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   OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09   

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https://dejure.org/2010,7850
OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09 (https://dejure.org/2010,7850)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.04.2010 - 1 U 833/09 (https://dejure.org/2010,7850)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. April 2010 - 1 U 833/09 (https://dejure.org/2010,7850)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de

    Zur Wirksamkeit von Schiedsgerichtsklauseln, die den ordentlichen Rechtsweg ausschließen

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 242 BGB, § 305c BGB, § 307 BGB, § 1031 ZPO, § 1032 ZPO
    Formularmäßiger Bauvertrag: Wirksame Einbeziehung einer Schiedsklausel; Arglisteinwand gegen die Einrede des Schiedsvertrages im Bauprozess

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit von Schiedsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (IBR 2011, 116)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 1982
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 14.09.2000 - III ZR 33/00

    Erhebung der Schiedseinrede bei Undurchführbarkeit der Schiedsvereinbarung wegen

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09
    Es nicht ersichtlich, dass die Beklagte einen etwa von den Schiedsrichtern eingeforderten Kostenvorschuss (vgl. dazu Schwab/Walter , Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Auflage 2005, Kap. 12 Rn. 16 ff.) infolge Mittellosigkeit nicht zu zahlen vermöchte (vgl. hierzu BGHZ 145, 116 = NJW 2000, 3720; Geimer a.a.O. § 1029 Rn. 98 f.).
  • BGH, 13.01.2005 - III ZR 265/03

    Zulässigkeit und Rechtsfolgen einer Kompetenz-Kompetenz-Klausel in einer

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09
    Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegte Schiedsvereinbarung stellt als solche keine überraschende (§ 305c BGB) oder unangemessene (§ 307 BGB) Benachteiligung des Vertragspartners dar; insbesondere muss auch kein besonderes Bedürfnis für die Einsetzung eines Schiedsgerichts seitens des Verwenders vorliegen (BGHZ 162, 9 = NJW 2005, 1125 ff.; Palandt/ Grüneberg , BGB, 69. Auflage 2010, § 307 Rn. 143; Geimer in: Zöller, ZPO, 28. Auflage 2010, § 1031 Rn. 32).
  • BGH, 07.06.1977 - 1 StR 273/77

    Voraussetzungen für das Setzen der Beweiswürdigung des Angeklagten an die Stelle

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09
    Die Beklagte darf sich im Verfahren vor dem staatlichen Gericht auf eine "prozessuale Verteidigung" beschränken; zur "sachlichen Verteidigung" ist sie hier grundsätzlich nicht gehalten (OLG Düsseldorf MDR 1977, 767; MK-ZPO/ Münch , 3. Auflage 2008, § 1032 Rn. 9; a.A. OLG Frankfurt, Urteil vom 6. Februar 2009 - 24 U 183/08 - juris ).
  • BGH, 10.10.1991 - III ZR 141/90

    Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Schiedsklausel

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09
    Das von der Berufung herausgestellte höchstrichterliche Erkenntnis (BGHZ 115, 324 = NJW 1992, 575) ist nicht einschlägig.
  • OLG Frankfurt, 06.02.2009 - 24 U 183/08

    Schiedsvereinbarung; Ruhegehaltszahlung: treuwidrige Berufung auf eine

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09
    Die Beklagte darf sich im Verfahren vor dem staatlichen Gericht auf eine "prozessuale Verteidigung" beschränken; zur "sachlichen Verteidigung" ist sie hier grundsätzlich nicht gehalten (OLG Düsseldorf MDR 1977, 767; MK-ZPO/ Münch , 3. Auflage 2008, § 1032 Rn. 9; a.A. OLG Frankfurt, Urteil vom 6. Februar 2009 - 24 U 183/08 - juris ).
  • BGH, 01.03.2007 - III ZR 164/06

    Rechtsfolgen einer unangemessenen Einschränkung des

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.04.2010 - 1 U 833/09
    Die vorliegende Schiedsklausel derogiert für beide Parteien den Rechtsweg zur staatlichen Gerichtsbarkeit und weist Rechtsstreitigkeiten zwischen den Bauvertragsparteien umfassend dem Schiedsgericht zu; die unabhängige und unparteiische Besetzung des Schiedsgerichts (gegebenenfalls auch dessen staatliche Überprüfung) ist durch die in der Schiedsklausel ausdrücklich angezogene gesetzliche Regelung (§§ 1034 ff. ZPO) gewährleistet (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1466 f.).
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