Rechtsprechung: 1 W 57/08

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OLG Schleswig, 05.01.2009 - 1 W 57/08

MIR - Medien Internet und Recht
"Kennst Du mich noch?" - Zur Streitwertbemessung im Fall des E-Mail-Spam und zur Zurechnung von eigenen, die Beeinträchtigung verstärkenden, Handlungen des Unterlassungsgläubigers zu Lasten des Unterlassungschuldners.
openjur.de
§§ 823, 1004 BGB; § 34 BDSG
Telemedicus
Streitwertfestsetzung bei Unterlassung der Zusendung von E-Mails

Justiz Schleswig-Holstein
§ 3 ZPO, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, § 34 BDSG
Streitwertfestsetzung: Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-Mails
JurPC
Streitwert bei Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-Mails
aufrecht.de
Streitwert bei Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-Mails
it-recht-kanzlei
kanzlei.biz
Streitwert bei Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-Mails
kanzlei.biz
Streitwert bei Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-Mails
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert einer Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-Mails
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Streitwert bei Klage auf Unterlassung der Zusendung von E-mails

webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Streitwert bei unerwünscht zugesandten Werbe-E-Mails
damm-legal.de (Rechtsprechungsübersicht)
Übersicht: Gerichtliche Streitwerte bei Abwehr unerwünschter Werbe-E-Mails (Spam)
damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 3 ZPO
Bei unaufgeforderter Zusendung von Werbe-E-Mails gilt ein Streitwert von 4.500,00 EUR

damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 3 ZPO
Zum Streitwert für datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG
wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
OLG Schleswig zum Streitwert bei Belästigungen durch E-Mail-Werbung [Belästigung, E-Mail-Werbung, Streitwert]
internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Berechnung des Streitwertes eines Unterlassungsbegehrens bei E-Mail-Spam
mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Streitwert bei SMS-Mitteilung über eingegangene (unaufgeforderte) E-Mail
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert bei E-Mail-Spam 4.500,- EUR
anwaltzentrale.de (Kurzinformation)
Streitwert bei Unterlassungsklage gegen unerwünschte E-Mail-Werbung
dr-schenk.net (Kurzinformation)
Teurer Spaß bei Versendung von Spam Mails
ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Streitwert bei Email-Spam: Häufigkeit und Breitenwirkung zu berücksichtigen
wbs-law.de (Kurzinformation)
OLG Schleswig zum Streitwert bei Belästigungen durch E-Mail-Werbung
antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)
Streitwert bei Belästigungen durch E-Mail-Werbung

shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Was man bei der Neukundenwerbung beachten muss

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LG Lübeck, 10.07.2009 - 14 T 62/09
Keine Notwendigkeit der Einrichtung eines Spamfilters gegen unerwünschte …
Zum anderen muss der Adressat zum Durchlesen, Sortieren und ggf. Löschen seines elektronischen Briefkastens Zeit aufwenden (vgl. Landgericht Berlin, JurBüro 2003, Seite 143; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht JurBüro 2009, Seite 256 f.).
AG München, 06.09.2010 - 155 C 34595/09
Rechtsanwaltsgebühr: Gegenstandswert für die außergerichtliche Überprüfung einer …
Das wäre der Streitwert für die Gebühren des Anwalts obgleich er selbstverständlich zur Klagerwiderung die Nebenkostenabrechnung in vollem Umfange zu überprüfen hätte (so auch zuletzt AG Düsseldorf JurBüro 2009, 256;… Mayer-Kroiß/Kroiß RVG Anh. I Rn. 321).
AG München, 06.09.2010 - 155 C 34596/09
Rechtsanwaltskosten: Gegenstandswert für die außergerichtliche Überprüfung einer …
Das wäre der Streitwert für die Gebühren des Anwalts obgleich er selbstverständlich zur Klagerwiderung die Nebenkostenabrechnung in vollem Umfange zu überprüfen hätte (so auch zuletzt AG Düsseldorf JurBüro 2009, 256;… Mayer-Kroiß/Kroiß RVG Anh. I Rn. 321).
AG Westerstede, 30.09.2009 - 21 C 52/09
Dem vom Kläger zitierten Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 05.01.2009 (1 W 57/08) lässt sich nichts für eine örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Westerstede im vorliegenden Rechtsstreit entnehmen.