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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - I-1 U 66/18   

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https://dejure.org/2019,14078
OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - I-1 U 66/18 (https://dejure.org/2019,14078)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.03.2019 - I-1 U 66/18 (https://dejure.org/2019,14078)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. März 2019 - I-1 U 66/18 (https://dejure.org/2019,14078)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bemessung des Schmerzensgeldes bei einem Autounfall

  • RA Kotz

    Schmerzensgeldbemessung bei potentiellem Fortkommensschaden

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 115; StVG § 7; StVG § 11; StVG § 17; BGB § 253
    "Taggenaue" Berechnung von Schmerzensgeld ist abzulehnen (mit Anmerkung von Heinz Otto Höher)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 253
    Höhe des Schmerzensgeldes bei chronischer Instabilität des Acromioclavicular-Gelenks und unfallbedingter Erwerbsminderung von 10% bei AC-Gelenkssprengung Tossy III rechts und einer unvollständigen Ausrenkung der rechten Schulter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2700
  • VersR 2019, 1165
 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (14)

  • OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Einwendungen gegen diese Ausführungen erhebt der Kläger nicht; er beanstandet lediglich die Bemessung des Schmerzensgeldes und favorisiert eine "tagesgenaue" Bemessung nach den Kriterien, die in dem "Handbuch Schmerzensgeld" (Schwintowski/Schah Sedi/Schah Sedi, 2013) dargelegt sind und die jüngst das OLG Frankfurt in seiner Entscheidung vom 18.10.2018, 22 U 97/16, berücksichtigt hat.

    Insoweit wird von den Autoren des Handbuchs eingeräumt, dass die Arbeitsunfähigkeit allein kein ausreichend taugliches Merkmal darstelle, da diese lediglich pauschal wiedergebe, ob der behandelnde Arzt den Patienten für arbeitsfähig halte oder nicht, jedoch nichts aber darüber aussage, inwieweit tatsächlich eine Beeinträchtigung vorliege (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018, 22 U 97/16, juris, Rz 69).

    Nichts anderes ergibt sich insbesondere aus der von dem Kläger angeführten Entscheidung des OLG Frankfurt vom 18.10.2018, 22 U 97/16.

  • OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - 1 U 244/09

    Haushaltsführungsschaden

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Da ein Verweis auf andere Entscheidungen allein nicht genügt, ist ein Vergleich erforderlich, insbesondere mit den zwischen den Parteien diskutierten Entscheidungen und dem vom Landgericht herangezogenen Urteil des Senats vom 05.10.2010, 1 U 244/09.

    Das Landgericht hat im vorliegenden Fall vor allem auf die Entscheidung des Senats vom 05.10.2010, 1 U 244/09, Bezug genommen.

  • OLG Hamm, 20.09.2000 - 14 U 19/00
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Die von der Beklagten in der Klageerwiderung beigefügte Entscheidung des OLG Hamm vom 14.06.2000, 14 U 19/00, ist nur sehr bedingt vergleichbar.
  • BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05

    Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Der angebliche Anspruch ist schriftsätzlich im Prozess darzulegen, wobei ein Schriftsatz grundsätzlich aus sich heraus verständlich sein muss (vgl. BGH, Urteil vom 02.07.2017, II ZR 111/05, NJW 2008, 69, dort Rn. 25; Zöller/Greger, ZPO, § 130 Rn. 2).
  • OLG München, 09.02.2012 - 1 U 156/11

    Arzthaftung: Schmerzensgeldanspruch bei Dauerschaden an der Schulter durch grob

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    In dem Fall des OLG München, 09.01.2012, 1 U 156/11, wurden der Geschädigten 30.000,00 EUR (Indexanpassung 2019: 32.232,00 EUR) zugesprochen.
  • OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

    Glatteis: Wann trägt der Geschädigte Mitschuld?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Schließlich hielt das OLG Brandenburg, 27.07.2013, 6 U 95/12, ein Schmerzensgeld von 20.000,00 EUR (Indexanpassung 2019: 20.961,00 EUR) für angemessen.
  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Da der notwendige Prozessvortrag in einem Schriftsatz insbesondere nicht durch eine Bezugnahme auf ihm beigefügte Anlagen ersetzt, sondern allenfalls erläutert oder belegt werden kann (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.2014, 22 U 37/14, dort Rn. 220), reicht der Verweis auf vorprozessual dem Prozessgegner zur Kenntnis gebrachte Unterlagen erst recht nicht aus.
  • BGH, 19.09.2017 - VI ZR 530/16

