Volltextveröffentlichungen (10)

• Burhoff online

  Computer, Beschlagnahme, Nutzungsausfall, Berechnung

• openjur.de

  Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Bemessung der Entschädigung für die Beschlagnahme eines internetfähigen Computers

• openjur.de

  Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Bemessung der Entschädigung für die Beschlagnahme eines internetfähigen Computers

 
• aufrecht.de

  Nutzungsausfall für defekten PC

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Ersatzpflicht für den Verlust der Gebrauchsmöglichkeit eines Computers in einem Privathaushalt; Höhe des Nutzungsausfalls

• info-it-recht.de

  Klage auf Entschädigung für eine 77-tägige Beschlagnahme eines Laptops und eines PC´s im Rahmen eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens erfolgreich (hier: Privathaushalt)

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  StrEG § 2; StrEG § 7; BGB § 249
  Entgangene Nutzung eines Computers in Privathaushalt als ersatzfähiger Schaden

• rechtsteufel.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StrEG § 2; StrEG § 7; BGB § 249
  Umfang der Ersatzpflicht für den Verlust der Gebrauchsmöglichkeit eines Computers in einem Privathaushalt; Höhe des Nutzungsausfalls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 839 BGB
  Schadensersatzanspruch bei unberechtigter Beschlagnahme eines Laptops durch Staatsanwaltschaft

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Nutzungsausfall für beschlagnahmte Computer

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Wie errechnet sich der Nutzungsausfall beim beschlagnahmten Computer?

 
• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Heimischer PC: Entschädigung für unrechtmäßige Beschlagnahmung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Nutzungsausfall bei "Computerentzug"

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz wegen rechtswidriger Beschlagnahme eines Laptops

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  177 EUR Entschädigung für Beschlagnahme eines Laptops in Ermittlungsverfahren

• rechtsteufel.de (Kurzinformation)

  Entschädigung für Beschlagnahmten PC

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Strafverfahren: 2,30 Entschädigung pro Tag für beschlagnahmten PC

• haufe.de (Kurzinformation)

  Heimischer PC: Entschädigung für unrechtmäßige Beschlagnahmung

Papierfundstellen

• MDR 2010, 866
• VersR 2010, 1229

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 31.10.1974 - III ZR 85/73

  Umfang des Schadensersatzes wegen vorübergehender Entziehung der Fahrerlaubnis …

  Auszug aus OLG München, 23.03.2010 - 1 W 2689/09

  Soweit sich aus dem StrEG nichts Gegenteiliges ergibt, sind grundsätzlich für die Höhe der Entschädigung die §§ 249 bis 252 BGB anzuwenden (BGH NJW 75, 347).
• BGH, 09.07.1986 - GSZ 1/86

  Vorübergehende Unbenutzbarkeit eines Hauses als ersatzfähiger Vermögensschaden

  Auszug aus OLG München, 23.03.2010 - 1 W 2689/09

  Nachdem die Rechtsprechung bis Mitte der 1980-er Jahre großzügig war bei der Anerkennung eines Schadens durch Verlust der Gebrauchsmöglichkeit einer Sache - es wurde beispielsweise für die entgangene Nutzung von Schwimmhallen, Flugzeugen oder Yachten Geldbeträge zugesprochen - sind seit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des BGH vom 09.07.1986 (BGH NJW 87, 50) die Kriterien wesentlich enger gefasst.
• LG Stuttgart, 26.05.2009 - 15 O 306/08

  Strafverfolgungsentschädigung: Ersatzanspruch für die entgangene Möglichkeit zur …

  Auszug aus OLG München, 23.03.2010 - 1 W 2689/09

  Maßgebliche Aspekte sind hierbei der hohe Grad der Verbreitung, vor allem aber die ständig zunehmende Internet-Nutzung im privaten Alltag, sei es zur Informationsbeschaffung, zur Kommunikation, zur Abwicklung von Geschäften oder als Unterhaltungsmedium (vgl. auch LG Stuttgart, Urteil vom 15.05.2009, Az. 15 O 306/08), die in aller Regel einen Computer erfordert.

• BGH, 24.01.2013 - III ZR 98/12

  Ausfall des Internetzugangs

  In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wurde darüber hinaus ein Nutzungsausfallersatz zum Beispiel für Kücheneinrichtungen (LG Osnabrück, NJW-RR 1999, 349; LG Kiel NJW-RR 1996, 559), Fahrräder (KG, NJW-RR 1993, 1438) sowie Fernsehgeräte (OLG München NJW-RR 2010, 1112, 1113) zuerkannt und für einen Personal Computer und einen Laptop für möglich gehalten (OLG München, VersR 2010, 1229, 1230).
• OLG Düsseldorf, 18.02.2015 - 21 U 220/13

  Auslegung der Erklärung der Minderung durch den Auftraggeber im Werklohnprozess

  Die insoweit vom Landgericht angestellten Erwägungen, mit denen es eine pauschale Kürzung des in Ansatz gebrachten Betrages um den bei einer Eigennutzung gegenüber einer Vermietung entfallenden Gewinnanteil um 40 % begründet hat, sind rechtlich zutreffend (vgl. auch OLG München, Urteil vom 23.3.2010, 1 W 2689/09, VersR 2010, 1229).
• OLG Brandenburg, 27.05.2020 - 4 U 87/19

  Verzug mit der Fertigstellung: Wie berechnet sich der Schadensersatz der …

  aa) Als Ausgangspunkt für die Berechnung des Nutzungswerts der vorenthaltenen Eigentumswohnung können entweder die anteiligen Vorhaltekosten (Senat…, Urteil vom 23. November 2011 a.a.O. 3a; OLG München Beschl. v. 23. März 2010 - 1 W 2689/09, BeckRS 2010, 7737 Palandt-Grüneberg BGB 78. Aufl. § 249 Rn 52;… Münchener Kommentar-Oetker 8. Aufl § 249 Rn 79f. Geigel Haftpflichtprozess 28. Aufl. 206 m.w.N.) oder die ortsübliche Vergleichsmiete herangezogen werden (dazu grundsätzlich BGH…, Urteil vom 9. Juli 1986, a.a.O, IV; OLG Köln Urteil vom 11. April 2018 - 16 U 192/14 Rn 54 m.w.N.).

 
• LG Hagen, 09.02.2017 - 7 S 70/16

  Kein Nutzungsausfallschaden für ein defektes Smartphone

  Das OLG München hat in seinem Beschluss vom 23.03.2010 (Az.: 1 W 2689/09) zur Frage der Strafverfolgungsentschädigung für die Beschlagnahme eines Laptops und eines PCs ausgeführt, der Senat halte es zumindest für diskutabel, dass die ständige Verfügbarkeit solcher Geräte mittlerweile zum notwendigen Lebensbedarf gehöre.
• VG Gießen, 08.07.2011 - 8 L 2046/11

  Pfändbarkeit vom Computern

  Dem hat sich das Oberlandesgericht München (B. v. 23.03.2010, 1 W 2689/09, BayVBl. 2010, 546, 547) in der Sache im Wesentlichen angeschlossen, indem es ausführt, es sei diskutabel, dass die ständige Verfügbarkeit eines Computers im Privathaushalt mittlerweile zum notwendigen Lebensbedarf gehöre.
• AG Schwelm, 08.07.2016 - 20 C 551/14

  Anspruch eines Käufers auf Nacherfüllung des Kaufvertrags wegen …

  In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wurde darüber hinaus ein Nutzungsausfallersatz zum Beispiel für Kücheneinrichtungen (LG Osnabrück, NJW-RR 1999, 349; LG Kiel NJW-RR 1996, 559), Fahrräder (KG, NJW-RR 1993, 1438) sowie Fernsehgeräte (OLG München NJW-RR 2010, 1112, 1113) zuerkannt und für einen Personal Computer und einen Laptop für möglich gehalten (OLG München, VersR 2010, 1229, 1230).
• VG Münster, 26.06.2013 - 3 K 1752/12

  Rechtmäßigkeit der Pfändung eines Notebooks wegen Bußgeldbescheiden betreffend …

  vgl. OLG München, Beschluss vom 23. März 2010 - 1 W 2689/09 -, juris; VG Gießen, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 8 L 2046/11.GI -, juris.
• AG Wiesbaden, 25.09.2013 - 93 C 1390/13

  Nutzungsausfallentschädigung bei Ausfall eines Navigationsgeräts

  Von der Rechtsprechung anerkannt ist der Schadensersatz wegen Nutzungsausfalls beispielsweise für Häuser (vgl. BGH NJW 1967, 1803), Fernseher (vgl. OLG München NJW-RR 2010, 1112), PC und Laptop (vgl. OLG München VersR 2010, 1229) oder Fahrrad (vgl. KG Berlin NJW-RR 1993, 1438).
• OLG Hamm, 26.04.2019 - 11 W 5/19

  Sofortige Beschwerde bezüglich Gewährung von Prozesskostenhilfe; Entschädigung …

  Auch unter Berücksichtigung der krankheits-/behinderungsbedingten Einschränkungen des Antragstellers kann nur ein einziger internetfähiger Computer als für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung wesentlich anerkannt werden (vgl. OLG München, Beschluss vom 23.03.2010 - 1 W 2689/09 - Rn. 5, 6 und LG Stuttgart…, Urteil vom 15.05.2009 - 15 O 306/08 - Rn. 18 und 19, zitiert nach juris).
• AG Wiesbaden, 24.09.2013 - 93 C 1390/13

  Nutzungsausfallentschädigung bei Ausfall eines Navigationsgeräts

  Von der Rechtsprechung anerkannt ist der Schadensersatz wegen Nutzungsausfalls beispielsweise für Häuser (vgl. BGH NJW 1967, 1803), Fernseher (vgl. OLG München NJW-RR 2010, 1112), PC und Laptop (vgl. OLG München VersR 2010, 1229 [OLG München 23.03.2010 - 1 W 2689/09] ) oder Fahrrad (vgl. KG Berlin NJW-RR 1993, 1438 [KG Berlin 16.07.1993 - 18 U 1276/92] ).
• AG Niebüll, 12.06.2014 - 8 C 257/13