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| OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02 |
Volltextveröffentlichungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Anforderungen an Nebenangebote
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Gleichwertigkeitsnachweis und Nachverhandlungsverbot
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nebenangebot: Welche Anforderungen bestehen an den Nachweis der Gleichwertigkeit? (IBR 2003, 40)
Verfahrensgang
- VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02
- OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2003, 436 (Ls.)
- IBR 2003, 40
- VergabeR 2003, 72
Wird zitiert von ... (22)
- OLG Celle, 10.01.2008 - 13 Verg 11/07
Vergabe - Anforderung an Rüge
Dieser Beurteilungsspielraum kann nur eingeschränkt daraufhin überprüft werden, ob der öffentliche Auftraggeber sein Ermessen nicht oder deshalb fehlerhaft ausgeübt hat, weil er sich auf sachfremde Erwägungen gestützt oder einen unzutreffend oder unvollständig ermittelten Sachverhalt zu Grunde gelegt hat (vgl. z. B. OLG Naumburg, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 1 Verg 4/99; OLG Koblenz, Beschluss vom 4. September 2002 - 1 Verg 4/02). - VK Niedersachsen, 08.01.2010 - VgK-68/09
Vergabe - Sachaufklärung von Amts wegen; Eigenschaften eines Nebenangebotes
Nicht zuletzt auf Grund dieser Risiken darf der Auftraggeber nur solche Nebenangebote beauftragen, die mit dem Amtsvorschlag technisch und wirtschaftlich gleichwertig sind, wobei diese Eigenschaft vom Bieter mit Angebotsabgabe nachgewiesen werden muss (vergl. OLG Koblenz, Beschluss v. 05.09.2002, Az.: 1 Verg 4/02 gleich VergabeR 2003, Seite 72).Da der Bieter in der Rechtsprechung (vergl. OLG Koblenz, Beschluss v. 05.09.2002, Az..: 1 Verg 4/02) die technische und wirtschaftliche Gleichwertigkeit des Nebenangebotes mit den jeweils betroffenen Positionen des Amtsvorschlages mit Angebotsabgabe nachweisen muss, muss der Bieter mit den Nebenangeboten angebotene alternative Produkte so unterbreiten und beschreiben, dass sich die Gleichwertigkeit für den Auftraggeber bei der Prüfung der Angebote die Gleichwertigkeit zu den betroffenen Positionen des Leistungsverzeichnisses zumindest ohne unangemessenen zusätzlichen Aufwand ohne weiteres erschließt.
- OLG Jena, 18.03.2004 - 6 Verg 1/04
Vergabe - Festlegen von Mindestbedingungen: Auch in Nebenangebot beachtlich
Weicht ein Nebenangebot von den Verdingungsunterlagen ab, kommt es deshalb grundsätzlich darauf an, ob die angebotene Leistung der ausgeschriebenen Leistung gleichwertig ist (vgl. OLG Brandenburg VergabeR 2003, 70.71; OLG Koblenz VergabeR 2003, 72, 73).
- OLG Koblenz, 29.08.2003 - 1 Verg 7/03
Vergabe - Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung
Nebenangebote sind grundsätzlich so zu gestalten, dass dieser in die Lage versetzt wird, die gebotene Prüfung und Wertung vorzunehmen (…Ingenstau/Korbion, VOB/A § 25 Rdn. 87;… Heiermann/Riedl/Rusam, Handkommentar zur VOB/A § 25 Rdn. 88; Senatsbeschlüsse vom 15. Mai 2003 - 1 Verg 3/03 - und 5. September 2002 - 1 Verg 4/02 -). - VK Niedersachsen, 05.02.2004 - VgK-15/03
Vergabe - Eindeutige Leistungsbeschreibung im Nebenangebot
Vgl. OLG Koblenz Beschluss vom 5. September 2002 -1 Verg 4/02-, OLG Koblenz Beschluss vom 29 August 2003 -1 Verg 7/03-.Beschluss vom 05. September 2002 -1 Verg 4/02- mit weiteren Nachweisen.
