterlassungsanspruch gegen unverlangt zugesandte Werbemails ist auf konkret betroffene E-Mail Adresse beschränkt

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung wegen Spam-Mails: Wie weit geht der Unterlassunsganspruch?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2014, 115
  • MIR 2013, Dok. 091
  • K&R 2014, 38



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Hagen, 25.10.2013 - 2 O 278/13  

    E-Mail-Werbung

    Dies wird teilweise mit der Begründung bejaht, andernfalls könne der Verpflichtete nicht überblicken, was ihm verboten sei (Kammergericht NJW-RR 2005, 51; OLG Frankfurt, Urteil vom 30.09.2013 - 1 U 314/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht