Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 09.12.2004

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 26.01.2005 - 1 Verg 21/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • oeffentliche-auftraege.de

    Angebot: Fehlende Angaben nach der VOB/A und zwingender Ausschluss? (fehlende Angaben zu Nachunternehmerleistungen - wesentliche Nachunternehmerleistungen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 21 § 25
    "Ingenieurleistung"; Begriff der Nachunternehmerleistung bei einem Bauauftrag; Begriff der wesentlichen Teile der Leistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe - Begriff der Nachunternehmerleistung bei einem Bauauftrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unrichtige Nachunternehmererklärung: Zwingender Angebotsauschluss! (IBR 2005, 1245)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • IBR 2005, 1245
  • ZfBR 2005, 317 (Ls.)


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Wird zitiert von ... (18)  

  • OLG Naumburg, 04.09.2008 - 1 Verg 4/08  

    Vergabe - Autowäsche: Hilfs- oder Nachunternehmerleistung?

    Der erkennende Senat hatte in seiner Entscheidung vom 26. Januar 2005, 1 Verg 21/04, zum Begriff des Nachunternehmers ausgeführt, dass es sich formal um ein Unternehmen handelt, welches seine Leistungen im Auftrag und auf Rechnung des Auftragnehmers erbringt, also ohne unmittelbares Vertragsverhältnis zum Auftraggeber.

    Hierzu steht der von der Beigeladenen angeführte Beschluss des erkennenden Senats vom 26. Januar 2005, 1 Verg 21/04, nicht im Widerspruch.

  • OLG Naumburg, 26.10.2005 - 1 Verg 12/05  

    Vergabe - "Wird bei Auftragserteilung nachgereicht": Ausschluss!

    Diese - hier auch für den Wettbewerb relevanten - Erklärungen sind zwingend innerhalb der Angebotsfrist abzugeben (vgl. Senatsbeschluss vom 26.01.2005, 1 Verg 21/04; BayObLG, Beschl. v. 28. August 2002, Verg 20/02 - "Leichtmetallarbeiten", VergabeR 2003, 76; BayObLG, Beschl. v. 15. April 2003, Verg 5/03 sowie BayObLG, Beschl. v. 11. Februar 2004, Verg 1/04).
  • OLG Celle, 05.07.2007 - 13 Verg 8/07  

    Vergabe - Ist das Bundesamt für Justiz ein Subunternehmer?

    Der Auftragnehmer gibt einen Teil des Auftrags im eigenen Namen weiter mit der Folge, dass er im Innenverhältnis zum Subunternehmer selbst Auftraggeber ist (…vgl. Palandt/Sprau, 66. Aufl, § 631 Rn. 9 a; OLG Naumburg, Beschluss vom 26. Januar 2005 - 1 Verg 21/04).
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  • OLG Naumburg, 25.10.2005 - 1 Verg 5/05  

    Vergabe - Unklare Angaben des Bieters führen zwingend zum Ausschluss

    Diese Erklärungen sind zwingend innerhalb der Angebotsfrist abzugeben (vgl. Senatsbeschluss vom 26.01.2005, 1 Verg 21/04; BayObLG, Beschl. v. 28. August 2002, Verg 20/02 - "Leichtmetallarbeiten", VergabeR 2003, 76; BayObLG, Beschl. v. 15. April 2003, Verg 5/03 sowie BayObLG, Beschl. v. 11. Februar 2004, Verg 1/04).
  • OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06  

    Vergabe - Vergaberechtlicher Primärrechtsschutz unterhalb Schwellenwerte?

    Zwar sind den Nachunternehmern begrifflich nicht jene Unternehmer zuzurechnen, deren Tätigkeit bei der Erbringung der ausgeschriebenen Leistung sich auf reine Hilfsfunktionen beschränkt (OLG Naumburg, Beschluss vom 26.01.2005, 1 Verg 21/04; OLG Schleswig, Urteil vom 05.02.2004, NZBau 2004, 405;… Rusam in: Heiermann u.a., Handkommentar zur VOB 10. Aufl. 2003, Einführung zu § 8 VOB/A Rn. 13).
  • VK Sachsen-Anhalt, 06.06.2008 - 1 VK LVwA 7/08  

    Vergabe - Hilfs- oder Nachunternehmerleistung?

