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   OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08   

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OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08 (https://dejure.org/2008,2638)
OLG Jena, Entscheidung vom 24.07.2008 - 1 UF 167/08 (https://dejure.org/2008,2638)
OLG Jena, Entscheidung vom 24. Juli 2008 - 1 UF 167/08 (https://dejure.org/2008,2638)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 1570 Abs. 1 S. 2, 3, Abs. 2 BGB; § 1578 b BGB
    Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhalt und Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts nach § 1570 BGB a.F.; Vollschichtige Erwerbspflicht des betreuenden Elternteils bei Volltagsbetreuung des Kindes im Kindergarten; Voraussetzungen des Betreuungsunterhalts nach § 1570 BGB und § 1615l Abs. 2 BGB über einen ...

  • Judicialis

    BGB § 1570 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 1570 Abs. 1 S. 3; ; BGB § 1570 Abs. 2; ; BGB § 1578 b

  • fr-blog.com

    Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch auf Betreuungsunterhalt eines Elternteils dessen Kind den Kindergarten oder die Ersten beiden Grundschulklassen besucht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3224
  • MDR 2009, 148
  • NJ 2008, 462
  • FamRZ 2008, 2203
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (13)

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Die Differenz zu den - auch vom Einkommen des unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehegatten abgeleiteten - ehelichen Lebensverhältnissen sichert hingegen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Aufstockungsunterhalt (§ 1573 Abs. 2 BGB, BGH, Urteil vom 16.07.2008, Az. XII ZR 109/05, Pressemitteilung Nr. 139/2008.

    Allerdings hatte der Bundesgerichtshof schon die Verlängerungsmöglichkeit nach dieser früheren Regelung aus verfassungsrechtlichen Gründen weit ausgelegt (BGH FamRZ 2006, 1362; BGH, Urteil vom 16.07.2008, a.a.O.).

    Verlangt der betreuende Elternteil aus Billigkeitsgründen Unterhalt über diese Dauer hinaus, muss er die Gründe dafür darlegen und beweisen, was eine individuelle Beurteilung der Verhältnisse erfordert (BGH, FamRZ 2008, 968; Urteil vom 16.07.2008, a.a.O.).

    Insoweit darf aus verfassungsrechtlichen Gründen und wegen der identischen gesetzlichen Regelung nicht zwischen ehelich und nichtehelich geborenen Kindern differenziert werden (BGH, Urteil vom 16.07.2008, a.a.O.).

    Daraus und aus dem Schutz der Familie in Art. 6 Abs. 1 GG lässt sich entnehmen, dass sich die Möglichkeit zur Verlängerung des Betreuungsunterhalts der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes aus elternbezogenen Gründen um so mehr der Verlängerungsmöglichkeit beim nachehelichen Betreuungsunterhalt annähern kann, als die Beziehung der Eltern einer Ehe vergleichbar war, also bei längerem Zusammenleben oder bei einem gemeinsamen Kinderwunsch (BGH, Urteil vom 16.07.2008, a.a.O.).

  • BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06

    Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens bei der Bemessung

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Der Unterhaltsbedarf richtet sich beim nachehelichen Unterhalt allgemein nach den fortgeschriebenen ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 BGB; vgl. BGH, FamRZ 2008, 968); er wird also vom beiderseitigen Einkommen der geschiedenen Ehegatten abgeleitet.

    Verlangt der betreuende Elternteil aus Billigkeitsgründen Unterhalt über diese Dauer hinaus, muss er die Gründe dafür darlegen und beweisen, was eine individuelle Beurteilung der Verhältnisse erfordert (BGH, FamRZ 2008, 968; Urteil vom 16.07.2008, a.a.O.).

