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   OLG Naumburg, 02.05.2007 - 1 W 24/06 (EnWG)   

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OLG Naumburg, 02.05.2007 - 1 W 24/06 (EnWG) (https://dejure.org/2007,10638)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 02.05.2007 - 1 W 24/06 (EnWG) (https://dejure.org/2007,10638)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 02. Mai 2007 - 1 W 24/06 (EnWG) (https://dejure.org/2007,10638)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Anspruchs eines vertikal integrierten Unternehmens auf Genehmigung von Netzentgelten gegenüber der Landesregulierungsbehörde; Rechtmäßigkeit einer Nichtanerkennung eines Teils der veranschlagten aufwandsgleichen Plankosten sowie der kalkulatorischen Kosten; ...

  • Judicialis

    StromNEV § 3 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 2; ; StromNEV § 4 Abs. 1... ; ; StromNEV § 4 Abs. 4 Satz 2; ; StromNEV § 4 Abs. 4 Satz 3; ; StromNEV § 6 Abs. 2; ; StromNEV § 6 Abs. 2 Satz 4; ; StromNEV § 7 Abs. 1 Satz 3; ; StromNEV § 8; ; StromNEV § 10 Abs. 1 Satz 2; ; EnWG § 21 Abs. 2; ; GewStG § 8; ; GewStG § 9

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG München, 13.12.2007 - Kart 14/07

    Zur rückwirkenden Genehmigung von Stromnetzentgelten: Kosten für die Beschaffung

    Zudem handelt es sich bei der geltend gemachten Vertriebsmarge lediglich um einen kalkulatorischen Ansatz, dem kein realer besonderer Aufwand gegenübersteht (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.05.2006 - 1 W 24/06 (EnWG), in juris dokumentiert, dort Rdn. 30).

    Im Hinblick auf ein etwaiges Bonitätsrisiko der Antragstellerin besteht allerdings ein gewisses Netzauslastungsrisiko, das indes unter Berücksichtigung der übrigen vorstehend genannten Gesichtspunkte nicht erheblich ins Gewicht fällt (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.05.2007 - 1 W 24/06 (EnWG), in juris dokumentiert, dort Rdn. 131).

  • OLG München, 16.08.2007 - Kart 6/06

    Zur Berücksichtigung von Netzverlusten gemäß § 10 Ans. 1 Satz 2 StromNEV

    289/06 = ZNER 2006, 258, 260 - Vattenfall; Senat, Beschluss vom 22.02.2007 - Kart 2/06 = ZNER 2007, 62, 64; OLG Bamberg, Beschluss vom 21.02.2007 - VA 5/06 (Kart), Leitsätze in ZNER 2007, 86 abgedruckt; a.M. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.04.2007 - 1 W 25/06 (EnWG), in juris dokumentiert, sowie OLG des Landes Sachen-Anhalt, Beschluss vom 02.05.2007 - 1 W 24/06 (EnWG), in juris dokumentiert).

    Der Senat weicht von der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 16.04.2007 - 1 W 25/06 (EnWG) sowie Beschluss vom 02.05.2007 - 1 W 24/06 (EnWG)), jeweils in juris dokumentiert) ab; nach der Auffassung des Oberlandesgerichts des Landes Sachsen-Anhalt können bei der Ermittlung der Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie gesicherte Erkenntnisse für das Planjahr berücksichtigt werden; § 10 Abs. 1 Satz 2 StromNEV schließt nach der Auffassung des Oberlandesgerichts des Landes Sachsen-Anhalt die Anwendbarkeit von § 3 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 2 StromNEV nicht aus.

  • OLG Naumburg, 05.11.2009 - 1 W 1/09

    Bestimmung des Ausgangsniveaus und Ausgleich von Mehr- oder Mindererlösen in

    Nachdem der ursprüngliche Bescheid der Landesregulierungsbehörde über die Genehmigung von Netzentgelten vom 28. Juni 2006 durch Beschluss des erkennenden Senats vom 2. Mai 2007, 1 W 24/06 (EnWG), aufgehoben worden war, hatte die Landesregulierungsbehörde den Antrag am 12. Juni 2007 erneut beschieden.
  • OLG Düsseldorf, 16.04.2008 - 3 Kart 78/07