    Bemessung des Erwerbsschadens eines selbständig tätigen Verkehrsunfallverletzten:

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Ohne Erfolg beruft sich der Kläger in Bezug auf die Schadensschätzung auf die Entscheidung des BGH vom 19.09.2017, VI ZR 530/16, der ein völlig anderer Fall zugrunde lag.
  • OLG Düsseldorf, 20.11.2018 - 1 U 39/18

    Höhe des Schadensersatzes nach einem Verkehrsunfall

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt bei Verkehrsunfällen mit Personenschäden der Ansatz einer 1, 8-Gebühr in Betracht (vgl. Senat, Urteil vom 20.11.2018, 1 U 39/18).
  • BGH, 12.05.1998 - VI ZR 182/97

    Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach Verletzung mit nachfolgender Todesfolge

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18
    Bei der Bemessung der Höhe eines dem Verletzten zustehenden Schmerzensgeldes sind in jedem Fall die Schwere der erlittenen Verletzungen, das hierdurch bedingte Leiden, dessen Dauer, die subjektive Wahrnehmung der Beeinträchtigungen für den Verletzten und das Ausmaß des Verschuldens des Schädigers maßgeblich (BGH, Urteil vom 12.05.1998, VI ZR 182/97, Rn. 13, zitiert nach juris).
  • BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

    Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  • OLG Hamm, 20.03.2012 - 21 U 144/09

    Schmerzensgeldanspruch bei Unfall infolge eines Konstruktionsfehlers einer

  • OLG Düsseldorf, 15.03.2018 - 1 U 57/17

    Bemessung Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall

  • OLG Düsseldorf, 25.10.2016 - 1 U 20/16

    Verkehrsunfall - Schmerzensgeld bei polytraumatischen Verletzungen

  • OLG Oldenburg, 18.03.2020 - 5 U 196/18

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Amputation von Gliedmaßen im Kindesalter und einer

    Demgegenüber erachtet der Senat die vom OLG Frankfurt (Urteil vom 18.10.2018, Az. 22 U 97/16 - juris = VersR 2019, 435 = NJW 2019, 442) favorisierte Methode der taggenauen Berechnung des Schmerzensgeldes (vgl. Schwintowski/Schah Sedi, Handbuch Schmerzensgeld, Köln 2013) insbesondere insoweit, als sie dazu dienen soll, einen komplett eigenen Referenzrahmen zur Berechnung zu schaffen, für nicht überzeugend (wie hier: OLG Düsseldorf VersR 2019, 1165, 1165; OLG Celle VersR 2019, 1157, 1164 f.).

    Schließlich erweist sich das System der taggenauen Berechnung auch keineswegs als konsistent und widerspruchsfrei (vgl. Lüttringhaus/ Koch a.a.O. 979 sub 4; wohl auch OLG Düsseldorf VersR 2019, 1165, 1165).

    Dieser Umstand ist bereits nach der herkömmlichen Schmerzensgeldbemessung ein gewichtiger Bewertungsfaktor (vgl. nur OLG Düsseldorf VersR 2019, 1165, 1166).

    Besondere Bedeutung kommt bei einem Dauerschaden dem Lebensalter des Verletzten zu, da dies maßgeblich dafür ist, wie lange sich die erlittene Beeinträchtigung auf das Leben des Geschädigten auswirkt (OLG Düsseldorf VersR 2019, 1165, 1166).

  • OLG München, 25.10.2019 - 10 U 3171/18

    Mitverschuldensquote des nicht angeschnallten Geschädigten bei einem

    Insoweit schließt sich der Senat den Erwägungen des OLG Düsseldorf vom 28.03.2019, Az. 1 U 66/18 - VersR 2019, 1165-1168) sowie den Entscheidungen des OLG Brandenburg (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 16. April 2019 - 3 U 8/18 -, [juris]) und des OLG Celle, Urteil vom 26. Juni 2019 - 14 U 154/18 -,[juris]) an.

    Wie das OLG Düsseldorf (vgl. VersR 2019, 1165-1168) zutreffend herausgearbeitet hat, kommt es nach in dieser Methode zunächst vorgesehenen schematisierenden Herangehensweise im Ergebnis dann doch entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an.