  • BGH, 22.11.2006 - XII ZR 24/04

    Anforderungen an die Geltendmachung von Altersvorsorgeunterhalt für die

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Bloße Schwierigkeiten bei der Ausübung des Umgangsrechts rechtfertigen keine Verwirkung (BGH, FamRZ 2007, 193, 195; FamRZ 2007, 882).
  • BGH, 22.04.1998 - XII ZR 281/96

    Vorzeitiger Eintritt der Teilrechtskraft eines Scheidungsausspruchs

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Denn mit der Rücknahme des Hauptrechtsmittels kam eine (weitere) Anschließung nicht mehr in Betracht; eine etwa erfolgte Anschließung hätte ihre Wirkung verloren (BGH, FamRZ 1998, 1024; Zöller/Philippi, ZPO, 26.Auflage, § 629 a, Rdnr. 36).
  • BGH, 14.01.1987 - IVb ZR 65/85

    Verlust des Unterhaltsanspruchs durch Auswanderung

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Allerdings muss das Fehlverhalten schwerwiegend sein, um die Annahme der Verwirkung zu rechtfertigen (BGH, FamRZ 1987, 356, 358).
  • BGH, 14.03.2007 - XII ZR 158/04

    Mehrbedarf eines Kindes bei Kindergartenbesuch aus pädagogischen Gründen;

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Bloße Schwierigkeiten bei der Ausübung des Umgangsrechts rechtfertigen keine Verwirkung (BGH, FamRZ 2007, 193, 195; FamRZ 2007, 882).
  • OLG Celle, 07.02.2008 - 17 UF 203/07

    Berechnung des Einkommens zur Ermittlung der Höhe eines Betreuungsunterhaltes;

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Die Antragstellerin ist daher in Übereinstimmung mit dem OLG Düsseldorf (6 Monate, Beschluss vom 19.03.2008, Az. 4 WF 41/08) und OLG Celle (2 Monate wegen anschließender Verwirkung, FamRZ 2008, 997) eine Überlegungsfrist zuzubilligen, die das Amtsgericht im vorliegenden Fall zu Recht mit einem Jahr bemessen hat.
  • OLG Brandenburg, 14.06.2007 - 10 UF 35/07

    Abänderungsklage: Anspruch auf Herabsetzung von Kindesunterhalt für zwei Kinder

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Gegen eine Befristung spricht, dass ein nach Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes festzusetzender Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 S. 2 BGB aufgrund der Unsicherheiten, die in der Entwicklung des Kindes und dessen Reife liegen, zeitlich nicht begrenzt werden kann, weil i. d. R. eine sichere Prognose i. S. von § 258 ZPO i V m § 323 Abs. 1 ZPO, ab welchem Zeitpunkt eine vollständige Drittbetreuung möglich ist und wann die Betreuungsbedürftigkeit des Kindes endet, nicht getroffen werden kann (vgl. Borth, Betreuungsunterhalt und Erwerbsobliegenheit nach UÄndG, FamRZ 2008, 1, 11; OLG München, a.a.O.).
  • OLG München, 04.06.2008 - 12 UF 1125/07

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Berücksichtigung späterer Änderungen des

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Auch das OLG München (Urteil vom 04.06.2008, Az. 12 UF 1125/07, Quelle: juris) geht davon aus, dass keinesfalls nach dem Motto "von Null auf 100" bereits ab dem Inkrafttreten des neuen Unterhaltsrechts von der Mutter eines 6-jährigen Kindes sofort eine vollschichtige Erwerbstätigkeit verlangt werden kann, der Gesetzgeber es aber vermieden habe, eine Altersgrenze festzulegen, ab der von einem Elternteil eine vollschichtige oder teilweise Erwerbstätigkeit erwartet werden könne.
  • OLG Düsseldorf, 19.03.2008 - 4 WF 41/08

    Betreuungsunterhalt nur bei konkreter Darlegung der fehlenden Möglichkeiten der

    Auszug aus OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08
    Die Antragstellerin ist daher in Übereinstimmung mit dem OLG Düsseldorf (6 Monate, Beschluss vom 19.03.2008, Az. 4 WF 41/08) und OLG Celle (2 Monate wegen anschließender Verwirkung, FamRZ 2008, 997) eine Überlegungsfrist zuzubilligen, die das Amtsgericht im vorliegenden Fall zu Recht mit einem Jahr bemessen hat.
  • BGH, 23.02.1983 - IVb ZR 363/81

