Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütung für die Demontage von Fernwärmerohren; Auslegung des Begriffs "Trassenmeter" im allgemeinen Sprachverständnis; Maßgeblichkeit des übereinstimmenden Parteiwillens; Vertragsanpassung nach den Grundsätzen über das Fehlen oder den Wegfall der Geschäftsgrundlage; ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 286
  Erheblichkeit eines Beweisantrags bei innerer Tatsache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 15.03.1978 - VIII ZR 180/76

  Globalzession

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Allerdings ist, wenn die Parteien eine Willenserklärung übereinstimmend in einem bestimmten Sinn verstanden haben, nicht der Wortlaut, sondern der übereinstimmende Parteiwille maßgebend (st. Rspr., etwa BGH NJW-RR 1993, 373 ; NJW 1989, 526 ; BGHZ 71, 75, 77 f.; BGH WM 1972, 1422, 1424).
• BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94

  "Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte …

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Unter Geschäftsgrundlage sind die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluß zutage getretenen gemeinschaftlichen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein gewisser Umstände zu verstehen, auf denen der Geschäftswille der Parteien aufbaut (st. Rspr., etwa BGH NJW 1997, 320, 323; BGHZ 128, 230, 236; 74, 370, 372 f.; 25, 390, 392).
• BGH, 23.10.1957 - V ZR 219/55

  Begriff der Geschäftsgrundlage eines Vertrages

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Unter Geschäftsgrundlage sind die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluß zutage getretenen gemeinschaftlichen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein gewisser Umstände zu verstehen, auf denen der Geschäftswille der Parteien aufbaut (st. Rspr., etwa BGH NJW 1997, 320, 323; BGHZ 128, 230, 236; 74, 370, 372 f.; 25, 390, 392).

 
• BGH, 05.01.1995 - IX ZR 85/94

  Wirksamkeit einer Ehegattenbürgschaft

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Unter Geschäftsgrundlage sind die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluß zutage getretenen gemeinschaftlichen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein gewisser Umstände zu verstehen, auf denen der Geschäftswille der Parteien aufbaut (st. Rspr., etwa BGH NJW 1997, 320, 323; BGHZ 128, 230, 236; 74, 370, 372 f.; 25, 390, 392).
• BGH, 04.10.1979 - VII ZR 11/79

  Risiko einer Fehlkalkulation; Funktion der Schlussrechnung

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Der Auftraggeber ist zwar an sich verpflichtet, den Anbieter auf einen - sonst rechtlich grundsätzlich unbeachtlichen - Kalkulationsirrtum hinzuweisen, wenn er den Irrtum vor Vertragsschluß erkennt (s. BGH NJW-RR 1986, 569; NJW 1980, 180 ).
• BGH, 29.03.1996 - II ZR 263/94

  Aufstellung der Jahresbilanz in einer KG; Abgrenzung der Verantwortlichkeit der …

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Wird ein Zeuge zum Beweis einer nicht in seiner Person eingetretenen inneren Tatsache benannt, ist ein derartiger Beweisantrag nur dann erheblich, wenn die Umstände schlüssig dargelegt sind, aufgrund deren er Kenntnis von der inneren Tatsache erlangt hat (so BGH NJW 1996, 1678, 1679; 1992, 2489).
• BGH, 05.10.1988 - IVb ZR 91/87

  Geltendmachung rückständigen nachehelichen Unterhalts

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Allerdings ist, wenn die Parteien eine Willenserklärung übereinstimmend in einem bestimmten Sinn verstanden haben, nicht der Wortlaut, sondern der übereinstimmende Parteiwille maßgebend (st. Rspr., etwa BGH NJW-RR 1993, 373 ; NJW 1989, 526 ; BGHZ 71, 75, 77 f.; BGH WM 1972, 1422, 1424).
• BGH, 30.04.1992 - VII ZR 78/91

  Ablehnung einer Zeugenvernehmung bei Auslegung eines Vertragstextes

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Wird ein Zeuge zum Beweis einer nicht in seiner Person eingetretenen inneren Tatsache benannt, ist ein derartiger Beweisantrag nur dann erheblich, wenn die Umstände schlüssig dargelegt sind, aufgrund deren er Kenntnis von der inneren Tatsache erlangt hat (so BGH NJW 1996, 1678, 1679; 1992, 2489).
• BGH, 20.11.1992 - V ZR 122/91

  Voraussetzungen für die Annahme eines versteckten Einigungsmangels

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Allerdings ist, wenn die Parteien eine Willenserklärung übereinstimmend in einem bestimmten Sinn verstanden haben, nicht der Wortlaut, sondern der übereinstimmende Parteiwille maßgebend (st. Rspr., etwa BGH NJW-RR 1993, 373 ; NJW 1989, 526 ; BGHZ 71, 75, 77 f.; BGH WM 1972, 1422, 1424).
• BGH, 27.10.1972 - V ZR 20/71

  Rechtsfolgen einer Falschbezeichnung

  Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.1998 - 1 U 69/98

  Allerdings ist, wenn die Parteien eine Willenserklärung übereinstimmend in einem bestimmten Sinn verstanden haben, nicht der Wortlaut, sondern der übereinstimmende Parteiwille maßgebend (st. Rspr., etwa BGH NJW-RR 1993, 373 ; NJW 1989, 526 ; BGHZ 71, 75, 77 f.; BGH WM 1972, 1422, 1424).
• BGH, 20.03.1981 - V ZR 71/80

  Elffache der Jahresmiete - Offener Kalkulationsirrtum, § 119 Abs. 1, Abs. 2, § …
• BGH, 19.12.1985 - VII ZR 188/84

  Kalkulationsirrtum
• BGH, 01.06.1979 - V ZR 80/77

  Risiko der Bebaubarkeit von Bauerwartungsland