Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 29.03.2012 - 1 U 84/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an einen Sachvortrag im gerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133; BGB § 157; ZPO § 138 Abs. 1
Anforderungen an den Sachvortrag im gerichtlichen Verfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Berufung bezweifelt erstmals Auslegung: Zeugen sind zuzulassen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist neuer Vortrag in der Berufungsinstanz zuzulassen? (IBR 2013, 1247)
Verfahrensgang
- LG Dessau-Roßlau, 08.08.2011 - 4 O 134/10
- OLG Naumburg, 29.03.2012 - 1 U 84/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.12.2011 - VIII ZR 166/11
Neues Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz: Beeinflussung des …
Auszug aus OLG Naumburg, 29.03.2012 - 1 U 84/11
Der Kläger hat mit der Erklärung seines Prozessbevollmächtigten im Termin vom 2.2.2012 glaubhaft gemacht, dass das Landgericht von Anfang an seine Auslegung des Vertragsformulars geteilt habe (i.S. einer Beauftragung mit den Leistungsphasen 1 - 9) und für ihn deshalb keine Veranlassung bestanden habe, weiteren Sachvortrag zu halten (dazu: BGH Urteil vom 21.12.2011 - VIII ZR 166/11 - [z.B. WuM 2012, 160]; hier: zitiert nach juris).
- OLG München, 14.11.2012 - 3 U 2106/11
Arzthaftungsprozess: Fehlerhafte Aufklärung und Behandlung durch einen Zahnarzt …
Auch wenn der Arzt keine konkrete Erinnerung an das Aufklärungsgespräch hat, kann das Gericht in Verbindung mit einer schriftlichen Einverständniserklärung zum Beweis einer Aufklärung gelangen, wenn der Arzt ein von ihm regelmäßig geübtes ordnungsgemäßes Aufklärungsprogramm dartut (OLG München vom 18.12.2008, 1 U 2213/08 - nachfolgend BGH vom 15.09.2009, VI ZR 08/09)" (Zitat aus einem Urteil des OLG München vom 03.11.2011; 1 U 84/11).