  • OLG Frankfurt, 04.06.2020 - 22 U 244/19

    Grundsätze zur Bemessung von Schmerzensgeldern

    Das OLG Düsseldorf (28.03.2019 - 1 U 66/18 -) sieht zwar das nachvollziehbare Interesse der Geschädigten, die Höhe des Schmerzensgeldes anhand numerischer Kriterien möglichst exakt nachzuvollziehen, hält die Methodik für anfechtbar und letztlich nicht zu den erstrebten eindeutigen Ergebnissen führend.

    Die Revision war gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO im Hinblick auf abweichende Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (z. B. OLG München, Urteil vom 25.10.2019 - 10 U 3171/18; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 16.04.2019 - 3 U 8/18; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.03.2019 - I-1 U 66/18) zur Berechnung der Schmerzensgeldhöhe zuzulassen.

  • LG Frankfurt/Main, 17.07.2019 - 24 O 246/16

    Schmerzensgeldberechnung

    Das Gericht folgt bei der Schmerzensgeldbemessung den jüngsten Feststellungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zu einer sog. taggenauen Schmerzensgeldberechnung, die maßgebend im "Handbuch Schmerzensgeld" (Schwintowski u.a., 2013) entwickelt wurde ( OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 ; dem OLG Frankfurt folgend LG Magdeburg, Grundurteil vom 07. Februar 2019, 10 O 503/18; in diese Richtung auch mit Blick auf das Abstellen auf die statistische Lebenserwartung LG Aurich, Schlussurteil vom 23. November 2018, 2 O 165/12; vgl. ebenso Bensalah/Hassel, NJW 2019, 403, die im Grundsatz ebenfalls zu einer positiven Bewertung des taggenauen Schmerzensgeldes kommen; kritisch hingegen NJW-Spezial 2019, 42 (43) unter Verweis auf den 52. VGT 2014 in Goslar; ein taggenaues Schmerzensgeld ablehnend: OLG Brandenburg, Urteil vom 16. April 2019, 3 U 8/18; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2019, 1 U 66/18).

    Denn anders als es in den jüngsten Entscheidungen zum Ausdruck kommt, die ein solches Konzept ablehnen (OLG Brandenburg, Urteil vom 16. April 2019, 3 U 8/18; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2019, 1 U 66/18), bezieht dieses Konzept seine maßgebende innere Rechtfertigung nicht aus der Anwendung fester Größen auf der ersten Stufe - insbesondere des Bruttonationaleinkommens und bestimmter Prozentstufen -, sondern aus der einzelfallbezogenen Auseinandersetzung mit dem auf der ersten Stufe festgestellten Ausgleichs- und Genugtuungsbetrag (hierzu bereits BGH, Beschluss vom 6. Juli 1955, GSZ 1/55) vor allem auf der zweiten Stufe.

  • OLG Frankfurt, 04.06.2020 - 22 U 34/19

    Grundsätze der Schmerzensgeldbemessung bei Dauerschäden

    Das OLG Düsseldorf (28.3.2019 - 1 U 66/18 -) sieht zwar das nachvollziehbare Interesse der Geschädigten, die Höhe des Schmerzensgeldes anhand numerischer Kriterien möglichst exakt nachzuvollziehen, hält die Methodik für anfechtbar und letztlich nicht zu den erstrebten eindeutigen Ergebnissen führend.

    Die Revision war gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO im Hinblick auf abweichende Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (OLG München, Urteil vom 25.10.2019 - 10 U 3171/18; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 16.04.2019 - 3 U 8/18; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.03.2019 - I-1 U 66/18) zur Berechnung der Schmerzensgeldhöhe zuzulassen.

  • OLG München, 23.01.2020 - 1 U 2237/17

    Beweislastumkehr nach schwerem Behandlungsfehler, der zu einer

    Insoweit schließt sich der Senat den ablehnenden Erwägungen des OLG Düsseldorf im Urteil vom 28.03.2019 (1 U 66/18 - VersR 2019, 1165) sowie in den Entscheidungen des OLG Brandenburg (Urteil vom 16.04.2019 - 3 U 8/18 - juris), des OLG Celle (Urteil vom 26.06.2019 - 14 U 154/18 - juris) und des OLG München (25.10.2019 - 10 U 3171/18 - juris) an.
  • OLG Dresden, 18.08.2020 - 4 U 1242/18

    Bemessung des Schmerzensgeldes bei Behandlungsfehler im Zusammenhang mit der

    Der Senat teilt die hiergegen in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Einwände (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.3.2019 - 1 U 66/18; OLG Brandenburg, Urteil vom 16.4.2019 - 3 U 8/18 -) OLG Celle (26.6.2019 - 14 U 154/18 - jeweils juris).
  • LG Offenburg, 30.07.2019 - 3 O 311/15

