Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 30.11.2005 - 1 VAs 18/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absehen von der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe bei Ausweisung eines Verurteilten; Ermessen der Vollstreckungsbehörde und Abwägung der Interessen des Verurteilten gegen die gegen ein Absehen von der Vollstreckung sprechenden Gründe
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 456a; EGGVG §§ 23 ff.
Strafvollstreckung, Wiedereinreise eines Verurteilten, wegen dessen Ausweisung ein Teil der Strafe nicht vollstreckt worden ist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
StPO § 456a; EGGVG §§ 23 ff.
Wiedereinreise eines Verurteilten, wegen dessen Ausweisung ein Teil der Strafe nicht vollstreckt worden ist
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 23.11.2017 - 5 VAs 26/17
Vorzeitige Tilgung von Eintragungen im Bundeszentralregister: Zulässigkeit des …
Mit dem Antrag müssen Tatsachen vorgetragen werden, aus denen sich, wenn sie zuträfen, die behauptete Rechtsverletzung ergäbe (vgl. OLG Hamm NStZ-RR 2012, 126; Beschluss vom 1. April 2014 - 1 VAs 143/13 - OLG Schleswig a.a.O.; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Karlsruhe ZfStrVo 2005, 250; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - juris; std. - KG, 13.02.2013 - 4 VAs 6/13
Anforderungen an die Substantiierung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung …
Dies erfordert eine aus sich heraus verständliche Sachdarstellung sowie den Vortrag von Tatsachen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch den bzw. die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; OLG Hamm NStZ-RR 2012, 126; std. - KG, 01.02.2012 - 4 VAs 6/12
Zu den Anforderungen an die Substantiierung eines Antrags auf gerichtliche …
Hierzu wären eine aus sich heraus verständliche Sachdarstellung sowie der Vortrag von Tatsachen erforderlich gewesen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; std. - KG, 22.03.2013 - 4 VAs 17/13
Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung nach § 23 EGGVG; …
Hierzu wäre unter Anbringung einer aus sich heraus verständlichen Sachdarstellung der Vortrag von Tatsachen erforderlich gewesen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; std.