Rechtsprechung
   KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2164
KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00 (https://dejure.org/2001,2164)
KG, Entscheidung vom 23.01.2001 - 1 W 8967/00 (https://dejure.org/2001,2164)
KG, Entscheidung vom 23. Januar 2001 - 1 W 8967/00 (https://dejure.org/2001,2164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zum Ersatz von Reisekosten eines bei dem Prozessgericht postulationsfähigen auswärtigen Prozessbevollmächtigten durch den unterlegenen Prozessgegner; Erforderlichkeit der Heranziehung eines postulationsfähigen auswärtigen Anwalts zwecks Rechtsverfolgung als ...

  • Anwaltsblatt

    § 28 BRAGebO, § 78 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1002
  • MDR 2001, 473
  • AnwBl 2001, 573
  • Rpfleger 2001, 325
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Köln, 03.11.1999 - 17 W 201/99

    Erstattungsfähigkeit von Verkehrsanwaltskosten

    Auszug aus KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00
    Im Hinblick auf den Charakter von Kostenfestsetzungsverfahren als Massenverfahren und die knappen Ressourcen der Justiz ist ein solcher Aufwand nicht mehr zu rechtfertigen (vgl. a. OLG Köln JurBüro 2000, 253/255 f.).
  • OLG München, 04.10.1991 - 11 W 2075/91
    Auszug aus KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00
    Ebenso wie nach der bisherigen Rechtsprechung zur Erstattung von Verkehrsanwaltskosten kommt es somit darauf an, ob und ggf. wie viele Informationsreisen der Partei zuzubilligen gewesen wären bzw. ob sie den auswärtigen Anwalt als Verkehrsanwalt hätte beauftragen können (vgl. etwa OLG München MDR 1992, 308; OLG Koblenz JurBüro 2000, 85; OLG Nürnberg JurBüro 1999, 537/538; Zöller/Herget, ZPO.
  • OLG Frankfurt, 31.07.2000 - 6 W 126/00

    Kostenerstattungsanspruch für Reisekosten

    Auszug aus KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00
    a) Nach Auffassung des OLG Frankfurt/Main (JurBüro 2000, 587 m. Anm. Enders) sind die Reisekosten eines - wie hier - in der Nähe des Sitzes der auswärtigen Partei residierenden Anwalts nunmehr grundsätzlich erstattungsfähig.
  • OLG München, 10.10.2000 - 11 W 2250/00
    Auszug aus KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00
    Nach der Gegenauffassung ist die Vorschrift des § 91 Abs. 2 S. 2 ZPO seit Inkrafttreten der Neufassung des § 78 ZPO auch auf Verfahren vor den AG und LG (entsprechend) anzuwenden (vgl. Musielak/Wolst, ZPO, 2. Aufl., § 91 Rdnr. 17 f.; s. a. OLG München JurBüro 2001, 31, das die Erstattung von Mehrkosten eines gem. § 78 Abs. 1 ZPO n. F. nicht notwendigen Anwaltswechsels nach Verweisung alternativ in Höhe ersparter Reisekosten des ursprünglichen Prozessbevollmächtigten zum Gericht oder der Partei zum neuen Prozessbevollmächtigten am Gerichtsort in Betracht zieht).
  • OLG Nürnberg, 25.05.1999 - 1 W 1316/99

    Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss nach neuem Recht - Fiktive

    Auszug aus KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00
    Ebenso wie nach der bisherigen Rechtsprechung zur Erstattung von Verkehrsanwaltskosten kommt es somit darauf an, ob und ggf. wie viele Informationsreisen der Partei zuzubilligen gewesen wären bzw. ob sie den auswärtigen Anwalt als Verkehrsanwalt hätte beauftragen können (vgl. etwa OLG München MDR 1992, 308; OLG Koblenz JurBüro 2000, 85; OLG Nürnberg JurBüro 1999, 537/538; Zöller/Herget, ZPO.
  • OLG Koblenz, 12.10.1998 - 14 W 687/98

    Distanzanwaltsmehrkosten i.d.R. erstattungsfähig

    Auszug aus KG, 23.01.2001 - 1 W 8967/00
    Ebenso wie nach der bisherigen Rechtsprechung zur Erstattung von Verkehrsanwaltskosten kommt es somit darauf an, ob und ggf. wie viele Informationsreisen der Partei zuzubilligen gewesen wären bzw. ob sie den auswärtigen Anwalt als Verkehrsanwalt hätte beauftragen können (vgl. etwa OLG München MDR 1992, 308; OLG Koblenz JurBüro 2000, 85; OLG Nürnberg JurBüro 1999, 537/538; Zöller/Herget, ZPO.
  • BGH, 16.10.2002 - VIII ZB 30/02

    Erstattungsfähigkeit der Kosten des Unterbevollmächtigten

    aa) Der Erstattungsfähigkeit der Kosten eines nicht am Prozeßgericht zugelassenen und dort auch nicht wohnenden Rechtsanwaltes für Reisen zum Prozeßgericht steht nicht die Vorschrift des § 91 Abs. 2 Satz 2 ZPO entgegen (zutreffend: OLG Bremen, JurBüro 2001, 532; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 998 = JurBüro 2001, 998 und NJW-RR 2001, 1000 = JurBüro 2001, 256; OLG Frankfurt, JurBüro 2000, 587 = MDR 2000, 1215; KG NJW-RR 2001, 1002; OLG Schleswig, JurBüro 2001, 197 = MDR 2001, 537; a.A.: OLG Zweibrücken NJW-RR 2001, 1001; OLG München NJW-RR 2001, 997; Bischoff MDR 2000, 1357, 1359).

    (1) Die Zuziehung eines in der Nähe ihres Wohn- oder Geschäftsortes ansässigen Rechtsanwaltes durch eine an einem auswärtigen Gericht klagende oder verklagte Partei stellt im Regelfall (zu möglichen Ausnahmen unten (2)) eine Maßnahme zweckentsprechender Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung in dem genannten Sinne dar (vgl. OLG Bremen JurBüro 2001, 532, 533; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 998, OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1000 = JurBüro 2001, 256 und JurBüro 2002, 34 = MDR 2002, 116, KG NJW-RR 2001, 1002 = MDR 2001, 475).

  • BGH, 13.12.2007 - IX ZB 112/05

    Erstattung der Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts bei Geltendmachung von

    Der Partei oder ihr Bevollmächtigter können nicht - wie das Landgericht, das sich zu Unrecht auf Entscheidungen des KG (MDR 2001, 473) und des LAG Bremen (NZA-RR 2004, 604) stützt, meint - schlechthin unter dem Gesichtspunkt einer Zeitersparnis die Kosten einer Flugreise zu dem Ort des Prozessgerichts beanspruchen.

    Bei dieser Sachlage sind der Klägerin lediglich die Kosten einer fiktiven Bahnfahrt nebst Übernachtung zu erstatten (ebenso KG MDR 2001, 473).

  • BGH, 21.01.2004 - IV ZB 32/03

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines nicht am Prozessgericht zugelassenen

    Weiter legt das Beschwerdegericht zutreffend zugrunde, daß für eine bei einem auswärtigen Gericht klagende oder verklagte Partei im Regelfall die Zuziehung eines in der Nähe ihres Wohn- oder Geschäftsortes ansässigen Rechtsanwalts eine Maßnahme zweckentsprechender Rechtsverfolgung oder -verteidigung im Sinne von § 91 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 ZPO darstellt (BGH, Beschluß vom 16. Oktober 2002 aaO unter B II 2 b, bb (1); Beschluß vom 12. Dezember 2002 aaO unter II 2 b, bb; OLG Frankfurt am Main, MDR 2000, 1215, 1216; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1000, 1001; KG NJW-RR 2001, 1002, 1003).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht