Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens - Antrag auf Versetzung auf einen bestimmten Dienstposten - Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung - Entscheidungskriterien des Dienstvorgesetzten - Beschränkung des Beurteilungsspielraum ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WBO § 17 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 § 21
  Recht der Soldaten - Versetzung, Nachprüfbarkeit des Anforderungsprofils für einen bestimmten Dienstposten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 53.87

  Höherwertiger Dienstposten - Anspruch auf Versetzung

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Vielmehr entscheidet der militärische Vorgesetzte über die Verwendung eines Soldaten nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem pflichtgemäßen Ermessen(Beschluß vom 17. Mai 1988 - BVerwG 1 WB 53.87 - <BVerwGE 86, 25 [ff.]>).

  Dabei hat der BMVg allerdings zu beachten, daß Soldaten nach Eignung, Befähigung und Leistung zu verwenden sind (§ 3 SG; BVerwGE 86, 25 [ff.]).

• BVerwG, 09.11.1994 - 1 WB 18.94

  Auf militärische Verwendungsentscheidung bezogene "Konkurrentenklage" - Anspruch …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Denn die vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens oder die vorübergehende Verwendung eines Soldaten auf einer höherwertigen Stelle gibt ihm keine Anwartschaft im Rechtssinne darauf, künftig auf dieser Stelle oder auf einem gleichwertigen Dienstposten weiter verwendet zu werden (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl.Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.74 - <BVerwGE 53, 115>, vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 15.90 - , vom 20. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 44.92 - , vom 9. November 1994 - BVerwG 1 WB 18.94 -, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - undvom 11. Juni 1996 - BVerwG 1 WB 13.96 -).
• BVerwG, 20.07.1993 - 1 WB 44.92

  Soldat - Anfechtungsbegehren - Höherdotierter Dienstposten - Wegversetzung - …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Denn die vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens oder die vorübergehende Verwendung eines Soldaten auf einer höherwertigen Stelle gibt ihm keine Anwartschaft im Rechtssinne darauf, künftig auf dieser Stelle oder auf einem gleichwertigen Dienstposten weiter verwendet zu werden (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl.Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.74 - <BVerwGE 53, 115>, vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 15.90 - , vom 20. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 44.92 - , vom 9. November 1994 - BVerwG 1 WB 18.94 -, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - undvom 11. Juni 1996 - BVerwG 1 WB 13.96 -).

 
• BVerwG, 11.05.1993 - 1 WB 10.93

  Gerichtliches Antragsverfahren - Antragsbegehren - Konkretisierung des Begehrens …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Der Zulässigkeit des Antrag steht nicht entgegen, daß sich der Antragsteller analog § 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO auf einen Bescheidungsantrag beschränkt hat (vgl.Beschluß vom 11. Mai 1993 - BVerwG 1 WB 10.93 - ).
• BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 15.90

  Weitere Verwendung eines Berufssoldaten - Einhaltung einer verwaltungsrechtlichen …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Denn die vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens oder die vorübergehende Verwendung eines Soldaten auf einer höherwertigen Stelle gibt ihm keine Anwartschaft im Rechtssinne darauf, künftig auf dieser Stelle oder auf einem gleichwertigen Dienstposten weiter verwendet zu werden (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl.Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.74 - <BVerwGE 53, 115>, vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 15.90 - , vom 20. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 44.92 - , vom 9. November 1994 - BVerwG 1 WB 18.94 -, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - undvom 11. Juni 1996 - BVerwG 1 WB 13.96 -).
• BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 13.96

  Anspruch eines Soldaten auf bestimmte militärische Verwendung nach …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Denn die vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens oder die vorübergehende Verwendung eines Soldaten auf einer höherwertigen Stelle gibt ihm keine Anwartschaft im Rechtssinne darauf, künftig auf dieser Stelle oder auf einem gleichwertigen Dienstposten weiter verwendet zu werden (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl.Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.74 - <BVerwGE 53, 115>, vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 15.90 - , vom 20. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 44.92 - , vom 9. November 1994 - BVerwG 1 WB 18.94 -, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - undvom 11. Juni 1996 - BVerwG 1 WB 13.96 -).
• BVerwG, 23.08.1994 - 1 WB 20.94

  Konkurrentenklage im Fall der Beförderung eines Soldaten zum Dozent für Wehr- und …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Die gerichtliche Oberprüfung ist insoweit auf die Einhaltung des Willkürverbots beschränkt (vgl.Beschluß vom 23. August 1994 - BVerwG 1 WB 20.94 -).
• BVerwG, 17.12.1975 - I WB 116.74

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Denn die vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens oder die vorübergehende Verwendung eines Soldaten auf einer höherwertigen Stelle gibt ihm keine Anwartschaft im Rechtssinne darauf, künftig auf dieser Stelle oder auf einem gleichwertigen Dienstposten weiter verwendet zu werden (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl.Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.74 - <BVerwGE 53, 115>, vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 15.90 - , vom 20. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 44.92 - , vom 9. November 1994 - BVerwG 1 WB 18.94 -, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - undvom 11. Juni 1996 - BVerwG 1 WB 13.96 -).
• BVerwG, 22.03.1995 - 1 WB 99.94

  Rechtsanspruch eines Soldaten auf die Verwendung auf einem bestimmten …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Denn die vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens oder die vorübergehende Verwendung eines Soldaten auf einer höherwertigen Stelle gibt ihm keine Anwartschaft im Rechtssinne darauf, künftig auf dieser Stelle oder auf einem gleichwertigen Dienstposten weiter verwendet zu werden (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl.Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.74 - <BVerwGE 53, 115>, vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 15.90 - , vom 20. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 44.92 - , vom 9. November 1994 - BVerwG 1 WB 18.94 -, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - undvom 11. Juni 1996 - BVerwG 1 WB 13.96 -).
• BVerwG, 30.01.1996 - 1 WB 55.95

  Verwaltungsprozeßrecht: Unwiderruflichkeit/Unanfechtbarkeit der Rücknahme eines …

  Auszug aus BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 64.96

  Ein derart unbestimmtes, nicht konkretisiertes Begehren kann nicht zum Gegenstand eines Verpflichtungs- bzw. Bescheidungsantrags vor den Wehrdienstgerichten gemacht werden, da hierauf eine inhaltlich abgegrenzte und vollstreckbare Entscheidung nicht ergehen könnte (vgl. BVerwG NZWehrr 1993, 242;Beschluß vom 30. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 55.95, 1 WB 56.95 - m.w.N. ).
• BVerwG, 23.04.1975 - I WB 189.72

  Besetzung eines höherwertigen Dienstpostens - SoldatVerwendungsplanung - …

• BVerwG, 04.03.2004 - 1 WB 21.03

  Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …

  Der Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung daran festgehalten, dass ein Antragsteller spätestens im Beschwerdeverfahren konkrete Dienstposten bezeichnen muss, für die er entweder objektiv geeignet erscheint oder für die er sich selbst zumindest für geeignet hält und deshalb glaubt, einen Anspruch auf eine entsprechende höherwertige Verwendung geltend machen zu können (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N., vom 31. Juli 2002 - BVerwG 1 WB 16.02 - m.w.N. und vom 22. Januar 2004 - BVerwG 1 WB 42.03 -).

  Die zeitweise Wahrnehmung der Aufgaben eines höher bewerteten Dienstpostens begründet keinen Anspruch darauf, für einen solchen höherwertigen Dienstposten tatsächlich auch ausgewählt und auf ihm verwendet zu werden (stRspr.: Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N., vom 15. Mai 2003 - BVerwG 1 WB 4.03 - , vom 11. Dezember 2003 - BVerwG 1 WB 27.03 - und vom 22. Januar 2004 - BVerwG 1 WB 42.03 -).

  Denn der "Aufbau" eines Soldaten für einen bestimmten Dienstposten im Rahmen langfristiger Verwendungsplanung führt ebenfalls nicht zu einer Ermessenbindung der personalbearbeitenden Stellen bei der Frage, welchen Soldaten sie für bestimmte höherwertige Dienstposten auswählt (Beschlüsse vom 22. April 1975 - BVerwG 1 WB 189.72, 1 WB 227.72 - <BVerwGE 53, 23 [27]> und vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - ).

  Verwendungsvorschläge oder -empfehlungen dieser Art sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats wichtige Entscheidungshilfen, begründen jedoch keine Ermessensbindung der personalbearbeitenden Stellen (Beschlüsse vom 22. April 1975 - BVerwG 1 WB 189.72, 227.72 - , vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - und vom 22. Januar 2004 - BVerwG 1 WB 42.03 -).

• BVerwG, 22.01.2004 - 1 WB 42.03

  Unzulässigkeit eines Anfechtungsantrags und Verpflichtungsantrags mit dem Ziel …

  Der Antragsteller muss deshalb - spätestens im Beschwerdeverfahren - konkrete Dienstposten bezeichnen, für die er entweder objektiv geeignet erscheint oder für die er sich selbst zumindest für geeignet hält und deshalb glaubt, einen Anspruch auf eine entsprechende höherwertige Verwendung geltend machen zu können (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N., vom 31. Juli 2002 - BVerwG 1 WB 16.02 - m.w.N. und vom 11. Dezember 2003 - BVerwG 1 WB 27.03 -).

  Die zeitweise Wahrnehmung der Aufgaben eines höher bewerteten Dienstpostens begründet entgegen der Auffassung des Antragstellers im Übrigen keinen Anspruch, für einen solchen höherwertigen Dienstposten tatsächlich auch ausgewählt und auf ihm verwendet zu werden (stRspr.: Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N., vom 15. Mai 2003 - BVerwG 1 WB 4.03 - und vom 11. Dezember 2003 - BVerwG 1 WB 27.03 -).

  Verwendungsvorschläge dieser Art sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats wichtige Entscheidungshilfen, begründen jedoch keine Ermessensbindung der Personalangelegenheiten bearbeitenden Stellen (Beschlüsse vom 22. April 1975 - BVerwG 1 WB 189.72, 227.72 - <BVerwGE 53, 23 [28]> und vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - ).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2003 - 6 B 721/03

  Gründungsrektor der neuen Universität Duisburg-Essen kann bestellt werden

  Ergänzend sei auf folgendes hingewiesen: Der Dienstherr darf auch unabhängig von einer besonderen gesetzlichen Eingrenzung aufgrund seiner personalpolitischen und organisatorischen Gestaltungsfreiheit den zugelassenen Bewerberkreis durch Aufstellung eines speziellen Anforderungsprofils für den zu besetzenden Dienstposten einschränken vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 27.11.1996 - 1 WB 64/96 -, Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 14; OVG NRW, Beschluss vom 14.12.1999 - 12 B 1304/99 -, DÖD 2000, 241; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 14.3.1994 - 13 B 10166/94 -, DÖD 1994, 294; Thür.

  insbesondere BVerwG, Beschluss vom 27.11.1996, a.a.O.; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 14.3.1994, a.a.O.; Thür.

 
• BVerwG, 24.05.2000 - 1 WB 27.00

  Versetzung eines Soldaten - Ordnungsgemäße Ausschreibung eines Dienstpostens - …

  Nur der zuständige Vorgesetzte ist befugt, das Anforderungsprofil eines Dienstpostens festzulegen und im wertenden Vergleich festzustellen, welcher der in Betracht kommenden Soldaten hierfür der geeignetste ist (vgl. Urteile vom 25. August 1988 - BVerwG 2 C 51.86 - <BVerwGE 80, 123 [126] = Buchholz 237.6 § 7 Nr. 5>, vom 19. März 1998 - BVerwG 2 C 5.97 - <BVerwGE 106, 263 [267 f.] = Buchholz 237.6 § 39 Nr. 9> und vom 10. Februar 2000 - BVerwG 2 A 10.98 - m.w.N.; Beschlüsse vom 10. November 1993 - BVerwG 2 ER 301.93 - , vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - , vom 10. März 1998 - BVerwG 1 WB 54.97 - und vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 46.99 -).
• BVerwG, 18.07.2000 - 1 WB 48.00

  Besetzung des vom Antragsteller begehrten Dienstpostens - Bewirtschaftung von …

  Nur der zuständige Vorgesetzte ist befugt, das Anforderungsprofil eines Dienstpostens festzulegen und im wertenden Vergleich festzustellen, welcher der in Betracht kommenden Soldaten hierfür der geeignetste ist (vgl. Urteile vom 25. August 1988 - BVerwG 2 C 52.86 - <BVerwGE 80, 123 [126] = Buchholz 237.6 § 7 Nr. 5>, vom 19. März 1998 - BVerwG 2 C 5.97 - <BVerwGE 106, 263 [267 f.] = Buchholz 237.6 § 39 Nr. 9>, vom 10. Februar 2000 - BVerwG 2 A 10.98 - m.w.N.; Beschlüsse vom 10. November 1993 - BVerwG 2 ER 301.93 - , vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - , vom 10. März 1998 - BVerwG 1 WB 54.97 -, vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 46.99 - und vom 24. Mai 2000 - BVerwG 1 WB 27.00 -).
• BVerwG, 11.12.2003 - 1 WB 27.03

  Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …

  Der Antragsteller muss deshalb - spätestens im Beschwerdeverfahren - konkrete Dienstposten bezeichnen, für die er entweder objektiv geeignet erscheint oder für die er sich zumindest für geeignet hält und deshalb glaubt, einen Anspruch auf eine entsprechende höherwertige Verwendung geltend machen zu können (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N. und vom 31. Juli 2002 - BVerwG 1 WB 16.02 - m.w.N.).
• BVerwG, 31.07.2002 - 1 WB 16.02

  Versetzung eines Bundeswehrangehörigen auf eine andere Dienstposition - Antrag …

  Der Antragsteller muss deshalb konkrete Dienstposten bezeichnen, für die er entweder objektiv geeignet erscheint oder für die er sich zumindest für geeignet hält und deshalb glaubt, einen Anspruch auf eine entsprechende höherwertige Verwendung geltend machen zu können (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N., vom 14. Januar 1997 - BVerwG 1 WB 45.96 - und vom 8. Mai 2001 - BVerwG 1 WB 10, 11.01 -).
• BVerwG, 06.03.2001 - 1 WB 1.01

  Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …

  Der Antragsteller muss deshalb konkrete Dienstposten bezeichnen, für die er entweder objektiv geeignet erscheint oder für die er sich zumindest für geeignet hält, und deshalb glaubt, einen Anspruch auf eine entsprechende höherwertige Verwendung geltend machen zu können (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N. und vom 14. Januar 1997 - BVerwG 1 WB 45.96 - ).
• BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 51.01

  Voraussetzungen des Eintritts der Bestandskraft einer wehrrechtlichen …

  Nur der zuständige Vorgesetzte ist befugt, das Anforderungsprofil eines Dienstpostens festzulegen und im wertenden Vergleich festzustellen, welcher der in Betracht kommenden Soldaten hierfür der Geeignetste ist (vgl. Urteile vom 25. August 1988 - BVerwG 2 C 51.86 - <BVerwGE 80, 123 [BVerwG 25.08.1988 - BVerwG 2 C 51.86] [126] = Buchholz 237.6 § 7 Nr. 5>, vom 19. März 1998 - BVerwG 2 C 5.97 - <BVerwGE 106, 263 [267 f.] = Buchholz 237.6 § 39 Nr. 9 >, vom 10. Februar 2000 - BVerwG 2 A 10.98 - < Buchholz 232.1 § 11 Nr. 1 = ZBR 2000, 303 [BVerwG 10.02.2000 - 2 A 10/98] > und vom 16. August 2001 - BVerwG 2 A 3.00 - Beschlüsse vom 10. November 1993 - BVerwG 2 ER 301.93 - 2 ER 301.93] [f.]>, vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - und vom 24. Mai 2000 - BVerwG 1 WB 27.00 - ).
• BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 77.96

  Dienstliche Verwendung eines S 3-Stabsoffiziers - Verminderung der …

  Auch seine Behauptung, über einen längeren Zeitraum die Aufgaben des höherwertigen Dienstpostens wahrgenommen zu haben, würde nicht zu einer Selbstbindung des BMVg führen, ihn auf Dauer auf einem solchen Dienstposten zu verwenden (vgl. Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - BVerwG 1 WB 116.75 - <BVerwGE 53, 115>, vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 99.94 - und vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 64.96 - m.w.N.).
• BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 45.96

  Anspruch eines Soldaten auf Verwendung auf einem Dienstposten einer bestimmten …
• BVerwG, 08.05.2001 - 1 WB 10.01

  Möglichkeiten eines Soldaten zur Durchsetzung einer Beförderung und einer …
• BVerwG, 14.11.2002 - 1 WB 35.02

  Verwendung als Rechnungsführerfeldwebel - Verwendung als Feldwebel des …
• BVerwG, 20.12.2006 - 1 WB 28.06

  Beschwerde; Beurteilung; Frist; Lehrgangszeugnis
• BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 46.96

  Voraussetzungen eines ausreichend konkretiserten Antrages - Höher besoldeter …