Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  StGB § 63; MRVG NW 10; StVollzG § 69; GG Art. 5
  Unterbringung, Fernsehprogramm

• Burhoff online

  Fernsehempfang, Unterbringung, Umfang, Programmanzahl

• openjur.de

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Zahl der Fernsehprogramme

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Zahl der Fernsehprogramme

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Kein Anspruch auf bestmögliche Versorgung mit Fernseh- und Radioprogrammen in der Unterbringung im Maßregelvollzug

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MRVG NW § 10; StVollzG § 69; GG Art. 5 Abs. 1
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Zahl der Fernsehprogramme

• rechtsportal.de

  MRVG NW § 10; StVollzG § 69 ; GG Art. 5 Abs. 1
  Kein Anspruch auf bestmögliche Versorgung mit Fernseh- und Radioprogrammen in der Unterbringung im Maßregelvollzug

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch eines Untergebrachten auf Zugang zu mehr als 26 Fernsehprogrammen

Verfahrensgang

• LG Bochum - V StVK 20/14
• OLG Hamm, 07.10.2014 - 1 Vollz (Ws) 404/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 06.02.2007 - 1 BvR 218/07

  Schriftliche Erlaubnis des Gerichtspräsidenten als Voraussetzung der Zulassung …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.10.2014 - 1 Vollz (Ws) 404/14

  Der Schutzbereich des Zensurverbots ist nicht durch Regelungen darüber berührt, unter welchen Voraussetzungen eine Information zugänglich wird (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 6. Februar 2007, 1 BvR 218/07 - juris).
• BVerfG, 20.10.1992 - 1 BvR 698/89

  Zur Auslegung des Gewaltdarstellungsverbotes nach § 131 StGB

  Auszug aus OLG Hamm, 07.10.2014 - 1 Vollz (Ws) 404/14

  Darunter ist die präventive Vorschaltung eines behördlichen Verfahrens zu verstehen, vor dessen Abschluss eine Gedankenäußerung nicht publiziert werden darf (vgl. BVerfGE 33, 52 (71f.); 87, 209 (230); st. Rspr.).
• BVerfG, 25.04.1972 - 1 BvL 13/67

  Filmeinfuhrverbote aus der DDR

  Auszug aus OLG Hamm, 07.10.2014 - 1 Vollz (Ws) 404/14

  Darunter ist die präventive Vorschaltung eines behördlichen Verfahrens zu verstehen, vor dessen Abschluss eine Gedankenäußerung nicht publiziert werden darf (vgl. BVerfGE 33, 52 (71f.); 87, 209 (230); st. Rspr.).
• KG, 31.01.2005 - 5 Ws 33/05

  Strafvollzug: Ermessen des Anstaltsleiters hinsichtlich der Auswahl durch eigene …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.10.2014 - 1 Vollz (Ws) 404/14

  Zwar waren die Obergerichte auf dem Gebiet des Strafvollzugsrechts bereits mit der Frage befasst, in welchem Umfang einem Verurteilten nach § 69 StVollzG der Empfang von Fernsehprogrammen zu ermöglichen ist (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 31. Januar 2005, 5 Ws 33/05 - juris).

• OLG Hamm, 19.03.2015 - 1 Vollz (Ws) 78/15

  Kein zwingender Anspruch auf Satellitenfernsehen bei einem …

  Die Bereitstellung von 26 verschiedenen Sendern begegnet insoweit keinen Bedenken (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2014, III-1 Vollz(Ws) 404/14 - juris).