Rechtsprechung
| OLG Jena, 05.12.2002 - 1 U 541/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 93 BGB
Geltung der Tegernseer Gebräuche für den Holzhandel in Thüringen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zur Geltung der Tegernseer Gebräuche für den Holzhandel in Thüringen; Zum Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen aufgrund Handelsbrauchs
- Judicialis
BGB § 93
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 93
Geltung der Tegernseer Gebräuche für den Holzhandel in Thüringen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 93 BGB
Geltung der Tegernseer Gebräuche für den Holzhandel in Thüringen
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 22.04.2002 - 6 O 352/00
- OLG Jena, 05.12.2002 - 1 U 541/02
Papierfundstellen
- NJ 2003, 436
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Koblenz, 10.03.1988 - 6 U 1286/85
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen durch die vertragliche Einbeziehung " …
Auszug aus OLG Jena, 05.12.2002 - 1 U 541/02
Bei allen Feststellungen waren die Verbände der Sägeindustrie, des Holzhandels, der holzverarbeitenden Industrie und des Tischlerhandwerkes beteiligt (OLG Koblenz, NJW-RR 1988, 1306 f.).Insbesondere begegnet es keinen Bedenken, wenn die Haftung des Verkäufers für äußerlich nicht erkennbare Mängel äußerlich gesunden Rund- und Schnittholzes auf den Fall des arglistigen Verschweigens des Mangels beschränkt wird (vgl. hierzu auch: OLG Koblenz, NJW-RR 1988, 1306).
- OLG Frankfurt, 17.05.1984 - 6 U 74/83
Auszug aus OLG Jena, 05.12.2002 - 1 U 541/02
Ob die Beklagte mit Gewährleistungsansprüchen schließlich auch wegen Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB - etwa wegen Unterlassens einer unverzüglich vorzunehmenden Probeverarbeitung (vgl. hierzu: OLG Bamberg, Urteil vom 03.02.1984, Az.: 6 U 74/83) - ausgeschlossen ist, kann dahingestellt bleiben. - BGH, 23.04.1986 - IVa ZR 209/84
Wirksamkeit der Haftungsfreizeichnung in den Tegernseer Gebräuchen für die …
Auszug aus OLG Jena, 05.12.2002 - 1 U 541/02
Jedenfalls für die "alten Länder" entspricht es gesicherter Meinung, dass die Tegernseer Gebräuche Handelsbrauch waren und sind (BGH-NJW-RR 1987, 94 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 1306 f.). - BGH, 27.10.1951 - II ZR 102/50
Anspruch des HM auf Courtage bei Nichtausführung des vermittelten Geschäfts
Auszug aus OLG Jena, 05.12.2002 - 1 U 541/02
Das gilt nur dann nicht, wenn diese mit Rücksicht auf zwischenzeitlich eingetretene Änderungen in völlig anderer Weise als früher abgewickelt werden (…Schlegelberger, HGB, 5. Aufl., Rn. 9 zu § 346 HGB; BGH, NJW 1952, 257 f.).