Weitere Entscheidung unten: KG, 27.02.2017

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   KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17   

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KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17 (https://dejure.org/2018,4169)
KG, Entscheidung vom 27.02.2018 - 1 W 338/17 (https://dejure.org/2018,4169)
KG, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - 1 W 338/17 (https://dejure.org/2018,4169)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 158 BGB, § 164 BGB, § 167 BGB, § 780 BGB, § 781 BGB
    Belastungsvollmacht des Grundstücksverkäufers für den Käufer: Bedeutung der zusätzlichen Erklärung der persönlichen Schuldübernahme durch den Käufer für das Grundbuchverfahren zur Eintragung einer Finanzierungsgrundschuld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Eintragung einer von dem Käufer aufgrund einer ihm erteilten Belastungsvollmacht bewilligten Finanzierungsgrundschuld

  • notar-drkotz.de

    Belastungsvollmacht Grundstücksverkäufer für Käufer - Finanzierungsgrundschuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Eintragung einer von dem Käufer aufgrund einer ihm erteilten Belastungsvollmacht bewilligten Finanzierungsgrundschuld

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Belastungsvollmacht = persönliche Schuldübernahme?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2018, 98
  • Rpfleger 2018, 323
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • KG, 06.04.2017 - 1 W 169/17

    Abtretung einer Buchgrundschuld: Auslegung der notariell beglaubigten

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17
    Auf die Auslegung kann nur zurückgegriffen werden, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt (BGH, MittBayNot 1995, 122, 123; Senat, Beschluss vom 6. April 2017 - 1 W 169/17 - FGPrax 2017, 149, 150).
  • OLG Köln, 10.04.2007 - 2 Wx 20/07

    Nachweis des Bedingungseintritts bei aufschiebend bedingter Bevollmächtigung zur

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17
    Bei einer bedingt erteilten Vollmacht hat sich die Prüfung auch auf den Eintritt der Bedingung zu erstrecken (OLG Köln, FGPrax 2007, 102, 103; Demharter, a.a.O.).
  • BGH, 09.02.1995 - V ZB 23/94

    Auslegung einer Eintragungsbewilligung für einen Rangvorbehalt hinsichtlich des

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17
    Auf die Auslegung kann nur zurückgegriffen werden, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt (BGH, MittBayNot 1995, 122, 123; Senat, Beschluss vom 6. April 2017 - 1 W 169/17 - FGPrax 2017, 149, 150).
  • BayObLG, 14.08.1996 - 2Z BR 42/96

    Auslegung einer Grundbruchvollmacht

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17
    Ist das nicht möglich, so gilt der Grundsatz, dass der geringere Umfang anzunehmen ist, sofern dieser sich eindeutig feststellen lässt (OLG München, NJW-RR 2011, 524, 525; BayObLG, DNotZ 1997, 475, 476; Hertel, in: Meikel, GBO, 11. Aufl., § 29, Rdn. 67).
  • OLG München, 21.10.2010 - 34 Wx 133/10

    Grundbuchsache: Auslegung einer durch mehrere Grundstückskäufer gegenseitig

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17
    Ist das nicht möglich, so gilt der Grundsatz, dass der geringere Umfang anzunehmen ist, sofern dieser sich eindeutig feststellen lässt (OLG München, NJW-RR 2011, 524, 525; BayObLG, DNotZ 1997, 475, 476; Hertel, in: Meikel, GBO, 11. Aufl., § 29, Rdn. 67).
  • BGH, 21.04.2016 - V ZB 13/15

    Grundbucheintragung einer Grundschuld: Prüfungsumfang des Grundbuchrechtspflegers

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 338/17
    Dabei hat das Grundbuchamt die Wirksamkeit und den Umfang einer erteilten Vollmacht selbstständig zu prüfen, auch wenn der Urkundsnotar die Vollmacht für ausreichend angesehen hat (BGH, NJW-RR 2016, 1295; Demharter, a.a.O., § 19 Rdn. 74.1).
  • OLG Naumburg, 14.04.2021 - 12 Wx 66/20

    Einschränkung einer notariellen transmortalen Vollmacht durch das Bindewort "und"

    Nur wenn die Auslegung zu keinem eindeutigen Ergebnis führt, gilt der Grundsatz, dass der geringere Umfang der Vollmacht anzunehmen ist, wenn sich der größere nicht nachweisen lässt (vgl. BayObLG, Beschluss vom 21. März 1996 - 2Z BR 11/96 -, Rpfleger 1996, 332 f.; OLG Schleswig, Beschluss vom 8. Oktober 1990 - 2 W 87/90 -, Rpfleger 1991, 17; KG Berlin, Beschluss vom 27. Februar 2018 - 1 W 338/17 -, FGPrax 2018, 98).
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