    Zur Unterstützung des rügeseitige Vortrages sei auf die Definition der Nachunternehmerleistung im Beschluss des OLG Naumburg vom 26.01.2005, AZ: 1 Verg 21/04 verwiesen.

    Von dieser Interessenlage nicht umfasst sind jedoch Informationen über Dritte, deren Leistung in keinem fachlichen Bezug zur Hauptleistung steht und materiell kaum Bedeutung erlangt, so wohl auch OLG Naumburg vom 26.01.2005 ,1 Verg 21/04.

  • OLG München, 12.10.2012 - Verg 16/12  

    Vergabe - Erklärung nicht unmissverständlich verlangt: Kein Ausschluss!

    Zwar können im Einzelfall auch Teilleistungen mit einem geringen Anteil am Gesamtpreis durchaus aufgrund ihrer qualitativen und tragenden Bedeutung für die Gesamtleistung als wesentliche Teilleistung einzustufen sein (OLG Naumburg vom 26.01.2005, Az.: 1 Verg 21/04), wobei bei der Prüfung, ob eine echte Nachunternehmerleistung vorliegt, der auf den Nachunternehmerauftrag entfallende Teil des Angebotspreises oder die an den Nachunternehmer zu entrichtende Vergütung nicht allein ausschlaggebend ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.12.2004 - Az.: Verg 81/04).
  • VK Sachsen, 10.10.2008 - 1/SVK/051-08  

    Vergabe - Unzumutbarkeit der Nennung der Nachunternehmer?

    Bei bloßen Zuarbeiten, auf deren Basis der Auftragnehmer selbst dann die geschuldete Leistung erbringt, ist die Interessenlage anders (3. VK Bund, B. v. 13.10.2004 - Az.: VK 3-194/04; im Ergebnis ebenso OLG Naumburg, B. v. 26.01.2005 - Az.: 1 Verg 21/04; B. v. 09.12.2004 - Az.: 1 Verg 21/04).
  • OLG Naumburg, 18.07.2005 - 1 Verg 5/05  

    Vergabe - Unzureichendes Nachunternehmerverzeichnis: Ausschluss!

    Diese Erklärungen sind zwingend innerhalb der Angebotsfrist abzugeben (vgl. Senatsbeschluss vom 26.01.2005, 1 Verg 21/04; BayObLG, Beschl. v. 28. August 2002, Verg 20/02 - "Leichtmetallarbeiten", VergabeR 2003, 76; BayObLG, Beschl. v. 15. April 2003, Verg 5/03 sowie BayObLG, Beschl. v. 11. Februar 2004, Verg 1/04).
  • OLG Bremen, 22.03.2007 - Verg 3/07  

    Vergabe - Ausschluss wegen Abänderung der Verdingungsunterlagen

    Unvollständige Nachunternehmerangaben führen jedoch zwingend zum Ausschluss (OLG Koblenz, IBR 2006, 633; OLG Naumburg, IBR 2005, 1245).".
  • VK Schleswig-Holstein, 07.07.2009 - VK-SH 5/09  

    Vergabe - Ausschluss wegen fehlender Nachunternehmerverpflichtungserklärungen

  • VK Niedersachsen, 30.01.2009 - VgK-54/08  

    Vergabe - Abgrenzungsprobleme beim Nachunternehmer

  • VK Sachsen, 08.06.2005 - 1/SVK/051-05  

    Vergabe - Planungsleistungen als Nachunternehmerleistungen bei einem Bauauftrag

  • VK Nordbayern, 08.03.2005 - 320.VK-3194-05/05  

    Vergabe - Angaben zum Nachunternehmereinsatz

  • OLG München, 23.11.2006 - Verg 16/06  
  • VK Sachsen-Anhalt, 23.07.2008 - VK 2 LVwA LSA-07/08  

    Vergabe - Wann beginnt die Rügefrist?

  • VK Südbayern, 02.12.2005 - 48-10/05  

    Vergabe - Nicht nachvollziehbares Angebot: Ausschluss!

  • VK Südbayern, 02.12.2005 - Z3-3-3194-1-48-10/05  

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 09.12.2004 - 1 Verg 21/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • oeffentliche-auftraege.de

    Beiladung: Erforderlichkeit

  • rechtsportal.de

    "Ingenieurleistung"; Anforderungen an die Nachunternehmererklärung bei der Ausführung von Ingenieurleistungen

  • ibr-online

    Vergabe - Nachträgliche Beiladung im Beschwerdeverfahren möglich?