    Berücksichtigung einer nach der Ehescheidung einsetzenden Erwerbstätigkeit des

  • BGH, 05.07.2006 - XII ZR 11/04

    Dauer des Unterhaltsanspruchs wegen Pflege und Erziehung eines nichtehelich

  • BVerfG, 28.02.2007 - 1 BvL 9/04

    Unterschiedliche Dauer der Unterhaltsansprüche für die Betreuung ehelicher und

  • BGH, 18.03.2009 - XII ZR 74/08

    Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts

    Soweit demgegenüber in Rechtsprechung und Literatur zu der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung des § 1570 BGB abweichende Auffassungen vertreten werden, die an das frühere Altersphasenmodell anknüpfen und eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts allein vom Kindesalter abhängig machen (OLG Köln FamRZ 2008, 2119, 2129; OLG Celle FF 2009, 81, 82; wohl auch OLG Jena FamRZ 2008, 2203, 2205; Wellenhofer FamRZ 2007, 1282, 1283; Büttner FPR 2009, 92, 94; Leitlinien des OLG Hamm unter Nr. 17.1.1 NJW 2008 Beilage zu Heft 10 S. 50; vgl. dazu Born FF 2009, 92, 94 ff. und Borth FamRZ 2008, 1, 6), sind diese im Hinblick auf den eindeutigen Willen des Gesetzgebers nicht haltbar.
  • OLG Celle, 06.08.2009 - 17 UF 210/08

    Umfang der Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils; Pflicht des

    Die Rechtsprechung räumt in solchen Fällen dem kinderbetreuenden Elternteil eine angemessene Überlegungsfrist ein, um sich auf die neue Rechtslage einzustellen und seine beruflichen Dispositionen und die Betreuungssituation auf die veränderten Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit einzurichten (vgl. OLGR Schleswig 2009, 259 f.. OLG Jena FamRZ 2008, 2203, 2205. OLG Köln FF 2009, 80 f.).
  • OLG Brandenburg, 10.02.2009 - 10 UF 65/08

    Trennungsunterhalt: Geltendmachung des Realsplittings bei einem Anerkenntnis;

    Von einem Elternteil, der ein Kind betreut, das den Kindergarten besucht, kann in der Regel keine Vollbeschäftigung erwartet werden (OLG Jena, FamRZ 2008, 2203; Wendl/Pauling, a.a.O., § 4, Rz. 73).
  • OLG Frankfurt, 06.02.2009 - 3 UF 124/08

    Betreuungsunterhalt: Anspruch nach vollendetem 3. Lebensjahr des Kindes;

    Zudem bedarf auch ein Kind, das während der gesamten beruflichen Abwesenheit des betreuenden Elternteils von Dritten, z.B. in einem Kindergarten, betreut wird, einer intensiven Betreuung durch die Eltern (vgl. OLG Jena, FF 2008, 500, 504).

    Mit ähnlicher Begründung haben sich das Kammergericht Berlin (FamRZ 2008, 1942), das Thüringer Oberlandesgericht (NJW 2008, 3224) und das Oberlandesgericht München (FamRZ 2008, 1945), gegen eine Befristung des Betreuungsunterhalts ausgesprochen (a.A. OLG Bremen, FamRZ 2008, 1281 zu § 1615 l II BGB n.F.).

