Rechtsprechung
   OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,50319
OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14 (https://dejure.org/2014,50319)
OLG München, Entscheidung vom 10.11.2014 - 1 W 1314/14 (https://dejure.org/2014,50319)
OLG München, Entscheidung vom 10. November 2014 - 1 W 1314/14 (https://dejure.org/2014,50319)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,50319) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2010 - 18 U 21/10

    Keine Entschädigung wegen Mehrfachbelegung und offener Toilette in Haftzelle

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Zu verweisen ist auf Entscheidungspraxis des Senats und anderer Oberlandesgerichte (vgl. z. B. OLG Zweibrücken vom 27.06.2013, 6 U 33/12; OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, 18 U 21/10), wonach bei Fällen der Inhaftierung in unzumutbar kleinen Hafträumen je nach den Umständen (insbesondere bei nicht hinreichend abgetrennter Toiletten) Entschädigungssumme in Höhe von 20 EUR pro Tag zuerkannt werden.
  • OLG Saarbrücken, 19.07.2005 - 4 U 290/04

    Schadensverteilung nach einem Auffahrunfall auf der Autobahn auf einen PKW, der

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Obergerichtliche Entscheidungen, die dies noch anders beurteilt haben (u. a. OLG Celle NJW 2003, 2463; KG OLGR 2005, 813), sind damit überholt.
  • OLG Celle, 16.09.2002 - 16 W 47/02

    Schmerzensgeld wegen einer die Menschenwürde verletzenden Unterbringung in einem

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Obergerichtliche Entscheidungen, die dies noch anders beurteilt haben (u. a. OLG Celle NJW 2003, 2463; KG OLGR 2005, 813), sind damit überholt.
  • BGH, 04.07.2013 - III ZR 342/12

    Amtshaftung wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und/oder

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Als erhebliche Umstände kommen insbesondere die Anzahl der in einem Haftraum untergebrachten Gefangenen, die Größe der zur Verfügung stehenden Hafträume, die Ausgestaltung der sanitären Anlagen im Haftraum, die Gesamtdauer der Unterbringung sowie die tatsächlichen Einschlusszeiten in Betracht (BVerfG vom 22.02.2011, 1 BvR 409/09, Rn. 30 ff; vom 07.11.2011, 1 BvR 1403/09, Rn. 38 ff; BGH vom 04.07.2013, Iii ZR 338/12 und III ZR 342/12).
  • BVerfG, 22.02.2011 - 1 BvR 409/09

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Amtshaftungsklage wegen

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Als erhebliche Umstände kommen insbesondere die Anzahl der in einem Haftraum untergebrachten Gefangenen, die Größe der zur Verfügung stehenden Hafträume, die Ausgestaltung der sanitären Anlagen im Haftraum, die Gesamtdauer der Unterbringung sowie die tatsächlichen Einschlusszeiten in Betracht (BVerfG vom 22.02.2011, 1 BvR 409/09, Rn. 30 ff; vom 07.11.2011, 1 BvR 1403/09, Rn. 38 ff; BGH vom 04.07.2013, Iii ZR 338/12 und III ZR 342/12).
  • BVerfG, 07.11.2011 - 1 BvR 1403/09

    Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Als erhebliche Umstände kommen insbesondere die Anzahl der in einem Haftraum untergebrachten Gefangenen, die Größe der zur Verfügung stehenden Hafträume, die Ausgestaltung der sanitären Anlagen im Haftraum, die Gesamtdauer der Unterbringung sowie die tatsächlichen Einschlusszeiten in Betracht (BVerfG vom 22.02.2011, 1 BvR 409/09, Rn. 30 ff; vom 07.11.2011, 1 BvR 1403/09, Rn. 38 ff; BGH vom 04.07.2013, Iii ZR 338/12 und III ZR 342/12).
  • OLG Zweibrücken, 27.06.2013 - 6 U 33/12

    Entschädigung eines Strafgefangenen wegen beengter und damit gegen die

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    Zu verweisen ist auf Entscheidungspraxis des Senats und anderer Oberlandesgerichte (vgl. z. B. OLG Zweibrücken vom 27.06.2013, 6 U 33/12; OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, 18 U 21/10), wonach bei Fällen der Inhaftierung in unzumutbar kleinen Hafträumen je nach den Umständen (insbesondere bei nicht hinreichend abgetrennter Toiletten) Entschädigungssumme in Höhe von 20 EUR pro Tag zuerkannt werden.
  • EGMR, 10.01.2012 - 42525/07

    ANANYEV AND OTHERS v. RUSSIA

    Auszug aus OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14
    So wurde im Urteil des EGMR vom 10.01.2012 (NVwZ-RR 2013, 284) folgendes ausgeführt;.
  • BVerfG, 20.05.2016 - 1 BvR 3359/14

    Versagung von Prozesskostenhilfe für die Geltendmachung von

    Der Beschluss des Landgerichts Augsburg vom 26. Mai 2014 - 102 O 1356/14 - und der Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 10. November 2014 - 1 W 1314/14 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Anspruch auf Rechtsschutzgleichheit aus Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes und werden aufgehoben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht