Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Eignungsausschluss nach § 46 Abs 1 FeV iVm Anlage 4 Nr 9.1 wegen Einnahme eines Rauschmittels

• verkehrslexikon.de

  Zum Entzug der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde beim Konsum von harten Drogen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zweck des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Ausschluss der Eignung zum Führen eines Fahrzeugs wegen Einnahme eines Rauschmittels im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG); Differenzierung bei Einnahme von Cannabis zwischen einer regelmäßigen und einer gelegentlichen ...

 
• archive.org
• Judicialis

  FeV § 46 Abs. 1 i.V.m. Anlage 4 Nr. 9.1

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach vorgelegtem Drogenscreening

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Niedersachsen, 16.06.2003 - 12 ME 172/03

  Amphetamin; Droge; Drogenkonsum; Ecstasy; Eignung; einmaliger Konsum; Entziehung; …

  Auszug aus OVG Saarland, 20.09.2005 - 1 W 12/05

  Auf Abhängigkeit, Missbrauch, Menge und Dauer des Konsums kommt es dabei grundsätzlich nicht an (wie Thür.OVG, Beschluss vom 30.4.2002 - 2 EO 87/02 -, VRS 103, 391; und OVG Lüneburg, Beschluss vom 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -).
• OVG Thüringen, 30.04.2002 - 2 EO 87/02

  Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Entziehung der …

  Auszug aus OVG Saarland, 20.09.2005 - 1 W 12/05

  Auf Abhängigkeit, Missbrauch, Menge und Dauer des Konsums kommt es dabei grundsätzlich nicht an (wie Thür.OVG, Beschluss vom 30.4.2002 - 2 EO 87/02 -, VRS 103, 391; und OVG Lüneburg, Beschluss vom 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -).

• OVG Saarland, 30.03.2006 - 1 W 8/06

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum

  Wenn es sich nämlich bei der Formulierung in Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV beziehungsweise in Tz.3.12.1 der Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung um ein Redaktionsversehen gehandelt hätte, wäre dieses im Rahmen der verschiedenen Novellierungen sicher bereinigt worden vgl. Beschluss des Senats vom 20.9.2005 - 1 W 12/05 -, Juris.
• VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 1975/07

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Einnahme von Metadon

  Die hiergegen eingelegte Beschwerde hatte aufgrund des Beschlusses des OVG des Saarlandes vom 20.09.2005, 1 W 12/05, keinen Erfolg.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten einschließlich der Akten 3 F 20/05 und 1 W 12/05 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen der Beklagten und des Stadtrechtsausschusses verwiesen, deren Inhalt zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurde.

  § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III; siehe auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.09.2005, 1 W 12/05.

• OVG Saarland, 27.03.2006 - 1 W 12/06

  Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Teilnahme an einem Methadonprogramm

  Dabei kommt es nach der gesetzlichen Wertung der FeV nicht darauf an, ob dieses Mittel "missbräuchlich" konsumiert wurde, sondern allein auf die Einnahme als solche vgl. Beschluss des Senats vom 20.9.2005 - 1 W 12/05 -, Juris.

 
• VG Köln, 14.01.2011 - 11 L 23/11

  Zum Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem …

  OVG Saarland, Beschluss vom 20.09.2005 - 1 W 12/05 -.
• VG Köln, 17.09.2014 - 23 L 1464/14

  Fehlende Kraftfahreignung augrund nachgewiesenen Cannabiskonsums

  Die Betreffende muss auch nicht von Amphetamin abhängig sein, vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 20.9.2005 - 1 W 12/05 -.
• VG Saarlouis, 30.06.2010 - 10 K 825/09

  Entziehung der Fahrerlaubnis: Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen …

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.03.2006, 1 W 12/06, und vom 20.09.2005, 1 W 12/05; VG des Saarlandes, Urteil vom 02.04.2008, 10 K 53/07.
• VG Köln, 04.02.2014 - 23 L 1745/13

  Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs aufgrund gelegentlichen …

  Die Betreffende muss auch nicht von Amphetamin abhängig sein, vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 20.9.2005 - 1 W 12/05 -.
• VG Köln, 05.07.2010 - 11 L 904/10

  Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Konsums von …

  OVG Saarland, Beschluss vom 20.09.2005 - 1 W 12/05 -.
• VG Berlin, 02.03.2006 - 20 A 14.06

  Einmal Ecstasy rechtfertigt Fahrerlaubnisentzug

  Die Auffassung, die Regelung in Ziffer 9.1 sei im Vergleich zu den übrigen Tatbeständen der Ziffer 9 der Anlage 4 FeV ein Redaktionsversehen und mithin genüge die bloße Einnahme eines Betäubungsmittels im Sinne des BtMG nicht zur Annahme des Regelfalls (…Bode/Winkler, Fahrerlaubnis, 4. Auflage, Rdnr. 194), kann angesichts des Wortlauts der Normsystematik nicht geteilt werden und hat sich in der Rechtsprechung auch nicht durchgesetzt (vgl. Thüringer OVG…, Beschluss vom 30. April 2002, a.a.O.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20. September 2005 - 1 W 12/05 -, Quelle: Juris).
• VG Köln, 23.10.2014 - 23 L 1350/14

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Cannabis

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 02.04.2012 - 16 B 356/12 - OVG Saarland, Beschluss vom 20.09.2005 - 1 W 12/05 -, jeweils juris.
• VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09

  Methadon-Substitution; Freiheit von Beigebrauch anderer psychoaktiver Substanzen; …
• VG Saarlouis, 02.04.2008 - 10 K 53/07

  Aberkennung des Gebrauchsrechts einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland; …
• VG Saarlouis, 07.06.2006 - 3 F 26/06

  Fahreignung bei Cannabiskonsum - Verweigerung der Untersuchung - Kürzung der …
• VG Köln, 23.06.2016 - 23 L 1243/16

  Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums harter …
• VG Köln, 30.12.2015 - 23 L 2911/15

  Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Führens eines …
• VG Köln, 17.10.2014 - 23 L 1342/14

  Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von …
• VG Köln, 21.11.2013 - 23 L 1614/13

  Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von …
• VG Saarlouis, 20.06.2007 - 10 L 757/07

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Genuß von Kokain