Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.11.2015 - 1 Vollz (Ws) 458/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Strafvollzug, Duschen, Häufigkeit
- Burhoff online
Duschen, Strafvollzug
- openjur.de
Strafhaft, tägliches Duschen, soziale Gesundheit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Strafhaft, tägliches Duschen, soziale Gesundheit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kein Anspruch eines Strafgefangenen auf tägliches Duschen
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kein Anspruch eines Strafgefangenen auf tägliches Duschen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Strafgefangener muss nicht täglich duschen
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Duschen im Strafvollzug? - zweimal/Woche reicht
- lawblog.de (Kurzinformation)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Gefangener verlangt die Möglichkeit zur täglichen Dusche
- lto.de (Kurzinformation)
Rechte von Strafgefangenen: Zweimal duschen pro Woche reicht
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch eines Strafgefangenen auf tägliches Duschen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Strafgefangener muss nicht täglich duschen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Gefangene dürfen nicht immer täglich duschen
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Duschregeln in der JVA
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 55 StVK 452/15
- OLG Hamm, 10.11.2015 - 1 Vollz (Ws) 458/15
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 14.08.2014 - 1 Vollz (Ws) 365/14
Täglich neue Unterwäsche auch für Gefangene
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2015 - 1 Vollz (Ws) 458/15
Der Senat versteht darunter im Hinblick auf die oben genannte Wortbedeutung Lebensverhältnisse, die einer gesamtgesellschaftlich anerkannten Norm entsprechen (OLG Hamm, Beschl. v. 14.08.2014 - III - 1 Vollz(Ws) 365/14 - juris).
- OLG Hamm, 05.01.2016 - 1 Vollz (Ws) 529/15
Nicht täglich duschen, aber 4x wöchentlich warm waschen
Dem Angleichungsgrundsatz ist im Hinblick auf die Gewährung von Dusch- bzw. Waschgelegenheiten im Strafvollzug jedoch nur dann Genüge getan, wenn dem Gefangenen zumindest überwiegend, mithin zumindest viermal wöchentlich, die Möglichkeit eingeräumt wird, die Körperhygiene mit warmen Wasser durchzuführen (Fortführung zu OLG Hamm, Beschluss vom 10. November 2015 - III-1 Vollz (Ws) 458/15 -, juris.Zu dieser Problematik hat der Senat in seiner Entscheidung vom 10.11.2015 (III - 1 Vollz (Ws) 458/15) bezüglich eines entsprechenden Antrages eines in der JVA E untergebrachten Strafgefangenen Folgendes ausgeführt:.
- OLG Hamm, 10.01.2019 - 1 Vollz (Ws) 551/18
Strafvollzug; Anspruch eines Strafgefangenen auf Zugang zu Warmwasser nach Sport …
Ihnen steht vielmehr lediglich ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung in jedem Einzelfall zu, bei der die Vollstreckungsbehörde nicht gehindert ist, neben den Belangen des Gefangenen auch die jeweilige Personalausstattung, die Anzahl der um Zugang zu Warmwasser bittenden Sporttreibenden, eine etwaige Anmeldung des Zulassungswunsches vor Trainingsbeginn, die Jahreszeit und Wetterlage oder ähnliche Erwägungen zugrundezulegen (Ergänzung zu Senat, Beschluss vom 10.11.2015, - III-1 Vollz (Ws) 458/15, Beschluss vom 05.01.2016 - III-1 Vollz (Ws) 529/15 -, jew. zit. n. juris). - KG, 18.03.2019 - 5 Ws 8/19
Strafvollzug: Anspruch Strafgefangener auf Zuweisung eines eigenen Kühlfachs
Danach können allgemeine Lebensverhältnisse nur solche sein, die von der Gesamtbevölkerung oder jedenfalls dem ganz überwiegenden Teil der Bevölkerung geteilt werden (vgl. OLG Hamm Beschluss vom 10. November 2015 -1 Vollz (Ws) 458/15- BeckRS 2015, 20341 Rdn. 13).