Verfahrensgang



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2009 - L 11 WB 5971/08  

    Vergabe - Losweise Vergabe und Stichtagsregelungen bei Rabattverträgen

    Im Beschwerdeverfahren eines Vergabenachprüfungsverfahrens ist das angerufene Gericht - über den Wortlaut der §§ 109, 119 GWB hinaus - berechtigt, erstmalig im Beschwerdeverfahren die Beiladung Dritter anzuordnen, wenn nur so das rechtliche Gehör Dritter in dem Nachprüfungsverfahren sichergestellt werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Februar 2007, VII-Verg 2/07; Beschluss vom 13. November 2000, Verg 14/00, WuW/E Verg 402; Beschluss vom 26. Juni 2006, Verg 24/02; OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2000, 17 W 12/00; OLG Naumburg, Beschluss vom 9. Dezember 2004, 1 Verg 21/04, jeweils zit. nach juris).
  • OLG Naumburg, 15.07.2008 - 1 Verg 5/08  

    Vergabe - Rettungsdienstleistungen unterfallen nicht Vergaberecht

    Der Senat hat in Anlehnung an die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Rostock (Beschluss vom 20.09.2000 - 17 W 12/00) und Düsseldorf (Beschluss vom 13.11.2000 - Verg 14/00, WuW/E Verg 402) bereits entschieden (Beschluss vom 09.12.2004 - 1 Verg 21/04), dass das im Beschwerdeverfahren eines Vergabenachprüfungsverfahrens angerufene Gericht - über den Wortlaut der §§ 109, 119 GWB hinaus - berechtigt ist, erstmalig im Beschwerdeverfahren die Beiladung Dritter anzuordnen.
  • KG, 18.10.2012 - Verg 8/11  

    Vergabe - Bestimmung des Auftragswerts bei de-facto-Vergabe

    Die analoge Anwendung der Vorschrift im Beschwerdeverfahren ist in der vergaberechtlichen Rechtsprechung der Obergerichte, einschließlich des Senats , anerkannt (…vgl. Senat , Beschl. v. 7.12.2009, 2 Verg 10/09 und 2 Verg 11/09, Rdnr. 2 zit. nach Juris; OLG Düsseldorf , VergabeR 2002, 671; OLG Düsseldorf , VergabeR 2001, 59; OLG Naumburg , OLGR 2005, 266, Rdnr. 5 f. zit. nach Juris;… OLG Naumburg , OLGR 2003, 515, Rdnr. 5 zit. nach Juris;… OLG Koblenz , Beschluss vom 23.11.2004 - 1 Verg 6/04, Rdnr. 16 zit. nach Juris;… OLG Rostock , Beschluss vom 20.9.2000 - 17 W 12/00, Rdnr. 53 zit. nach Juris;… dagegen Teile der Kommentarliteratur unter Hinweis auf den einschränkenden Wortlaut des § 119 GWB: vgl. Otting in Bechtold, GWB, 5. Aufl. 2008, m.N.).
  • KG, 07.12.2009 - 2 Verg 10/09  

    Vergabe - Für die Beteiligung im Beschwerdeverfahren gilt § 109 GWB …

    Die analoge Anwendung der Vorschrift im Beschwerdeverfahren ist in der vergaberechtlichen Rechtsprechung der Obergerichte mittlerweile anerkannt (vgl. OLG Düsseldorf , VergabeR 2002, 671; OLG Düsseldorf , VergabeR 2001, 59; OLG Naumburg , OLGR 2005, 266, Rdnr. 5 f. zit. nach Juris;… OLG Naumburg , OLGR 2003, 515, Rdnr. 5 zit. nach Juris;… OLG Koblenz , Beschluss vom 23.11.2004 - 1 Verg 6/04, Rdnr. 16 zit. nach Juris;… OLG Rostock , Beschluss vom 20.9.2000 - 17 W 12/00, Rdnr. 53 zit. nach Juris;… dagegen Teile der Kommentarliteratur unter Hinweis auf den einschränkenden Wortlaut des § 119 GWB: vgl. Otting in Bechtold, GWB, 5. Aufl. 2008, m.N.).
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