  • OLG Celle, 11.03.2010 - 17 UF 154/09

    Erwebsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau eines Zahnarztes; Berücksichtigung

    In solchen Fällen ist dem kinderbetreuenden Elternteil eine angemessene Überlegungsfrist einzuräumen, um sich auf die neue Rechtslage einzustellen und seine beruflichen Dispositionen und die Betreuungssituation auf die veränderten Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit einzurichten (vgl. Senatsurteil vom 6. August 2009 - 17 UF 210/08 - NJW 2010, 79, 80; OLGR Schleswig 2009, 259 f.; OLG Jena FamRZ 2008, 2203, 2205; OLG Köln FF 2009, 80 f.).
  • AG Flensburg, 02.12.2008 - 92 F 165/08
    für ausreichend, solange ein Kind noch die Grundschule besucht (vgl. OLG München, FamRZ 2008, S. 1945 [OLG München 04.06.2008 - 12 UF 1125/07] sowie OLG Thüringen, NJW 2008, S. 3224 ff).

    Hier ist insoweit eine angemessene Überlegungsfrist einzuräumen, die jedenfalls durch die Ausweitung der Erwerbstätigkeit im Juni 2008 nicht überschritten ist (vgl. so auch OLG Thüringen, NJW 2008, S. 3224).

  • OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines

    Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung kann das Kindesalter allerdings als Ausdruck typisierbarer, den Betreuungsbedarf im Regelfall bestimmender Umstände - vorbehaltlich der sonstigen Umstände des Einzelfalles - für eine stufenweise Ausweitung der Erwerbsobliegenheit sprechen (s. hierzu etwa BGH, Urteil vom 16. Juli 2008 - XII ZR 109/05, FamRZ 2008, 1739 -1749; OLG München, Beschluss vom 4. Juni 2008 - 12 UF 1125/07, FamRZ 2008, 1945-1947; OLG Thüringen, Beschluss vom 24. Juli 2008 - 1 UF 167/08, NJW 2008, 3224 -3227; KG Berlin, Beschluss vom 18. August 2008 - 13 WF 111/08, zitiert nach juris).
  • OLG Dresden, 11.03.2009 - 23 UF 626/08

    Abänderung Unterhaltsvereinbarung Ehegattenunterhalt

    Inzwischen ist erkennbar geworden, dass die Rechtsprechung eine Überbetonung des Grundsatzes der Eigenverantwortung im Bereich des Betreuungsunterhalts, der sich zu Lasten der Kinder auswirken würde, nicht vornehmen wird und damit das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz nicht in der beabsichtigten Schärfe umgesetzt werden wird (vgl. z. B. BGH FamRZ 2008, 1739; OLG München FamRZ 2008, 1945; OLG Thüringen FamRZ 2008, 2203).
  • KG, 18.08.2008 - 13 WF 111/08

    Kürzung des Betreuungsunterhalts gemäß § 1578b Abs. 2 BGB a.F.

    Der BGH hat daher insoweit eine durchaus im Rahmen der Billigkeitsabwägung auf Erfahrungswerten beruhende pauschalierende Betrachtungsweise für zulässig gehalten (BGH Urteil vom 16.07.2008 XII ZR 109/05 Rn 103, 104 nach juris; im Anschluss daran OLG Thüringen Beschluss vom 24.07.2008 1 UF 167/08 Tz 48, 49).
  • OLG Hamm, 09.06.2022 - 4 UF 167/20

    Trennungsunterhalt bei Aufhebung einer bigamischen Ehe; Modifikation des

    Unabhängig davon, dass der gemeinsame Sohn im Unterhaltszeitraum wegen seiner psychotherapeutischen Behandlung einen erhöhten Betreuungsbedarf hatte und für beide Kinder auch eine Ganztagsbetreuung möglich war, ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass bei jüngeren Kindern - wie hier - nur eine teilweise Erwerbsstätigkeit für zumutbar gehalten wird (vgl. BGH NJW 2008, 3125; OLG Hamm NJW-RR 2010, 74; OLG Frankfurt a. M. FamRB 2009, 69 Rn. 21; OLG Düsseldorf NJW 2008, 2658; OLG Thüringen NJW 2008, 3224).
  • OLG Köln, 29.03.2010 - 27 WF 41/10

    Beschwerdebefugnis des Antragstellers im Prozesskostenhilfeverfahren

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