    Genehmigung der Netzentgelte eines Stromversorgers hinsichtlich der Kosten für

    Unbegründet ist die weiter erhobene Rüge, bei der kalkulatorischen Gewerbesteuer habe die Landesregulierungsbehörde die gebotene Hinzurechnung der Scheingewinne (OLG Naumburg, Beschl. v. 02.05.2007, 1 W 24/06) und der hälftigen Dauerschuldzinsen unterlassen und den Abzug der Gewerbesteuer von sich selbst nicht zutreffend berücksichtigt.
  • OLG Frankfurt, 11.09.2007 - 11 W 39/06

    Beschwerde gegen einen Stromnetzentgeltbescheid: Genehmigungsfähigkeit von

    Diesen hat die Beschwerdegegnerin bezogen auf die Referenzjahre 1995 bis 2004 mit 4, 8 % beziffert; die Beschwerdeführerin hat nicht substantiiert vorgetragen, inwiefern diese Berechnung falsch sein soll (für einen Zinssatz von 4, 8 % auch OLG Bamberg, Beschl. v. 21.2.2007 - VA 5/06 Kart. - Umdruck S. 7; OLG Naumburg Beschlüsse vom 16.4.2007 - 1 W 25/06 (EnWG) - Umdruck S. 23 - und vom 2.5.2007 - 1 W 24/06 (EnWG), Umdruck S. 25; OLG Stuttgart Beschluss vom 16.4.2007 - 202 EnWG 4/06, Umdruck S. 33 ff mit eingehender Begründung; a.A. OLG Koblenz, Beschl. v. 4.5.2007 - W 595/06 Kart.
  • OLG Frankfurt, 11.09.2007 - 11 W 41/06

    Stromnetz-Entgeltregulierung: Berichtigung verschiedener Kostenpositionen bei der

    Diesen hat die Beschwerdegegnerin bezogen auf die Referenzjahre 1995 bis 2004 mit 4, 8 % beziffert; die Beschwerdeführerin hat nicht substantiiert vorgetragen, inwiefern diese Berechnung falsch sein soll (für einen Zinssatz von 4, 8 % auch OLG Bamberg, Beschl. v. 21.2.2007 - VA 5/06 Kart. - Umdruck S. 7; OLG Naumburg Beschlüsse vom 16.4.2007 - 1 W 25/06 (EnWG) - Umdruck S. 23 - und vom 2.5.2007 - 1 W 24/06 (EnWG), Umdruck S. 25; OLG Stuttgart Beschluss vom 16.4.2007 - 202 EnWG 4/06, Umdruck S. 33 ff mit eingehender Begründung; a.A. OLG Koblenz, Beschl. v. 4.5.2007 - W 595/06 Kart.
  • OLG Stuttgart, 17.01.2008 - 202 EnWG 39/06

    Stromnetzentgeltgenehmigung: Schlüsselung von Gemeinkosten;

    Die von der Antragstellerin angeführten Gründe überzeugen nicht (vgl. weiterführend OLG des Landes Sachsen-Anhalt - Kartellsenat, Beschluss vom 02. Mai 2007 - 1 W 24/06 - bei Juris Rz. 66 ff.).
  • OLG Frankfurt, 11.09.2007 - 11 W 38/06

    Stromnetz-Entgeltregulierung: Berichtigung verschiedener Kostenpositionen des

    Diesen hat die Beschwerdegegnerin bezogen auf die Referenzjahre 1995 bis 2004 mit 4, 8 % beziffert; die Beschwerdeführerin hat nicht substantiiert vorgetragen, inwiefern diese Berechnung falsch sein soll (für einen Zinssatz von 4, 8 % auch OLG Bamberg, Beschl. v. 21.2.2007 - VA 5/06 Kart. - Umdruck S. 7; OLG Naumburg Beschlüsse vom 16.4.2007 - 1 W 25/06 (EnWG) - Umdruck S. 23 - und vom 2.5.2007 - 1 W 24/06 (EnWG), Umdruck S. 25; OLG Stuttgart Beschluss vom 16.4.2007 - 202 EnWG 4/06, Umdruck S. 33 ff mit eingehender Begründung; a.A. OLG Koblenz, Beschl. v. 4.5.2007 - W 595/06 Kart.
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https://dejure.org/2008,37924
OLG Naumburg, 15.07.2008 - 1 W 24/06 (https://dejure.org/2008,37924)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15.07.2008 - 1 W 24/06 (https://dejure.org/2008,37924)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15. Juli 2008 - 1 W 24/06 (https://dejure.org/2008,37924)
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