Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 29.09.2006

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06   

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https://dejure.org/2006,3982
OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06 (https://dejure.org/2006,3982)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 02.11.2006 - 1 U 68/06 (https://dejure.org/2006,3982)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 02. November 2006 - 1 U 68/06 (https://dejure.org/2006,3982)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur gemeinschaftlichen Leistung an Gläubiger und Pfandgläubiger durch den Schuldner eines verpfändeten Anspruchs; Folgen einer Kenntnis des Schuldners von der Verpfändung; Einordnung einer an den Versicherungsnehmer veranlasste Scheckhingabe als eine ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur der Bezahlung auf einer an eine Bank verpfändete Forderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 166 Abs. 1, § 819 Abs. 1, §§ 1282, 1228 Abs. 2
    Leistungsbewirkung durch Zahlung des Schuldners einer gepfändeten Forderung auf gekündigtes Gläubigerkonto bei der Pfandgläubigerin

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 571
  • MDR 2007, 479
  • WM 2007, 389
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 25.03.1982 - VII ZR 60/81

    Konto des Ehemanns - § 818 Abs. 4 BGB, § 279 BGB <Fassung bis 31.12.01>; §

    Auszug aus OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06
    Es entspricht ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass § 166 Abs. 1 BGB , der seine Rechtfertigung im Gedanken der Zurechenbarkeit findet, auch im Rahmen des § 819 Abs. 1 BGB zumindest entsprechend anwendbar ist (BGH NJW 2001, 1063 ; BGHZ 83, 293; BGHZ 117, 104 ).
  • BGH, 15.04.1997 - XI ZR 105/96

    Sorgfaltspflichten der Bank bei Hereinnahme eines disparischen Schecks

    Auszug aus OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06
    Außerdem muss sichergestellt werden, dass die Informationsmöglichkeit auch genutzt wird (BGHZ 135, 202 ).
  • BGH, 24.01.1992 - V ZR 262/90

    Begriff des "Wissenvertreters" und Zurechnung seines Wissens analog § 166 BGB zu

    Auszug aus OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06
    Es entspricht ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass § 166 Abs. 1 BGB , der seine Rechtfertigung im Gedanken der Zurechenbarkeit findet, auch im Rahmen des § 819 Abs. 1 BGB zumindest entsprechend anwendbar ist (BGH NJW 2001, 1063 ; BGHZ 83, 293; BGHZ 117, 104 ).
  • BGH, 09.05.2000 - XI ZR 220/99

    Rückbelastung eines zum Inkasso hereingenommenen Orderschecks

    Auszug aus OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06
    Es entspricht ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass § 166 Abs. 1 BGB , der seine Rechtfertigung im Gedanken der Zurechenbarkeit findet, auch im Rahmen des § 819 Abs. 1 BGB zumindest entsprechend anwendbar ist (BGH NJW 2001, 1063 ; BGHZ 83, 293; BGHZ 117, 104 ).
  • BGH, 20.11.2012 - VI ZB 64/11

    Kostenfestsetzungsverfahren: Rückfestsetzung an einen gegnerischen

    Sie hat dessen Vermögen bewusst gemehrt und ihm gegenüber einen eigenen Leistungszweck verfolgt (vgl. zur Leistung an den Pfandgläubiger: OLG Bamberg, WM 2007, 389, 391; Palandt/Sprau, BGB, 71. Aufl., § 812 Rn. 66 aE).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06 SH   

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OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06 SH (https://dejure.org/2006,24807)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 29.09.2006 - 1 U 68/06 SH (https://dejure.org/2006,24807)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 29. September 2006 - 1 U 68/06 SH (https://dejure.org/2006,24807)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SpuRt 2007, 74
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 12.10.1992 - II ZR 208/91

    Schadensersatzpflicht eines Vorstandsmitgliedes bei Vereinsgeschäft unter Verstoß

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    In Ermangelung abweichender Bestimmungen ist nicht anzunehmen, dass die Satzung einem Mitglied des Vorstandes im Innenverhältnis untersagen will, was sie ihm im Außenverhältnis ausdrücklich erlaubt (BGH NJW 1993, 191 , bei Juris Rn. 8, Sörgel-Halling, BGB , 12. Aufl., § 26 Rn. 16).

    Auf einen entgegenstehenden Willen einzelner Vorstandsmitglieder kommt es nicht an (BGH NJW 1993, 191 , bei Juris Rn. 10).

  • BVerfG, 07.02.1992 - 2 BvR 1853/91

    Verfassungsmäßigkeit der Kronzeugenregelung

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    Danach durfte der Beklagte den Abschluss der Verträge noch als pflichtgemäße Amtsführung im Interesse des Klägers ansehen (BGH NJW 1993, 190 , bei Juris Rn. 12).

    Auf einen entgegenstehenden Willen einzelner Vorstandsmitglieder kommt es nicht an (BGH NJW 1993, 190 Rn. 10).

  • BGH, 10.02.1999 - VIII ZR 70/98

    Voraussetzungen und Folgen eines selbständigen Garantieversprechens

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    Aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 10. Februar 1999 (BGH NJW 1999, 1542 - 1544) ist nicht herzuleiten, dass eine Schadloshaltungsgarantie nicht formbedürftig ist.
  • BGH, 03.12.1958 - V ZR 28/57

    Datierung notarieller Urkunden

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    Das Ergebnis muss, so eine von der Rechtsprechung ständig verwandte Formel, für die betroffene Partei nicht bloß hart, sondern schlechthin untragbar sein (BGHZ 29, 6, 10; BGHZ 48, 396, 398).
  • BGH, 27.10.1967 - V ZR 153/64

    Kaufmannsehrenwort - § 313 BGB <Fassung bis 31.12.01> (nunmehr § 311b Abs.

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    Das Ergebnis muss, so eine von der Rechtsprechung ständig verwandte Formel, für die betroffene Partei nicht bloß hart, sondern schlechthin untragbar sein (BGHZ 29, 6, 10; BGHZ 48, 396, 398).
  • BGH, 05.12.1979 - IV ZR 107/78

    Verkennung des Wesen eines bestätigenden (deklaratorischen) Schuldanerkenntnisses

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    Wenn sich aber beide Parteien gemäß § 516 Abs. 1 2. Halbsatz BGB über die Unentgeltlichkeit einig sind, ist das betreffende Rechtsgeschäft wegen des zugrunde liegenden Schenkungscharakters formbedürftig (BGH NJW 1980, 1158).
  • BGH, 19.09.1985 - VII ZR 338/84

    Schuldbeitritt

    Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2006 - 1 U 68/06
    Insoweit lag der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19. August 1985 (BGH NJW 1986, 580, 581) ein anderer Sachverhalt zugrunde.
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