Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflicht: Aufstellung des Vorschriftzeichens "Vorfahrt gewähren"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Straßenbaulastträgers bzgl. einer sog. T-Einmündung einer Kreisstraße in eine vorfahrtberechtigte Staatsstraße

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers hinsichtlich einer Einmündung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG München, 16.09.2010 - 1 U 3515/10

  Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers: Warnung vor offensichtlich …

  Auszug aus OLG München, 04.10.2010 - 1 U 3427/10

  Häufig werden nach einem Schadensereignis vorsorglich zusätzliche Sicherungsmaßnahmen ergriffen, ohne dass für diese Maßnahmen von vorneherein Anlass bestanden hätte (vgl. Senat, Urteil vom 16.09.2010, Az. 1 U 3515/10).

• OLG München, 07.02.2012 - 1 U 3610/11

  Haftung der Gemeinde für Beschädigung eines Kraftfahrzeugs durch den Anstoß an …

  Derartige Maßnahmen stellen weder ein Zugeständnis einer Haftung dar, noch indizieren sie einen verkehrssicherungspflichtwidrigen Zustand zum Zeitpunkt des Unfalls (vgl. Senatsbeschluss vom 04.10.2010, Az. 1 U 3427/10; Senatsurteil vom 16.09.2010, Az. 1 U 3515/10).
• OLG München, 17.01.2012 - 1 U 4315/11

  Berufung im Amtshaftungsprozess gegen eine Gemeinde: Sturzunfall eines …

  5 2. Es ist ständige Rechtsprechung des Senats, dass die nachträgliche Veränderung einer Unfallstelle kein Beleg dafür ist, dass die Unfallstelle ursprünglich nicht den Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht entsprach und/oder dass der Verantwortliche einen verkehrssicherungspflichtigwidrigen Zustand eingesteht (vgl. Senatsbeschluss vom 04.10.2010, Az. 1 U 3427/10; Senatsurteil vom 16.09.2010, Az. 1 U 3515/10).