Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg
• Verfassungsgerichtshof BW

  Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

• baden-wuerttemberg.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 07.09.2015 - 1 BvR 1863/12

  Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter durch Nichtzulassung der …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Der Hinweis des Beschwerdeführers auf den Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 7. September 2015 (1 BvR 1863/12, Juris Rn. 14) kann der Verfassungsbeschwerde nicht zum Erfolg verhelfen.
• VerfGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 1 VB 92/15

  Verwendung der Abkürzung "Prof." als Titel im geschäftlichen Verkehr zum Zwecke …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Erforderlich ist aber, dass die entsprechende Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften - hier des § 78 Abs. 2 GBO - sachlich nicht zu rechtfertigen sind und sich damit als objektiv willkürlich erweisen (…vgl. BVerfGE 87, 282 - Juris, Rn. 9;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 7. Januar 2004 - 1 BvR 31/01, Juris Rn. 11; VerfGH…, Beschluss vom 30.8.2016 - 1 VB 59/16 -, Juris Rn. 38; Beschluss vom 21.3.2016 - 1 VB 92/15 -, Juris Rn. 47).
• VerfGH Baden-Württemberg, 30.08.2016 - 1 VB 59/16

  Verfassungsbeschwerde betreffend eine Verurteilung wegen Wahlfälschung

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Erforderlich ist aber, dass die entsprechende Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften - hier des § 78 Abs. 2 GBO - sachlich nicht zu rechtfertigen sind und sich damit als objektiv willkürlich erweisen (…vgl. BVerfGE 87, 282 - Juris, Rn. 9;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 7. Januar 2004 - 1 BvR 31/01, Juris Rn. 11; VerfGH, Beschluss vom 30.8.2016 - 1 VB 59/16 -, Juris Rn. 38;… Beschluss vom 21.3.2016 - 1 VB 92/15 -, Juris Rn. 47).

 
• BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 3598/08

  Keine Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes durch …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Bei einhelliger Meinung der Oberlandesgerichte sollen aber vereinzelt gebliebene anderweitige Stimmen in der Literatur nicht genügen, auch wenn der Bundesgerichtshof die Frage noch nicht entschieden hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 8.2.2010 - II ZR 54/09 -, Juris Rn. 3; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25.2.2009 - 1 BvR 3598/08 -, Juris Rn. 14).
• BGH, 08.02.2010 - II ZR 54/09

  Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Haftung …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Bei einhelliger Meinung der Oberlandesgerichte sollen aber vereinzelt gebliebene anderweitige Stimmen in der Literatur nicht genügen, auch wenn der Bundesgerichtshof die Frage noch nicht entschieden hat (vgl. BGH, Beschluss vom 8.2.2010 - II ZR 54/09 -, Juris Rn. 3;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25.2.2009 - 1 BvR 3598/08 -, Juris Rn. 14).
• BVerfG, 03.11.1992 - 1 BvR 137/92

  Vorlagepflicht

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Erforderlich ist aber, dass die entsprechende Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften - hier des § 78 Abs. 2 GBO - sachlich nicht zu rechtfertigen sind und sich damit als objektiv willkürlich erweisen (vgl. BVerfGE 87, 282 - Juris, Rn. 9;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 7. Januar 2004 - 1 BvR 31/01, Juris Rn. 11; VerfGH…, Beschluss vom 30.8.2016 - 1 VB 59/16 -, Juris Rn. 38;… Beschluss vom 21.3.2016 - 1 VB 92/15 -, Juris Rn. 47).
• BVerfG, 07.01.2004 - 1 BvR 31/01

  Verletzung des gesetzlichen Richters durch Nichtzulassung der Revision

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 22.01.2018 - 1 VB 61/17

  Erforderlich ist aber, dass die entsprechende Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften - hier des § 78 Abs. 2 GBO - sachlich nicht zu rechtfertigen sind und sich damit als objektiv willkürlich erweisen (…vgl. BVerfGE 87, 282 - Juris, Rn. 9; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 7. Januar 2004 - 1 BvR 31/01, Juris Rn. 11; VerfGH…, Beschluss vom 30.8.2016 - 1 VB 59/16 -, Juris Rn. 38;… Beschluss vom 21.3.2016 - 1 VB 92/15 -, Juris Rn. 47).

• VerfGH Baden-Württemberg, 07.05.2018 - 1 VB 70/17

  Verwerfung einer offensichtlich unbegründeten Verfassungsbeschwerde - Zum …

  Erforderlich ist aber, dass die entsprechende Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften - hier des § 78 Satz 2 ArbGG in Verbindung mit § 72 Abs. 2 ArbGG - sachlich nicht zu rechtfertigen sind und sich damit als objektiv willkürlich erweisen (vgl. VerfGH, Beschluss vom 22.1.2018 - 1 VB 61/17 -, Juris Rn. 3 [m.w.N.]).