- VK Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - VK-SH 5/08
Vergabe - Anforderungen an Nebenangebote für Auftraggeber und Bieter
Dieser Beurteilungsspielraum kann nur eingeschränkt daraufhin überprüft werden, ob der öffentliche Auftraggeber sein Ermessen nicht oder deshalb fehlerhaft ausgeübt hat, weil er sich auf sachfremde Erwägungen gestützt oder einen unzutreffend oder unvollständig ermittelten Sachverhalt zu Grunde gelegt hat (vgl. z. B. OLG Naumburg, Beschluss vom 22.12.1999 - 1 Verg 4/99; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.09.2002 - 1 Verg 4/02). - VK Niedersachsen, 05.02.2004 - 26045-VgK 15/03 Vgl. OLG Koblenz Beschluss vom 5. September 2002 -1 Verg 4/02-, OLG Koblenz Beschluss vom 29 August 2003 -1 Verg 7/03-.
Beschluss vom 05. September 2002 -1 Verg 4/02- mit weiteren Nachweisen.
- VK Niedersachsen, 18.03.2004 - 26045-VgK 1/04 Vgl. OLG Koblenz Beschluss vom 5. September 2002 -1 Verg 4/02-, OLG Koblenz Beschluss vom 29 August 2003 -1 Verg 7/03-.
Beschluss vom 05. September 2002 -1 Verg 4/02- mit weiteren Nachweisen.
- VK Schleswig-Holstein, 05.08.2004 - VK-SH 19/04
Vergabe - Nachunternehmer-Erklärung notwendig, auch wenn Formular fehlt
(OLG Jena v. 22.12.1999, Az.: 6 Verg 3/99; OLG Koblenz v. 05.09.2002, Az.: 1 Verg 4/02; OLG Brandenburg v. 20.08.2002, Az.: VergW 6/02; VK-Hessen v. 24.02.2004, Az.: 69d-VK-91/2003; VK-Sachsen v. 26.01.2004, Az.: 1/SVK/161-03 und v. 20.01.2004 1/SVK/160-03; VK-Baden-Württemberg v. 24.11.2003, Az.: 1 VK 66/03;… so wohl auch Ingenstau/Korbion, a.a.O., § 25 VOB/A Rn. 88;… Heiermann/Riedl/Rusam, a.a.O., § 25 VOB/A Rn. 88). - OLG Jena, 19.03.2004 - 6 U 1000/03
Vergabe - Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Weicht ein Nebenangebot von den Verdingungsunterlagen ab, kommt es deshalb - neben der strikten Einhaltung von Mindestanforderungen - darauf an, ob die angebotene Leistung der ausgeschriebenen Leistung gleichwertig ist (vgl. Senat Beschl. vom 18.03.2004, Az.: 6 Verg 1/04; OLG Brandenburg VergabeR 2003, 70, 71; OLG Koblenz VergabeR 2003, 72, 73). - OLG Jena, 06.07.2004 - 6 Verg 3/04
Geheimhaltungsgebot
- VK Niedersachsen, 12.06.2007 - VgK-23/07
Vergabe - Insolvenz bei Bietergemeinschaften
- VK Bund, 22.03.2005 - VK 3-13/05
Vergabe - Auschluss von Mischkalkulationen?
- VK Niedersachsen, 22.06.2007 - VgK-21/07
Vergabe - Fehlerhafte Eintragungen im Bauzeitenplan: Angebotsausschluss?
- VK Niedersachsen, 24.02.2009 - VgK-57/08
Vergabe - Ausschluss eines Nebenangebots wegen Abweichung
- VK Bund, 25.03.2003 - VK 1-11/03
- VK Thüringen, 08.04.2003 - 216-4002.20-002/03-J-S
- VK Rheinland-Pfalz, 31.07.2003 - VK 16/03
- VK Sachsen, 26.01.2004 - 1/SVK/161-03
Vergabe - Art und Umfang der Darstellung von Nebenangeboten
- VK Hessen, 24.02.2004 - 69d-VK-91/03
Vergabe - Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes
- VK Südbayern, 03.09.2003 - 36-08/03
Vergabe - Wertung bei Nebenangeboten
- VK Bund, 02.11.2006 - VK 3-117/06
Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 19.03.2003 - 1 Verg 4/02 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Gewichtung der Wertungskriterien
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Bindung der Vergabestelle an Angebotsbekanntmachung
Zeitschriftenfundstellen
- NZBau 2003, 464 (Ls.)