    Verkehrsunfall mit Personenschaden: Bemessung eines Schmerzensgeldes bei einer

    Verlangt die Klägerin für erlittene Körperverletzungen - wie im Streitfall - uneingeschränkt ein Schmerzensgeld, so werden auch alle diejenigen Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden konnte (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 17. Juni 2019 - 12 U 179/18 -, Rn. 45, juris m.w.N.) Besondere Bedeutung kommt, insbesondere bei einer dauerhaften Beeinträchtigung, auch dem Lebensalter des Verletzten zu, da dies entscheidend dafür ist, wie konkret und lange sich die erlittene Beeinträchtigung auf das Leben des Geschädigten auswirkt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2019 - 1 U 66/18 -, Rn. 49, juris).

    c) Zudem ist das allgemeine Schmerzensgeldgefüge in Gestalt von Beträgen, die in vergleichbaren Fällen zugrunde gelegt wurden, aus Gründen der rechtlichen Gleichbehandlung zu berücksichtigen (OLG Zweibrücken, Urteil vom 12. Dezember 2018 - 1 U 117/16 -, Rn. 30, juris m.w.N.OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2019 - 1 U 66/18 -, Rn. 51, juris).

  • OLG Schleswig, 19.03.2024 - 7 U 93/23

    Bei einer psychischen Fehlverarbeitung des Unfallgeschehens kann die

    Bei Verkehrsunfällen kommt der Ausgleichsfunktion die maßgebliche Bedeutung zu und die Genugtuungsfunktion tritt normalerweise in den Hintergrund (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.03.2019, 1 U 66/18, NJOZ 2020, 19, 21).
  • OLG Dresden, 13.07.2022 - 1 U 2039/21

    Dem Geschädigten steht gegenüber dem Schädiger kein Anspruch auf Schadenersatz

    Darüber hinaus soll das Schmerzensgeld dem Verletzten - insbesondere bei vorsätzlichen und grob fahrlässigen Taten - Genugtuung für dasjenige verschaffen, das ihm der Schädiger angetan hat (Genugtuungsfunktion) (BGH, Urteil vom 06.07.1955, Az.: GSZ 1/55, BGHZ 18, 149, 154; BGH, Beschluss vom 16.09.2016, Az.: VGS 1/16, zfs 2017, 201, 203 Tz. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.03.2019, Az.: 1 U 66/18, zfs 2019, 378, 379; OLG Brandenburg, Urteil vom 16.04.2019, Az.: 3 U 8/18, DAR 2020, 25, jeweils m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 23.07.2019 - 1 U 170/18

    Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall

  • LG Arnsberg, 25.11.2020 - 2 O 534/17
  • LG Detmold, 24.01.2022 - 4 O 26/19

    AC-Gelenksprengung, Rockwood-IV-Läsion, Unterbrechung

  • LG Limburg, 28.06.2021 - 2 O 216/20
  • OLG Celle, 30.11.2020 - 1 U 48/19

    Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung; Durchgangsperitonitis,

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.04.2019 - 1 U 66/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8323
OLG Celle, 09.04.2019 - 1 U 66/18 (https://dejure.org/2019,8323)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.04.2019 - 1 U 66/18 (https://dejure.org/2019,8323)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. April 2019 - 1 U 66/18 (https://dejure.org/2019,8323)
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Kurzfassungen/Presse (4)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler wegen unterlassener Basisdiagnostik bei Ärztin als extrem schmerzgeplagter Patientin?

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Ein Arzt muss als extrem schmerzgeplagter Patient die eigene Krankengeschichte dem aufgesuchten Behandler nicht selbstständig schildern

  • Jurion (Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler bei unterlassener Basisdiagnostik

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unterlassene Basisdiagnostik stellt groben Behandlungsfehler dar - Arzt muss als extrem schmerzgeplagter Patient aufgesuchtem Internisten eigene Krankengeschichte nicht selbstständig schildern

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Hannover, 04.06.2018 - 19 O 286/13

    Grober Behandlungsfehler - unterlassene Basisdiagnostik

    Auszug aus OLG Celle, 09.04.2019 - 1 U 66/18
    Das LG Hannover hat u.a. durch Einholung medizinischer Sachverständigengutachten Beweis erhoben und die Klage mit Urteil vom 04.06.2018 (19 O 286/13) als dem Grunde nach gerechtfertigt erklärt.
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