Rechtsprechung
OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Thüringer Oberlandesgericht
§§ 1361 BGB, 1577 Abs. 2 BGB
Inanspruchnahme eines kinderbetreuenden Ehegatten auf Trennungsunterhalt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erwerbsobliegenheit des ein Kind betreuenden Ehegatten i.R.d. Trennungsunterhalts; Abzug von Kinderbetreuungskosten; Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine Berufung in einem Verfahren um die Höhe eines Anspruchs auf Trennungsunterhalt sowie auf ...
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Inanspruchnahme eines kinderbetreuenden Ehegatten auf Trennungsunterhalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1361; BGB § 1577 Abs. 2
Erwerbsobliegenheit des ein Kind betreuenden Ehegatten im Rahmen des Trennungsunterhalts; Abzug von Kinderbetreuungskosten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§§ 1361 BGB, 1577 Abs. 2 BGB
Inanspruchnahme eines kinderbetreuenden Ehegatten auf Trennungsunterhalt
Besprechungen u.ä.
- meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)
Vorwegabzug von Kindesunterhalt sowie Berücksichtigung eines Betreuungsbonus
Verfahrensgang
- AG Erfurt, 18.11.2008 - 35 F 123/08
- OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Papierfundstellen
- FamRZ 2009, 1842
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- OLG Brandenburg, 05.02.2009 - 9 WF 356/08
Prozesskostenhilfe: Inanspruchnahme eines kinderbetreuenden Ehegatten auf …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Andererseits deutet im vorliegenden Fall die Fortsetzung einer bereits während intakter Ehe im selben Umfang ausgeübten Tätigkeit darauf hin, dass diese als zumutbar anzusehen ist (BGHZ 162, 384; BGH, FamRZ 1998, 145; OLG Stuttgart, FamRZ 2007, 150; OLG Brandenburg, 9 WF 356/08, Quelle: www.juris.de). - BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02
Berechnung des Unterhalts im Mangelfall; Vorrang von minderjährigen und …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Andererseits deutet im vorliegenden Fall die Fortsetzung einer bereits während intakter Ehe im selben Umfang ausgeübten Tätigkeit darauf hin, dass diese als zumutbar anzusehen ist (BGHZ 162, 384; BGH, FamRZ 1998, 145; OLG Stuttgart, FamRZ 2007, 150; OLG Brandenburg, 9 WF 356/08, Quelle: www.juris.de). - OLG Stuttgart, 18.05.2006 - 11 UF 333/05
Nachehelicher Unterhalt: Bemessung des Unterhaltsanspruchs der ein Kind im …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Andererseits deutet im vorliegenden Fall die Fortsetzung einer bereits während intakter Ehe im selben Umfang ausgeübten Tätigkeit darauf hin, dass diese als zumutbar anzusehen ist (BGHZ 162, 384; BGH, FamRZ 1998, 145; OLG Stuttgart, FamRZ 2007, 150; OLG Brandenburg, 9 WF 356/08, Quelle: www.juris.de).
- BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06
Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Da der Kläger in dem Zeitraum Oktober bis November 2007 und ab Juni 2008 keinen Kindesunterhalt an die Beklagte gezahlt hat, war das Einkommen um den Kindesunterhalt zu bereinigen und zwar bis zum 30.11.2007 um den Tabellenbetrag und ab dem 01.06.2008 um den Zahlbetrag (vgl. BGH, FamRZ 2008, 963). - BGH, 24.11.1982 - IVb ZR 310/81
Betreuungsleistungen eines neuen Partners bei der Unterhaltsbemessung
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
§ 1577 Abs. 2 BGB wird auch auf den Trennungsunterhalt angewendet (BGH, FamRZ 1983, 146). - OLG Jena, 29.01.2004 - 1 UF 366/03
Voraussetzungen des Nachscheidungsaufstockungsunterhalts
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Der Senat (FamRZ 2004, 1207) folgt der in der Rechtsprechung vertretenen Ansicht, die einen Unterhaltsanspruch des Ehegatten verneint, wenn der Vorwegabzug des Kindesunterhalts den Ehegattentrennungsunterhaltsanspruch erst auslösen (oder erhöhen) würde. - OLG Zweibrücken, 30.04.2002 - 5 WF 30/02
"Einsatzzeitpunkt" beim Aufstockungsunterhalt; Vorwegabzug des …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Das OLG Zweibrücken (FamRZ 2002, 1565) geht davon aus, dass der Grundsatz der Gleichwertigkeit von Bar- und Betreuungsunterhalt lediglich Bedeutung für die Befreiung des betreuenden Elternteils von der Barunterhaltspflicht beim Kindesunterhalt, aber keine Auswirkung auf den Ehegattenunterhalt habe. - BGH, 14.02.1990 - XII ZR 51/89
Klage auf Abänderung des Unterhalts für geschiedene Ehefrau - Bemessung des …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Der BGH hält im Grundsatz am "In-Prinzip" fest, wonach bei der Ermittlung des unterhaltsrechtlichen Einkommens auf den Prüfungszeitraum, d.h. bei nichtselbständig Tätigen auf die letzten zwölf Monate abzustellen ist (FamRZ 1990, 981). - OLG Köln, 20.02.2001 - 14 UF 101/00
Abänderungsklage des Unterhaltschuldners
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
In Doppelverdienerehen würde ansonsten der die Kinder betreuende, gleichwohl aber erwerbstätige und auch erwerbsoblegene Ehegatte bei einem Vorwegabzug entgegen § 1606 Abs. 3 S. 2 BGB den Kindesunterhalt mitfinanzieren, obwohl er seinen eigenen Unterhaltsbeitrag durch die Kindesbetreuung erbringt (OLG Köln, NJW-RR 2001, 1371; OLG Hamburg; FamRZ 1986, 1001). - BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80
Berücksichtigung von Überstundenvergütungen bei der Unterhaltsbemessung; …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2009 - 1 UF 424/08
Steuererstattungen erhöhen nach ständiger Rechtsprechung des BGH (FamRZ 1980, 984) das Einkommen im Jahre des Anfalls, Steuernachzahlungen mindern es. - OLG Hamburg, 25.07.1986 - 12 WF 105/86
Anspruch auf Aufstockungsunterhalt; Einkommensdifferenz; Zeitraum nach Scheidung