Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 35
  Betäubungsmittelstrafrecht: Zurückstellung der Strafvollstreckung zu Gunsten einer ambulanten Polamidon-Stubstitutionstherapie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2003, 290

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Karlsruhe, 25.01.1999 - 2 VAs 41/98

  Auszug aus OLG Hamburg, 31.01.2003 - 1 VAs 7/02

  Die Ernsthaftigkeit der Therapiebereitschaft ist jedenfalls dann zu unterstellen, wenn besondere Tatsachen fehlen, aus denen das Nichtvorliegen einer solchen Bereitschaft deutlich erkennbar wird (…vgl. Körner, a.a.O., Rz. 124; HansOLG, Beschl. v, 19.11.1997 - 2 VAs 13/97 - OLG Zweibrücken NStZ-RR 2000, 153 [154]; OLG Karlsruhe NStZ 1999, 253 [254]), Aus dem bisherigen Verlauf der Therapie, die seit nun einem Jahr kontinuierlich betrieben wird sowie der Stellungnahme der Einrichtung _ vom 18.01.2003 kann sogar entnommen werden, dass deutliche Entwicklungsschritte und eine zunehmende Stabilisierung der Antragstellerin zu verzeichnen sind.
• OLG Zweibrücken, 23.11.1999 - 1 VAs 14/99

  Betäubungsmittel: Zurückstellung der Strafvollstreckung - Therapiebereitschaft

  Auszug aus OLG Hamburg, 31.01.2003 - 1 VAs 7/02

  Die Ernsthaftigkeit der Therapiebereitschaft ist jedenfalls dann zu unterstellen, wenn besondere Tatsachen fehlen, aus denen das Nichtvorliegen einer solchen Bereitschaft deutlich erkennbar wird (…vgl. Körner, a.a.O., Rz. 124; HansOLG, Beschl. v, 19.11.1997 - 2 VAs 13/97 - OLG Zweibrücken NStZ-RR 2000, 153 [154]; OLG Karlsruhe NStZ 1999, 253 [254]), Aus dem bisherigen Verlauf der Therapie, die seit nun einem Jahr kontinuierlich betrieben wird sowie der Stellungnahme der Einrichtung _ vom 18.01.2003 kann sogar entnommen werden, dass deutliche Entwicklungsschritte und eine zunehmende Stabilisierung der Antragstellerin zu verzeichnen sind.

• OLG Celle, 05.07.2021 - 2 VAs 8/21

  Zulässige Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen BTM-Delikt aufgrund …

  Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Behandlung nicht auf die Abgabe des Substitutionsmittels beschränkt, sondern eine intensive psychosoziale Begleitung umfasst und die gesundheitliche Stabilisierung sowie die soziale und berufliche Wiedereingliederung des Patienten mit dem Fernziel der Drogenfreiheit anstrebt (OLG Hamburg, Beschluss vom 31. Januar 2003, StV 2003, 290; OLG Oldenburg, Beschluss vom 9. Oktober 1995, StVK 1995, 650; OLG Köln, Beschluss vom 15. August 1995, StV 1995, 649; OLG Oldenburg, Beschluss vom 1. Februar 1994, StVK 1994, 262;… Körner/Patzak/Volkmer/Fabricius, BtMG § 35 Rn. 167;… Weber, BtMG § 35 Rn. 88;… Münchener Kommentar-StGB/Kornprobst, BtMG § 35 Rn. 82).

  Denn auch Beigebrauch von Drogen lässt für sich genommen weder die Eignung der Substitutionstherapie zur Rehabilitation des Antragstellers entfallen, noch begründet sie erhebliche Zweifel an seiner Therapiemotivation (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 31. Januar 2003, StV 2003, 290;… Münchener Kommentar-StGB/Kornprobst, BtMG § 35 Rn. 81).