Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 17.10.2002 - 1 U 89/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,10184
OLG Bamberg, 17.10.2002 - 1 U 89/01 (https://dejure.org/2002,10184)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.10.2002 - 1 U 89/01 (https://dejure.org/2002,10184)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. Oktober 2002 - 1 U 89/01 (https://dejure.org/2002,10184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,10184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs aus Insolvenzanfechtung ; Massenachteil durch Verrechnung der Einzahlung rückständiger Gesellschaftereinlage mit offenen Verbindlichkeiten; Zur Befreiung eines Gesellschafters von seiner Einlageverpflichtung

  • Judicialis

    InsO § 129; ; InsO § ... 129 Abs. 1; ; InsO § 130; ; InsO § 130 Abs. 1 Nr. 1; ; InsO § 131; ; InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1; ; InsO § 143 Abs. 1 S. 1; ; GmbHG § 7 Abs. 2; ; GmbHG § 8 Abs. 2; ; GmbHG § 57 Abs. 2; ; BGB § 286; ; BGB § 288; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 713

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 129 Abs. 1 § 143
    Leistung der Einlage durch Einzahlung auf ein debitorisches Konto

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 24.09.1990 - II ZR 203/89

    Leistung der Bareinlage auf ein debitorisch geführtes Bankkonto der Gesellschaft

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.10.2002 - 1 U 89/01
    a) Zwar wird ein Gesellschafter nur dann von seiner Verpflichtung zur Leistung der Einlage befreit, wenn er die Zahlung so erbringt, dass der Einlagebetrag zur freien Verfügung der Geschäftsführung der steht (§§ 7 Abs. 2, 8 Abs. 2, 57 Abs. 2 GmbHG; vgl. BGH ZIP 99, 1271; NJW 91, 226; NJW 91, 1294; Baumbach/Hueck, GmbHG, 17. Aufl., § 7, RNr. 5 a).

    Selbst in diesem Fall wird der Gesellschafter jedoch dann von seiner Einlageverpflichtung frei, wenn er auf Weisung der Geschäftsführung auf das debitorische Konto geleistet hat (vgl. Hachenburg/Ulmer, GmbHG, 8. Aufl., § 7, Rdnr. 53; Scholz/Winter, GmbHG, 9. Aufl., § 7, Rdnr. 37; BGH WM 90, 1820).

  • BGH, 17.06.1999 - IX ZR 62/98

    Kenntnis des Anfechtungsgegners von der Begünstigungsabsicht

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.10.2002 - 1 U 89/01
    Durch die Verrechnung ist der Masse ein Nachteil entstanden (§ 129 Abs. 1 InsO), da die über die eingezahlten 25.000,--DM nicht verfügen konnte und der Gesellschafter von seiner Einlageverpflichtung freigeworden ist (vgl. BGH ZIP 99, 1271).

    a) Zwar wird ein Gesellschafter nur dann von seiner Verpflichtung zur Leistung der Einlage befreit, wenn er die Zahlung so erbringt, dass der Einlagebetrag zur freien Verfügung der Geschäftsführung der steht (§§ 7 Abs. 2, 8 Abs. 2, 57 Abs. 2 GmbHG; vgl. BGH ZIP 99, 1271; NJW 91, 226; NJW 91, 1294; Baumbach/Hueck, GmbHG, 17. Aufl., § 7, RNr. 5 a).

  • BGH, 03.12.1990 - II ZR 215/89

    Zahlung der Einlage auf ein debitorisches Bankkonto

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.10.2002 - 1 U 89/01
    a) Zwar wird ein Gesellschafter nur dann von seiner Verpflichtung zur Leistung der Einlage befreit, wenn er die Zahlung so erbringt, dass der Einlagebetrag zur freien Verfügung der Geschäftsführung der steht (§§ 7 Abs. 2, 8 Abs. 2, 57 Abs. 2 GmbHG; vgl. BGH ZIP 99, 1271; NJW 91, 226; NJW 91, 1294; Baumbach/Hueck, GmbHG, 17. Aufl., § 7, RNr. 5 a).
  • BGH, 10.01.1985 - IX ZR 4/84

    Begriff der Zahlungseinstellung

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.10.2002 - 1 U 89/01
    Sie war damit zahlungsunfähig (vgl. zur Definition BGH WM 85, 396).
  • OLG Oldenburg, 17.07.2008 - 1 U 49/08

    Erfüllung der Einlageverpflichtung bei einem Konto einer GmbH mit stark

    Das ist so bereits vom OLG Bamberg entschieden worden (Urt. vom 17.10.2002, OLGR 2003, 126. zustimmend Lutter/Hommelhoff/Bayer, GmbHG, 16. Aufl., § 7 GmbHG Rn. 18. Baumbach/Hueck/Fastrich, § 7 GmbHG Rn. 8 (S. 156) m. Fn. 55).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht