Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Amtshaftung des Straßenverkehrssicherungspflichtigen: Kollision eines Fahrzeugführers mit einem von Dritten umgestellten Metallständer ohne Warnhinweise auf eine Ölspur

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Kempten, 07.09.2010 - 33 O 853/10
• OLG München, 06.12.2010 - 1 U 4434/10
• OLG München, 14.01.2011 - 1 U 4434/10

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• LG Kempten, 07.09.2010 - 33 O 853/10

  Amtshaftung des Straßenverkehrssicherungspflichtigen: Kollision eines …

  Auszug aus OLG München, 06.12.2010 - 1 U 4434/10

  Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 7.9.2010, Az. 33 O 853/10, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern.

• LG Essen, 09.01.2014 - 8 O 120/13

  Beschädigung eines anderen Kfz durch Umfahren eines mobilen Verkehrsschildes

  Hierbei ist zunächst zu berücksichtigen, dass es sich um ein mobiles Verkehrsschild handelte, dessen Standsicherheit und Positionierung in kürzeren Abständen als die eines fest in den Boden eingelassenen Verkehrszeichens zu kontrollieren ist (vgl. OLG München, Beschl. v. 06.12.2010 - 1 U 4434/10).