Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Rechtsassessor, Untervollmacht, Verteidiger

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 138 Abs. 2 StPO; § 109 StVollzG; § 27 NJVollzG
  Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung eigener Rechte durch einen in Untervollmacht tätigen Rechtsassessor in Strafvollzugssachen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung eigener Rechte durch einen in Untervollmacht tätigen Rechtsassessor in Strafvollzugssachen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 138 Abs. 2; StVollzG § 109; NJVollzG § 27
  Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung eigener Rechte durch einen in Untervollmacht tätigen Rechtsassessor in Strafvollzugssachen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Der Rechtsassessor im Strafvollzug

Papierfundstellen

• NStZ 2011, 598
• NStZ 2012, 432

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 16.02.2006 - 2 BvR 951/04

  Allgemeine Handlungsfreiheit; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; …

  Auszug aus OLG Celle, 10.05.2011 - 1 Ws 170/11

  Ob dem Antragsteller eine solche Genehmigung nach den Grundsätzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2006 (2 BvR 951/04, NJW 2006, 1502) regelmäßig erteilt werden müsste, ist für die hier zu treffende Entscheidung unerheblich.
• OLG Hamm, 12.12.1995 - 1 VAs 137/95

  Auszug aus OLG Celle, 10.05.2011 - 1 Ws 170/11

  Die Prüfung der Antragsbefugnis als weiterer Zulässigkeitsvoraussetzung ist dem Senat trotz der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses des Oberlandesgerichts Braunschweig möglich, weil sie einen eigenständigen Regelungsgehalt aufweist (…vgl. hierzu nur OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Hamm NStZ-RR 1996, 209;… Kissel GVG 6. Aufl. § 17 Rdnr. 38).
• BGH, 27.07.2006 - 1 StR 147/06

  Darlegungspflichten bei der Verfahrensrüge (schlüssige Behauptung einer …

  Auszug aus OLG Celle, 10.05.2011 - 1 Ws 170/11

  Zwar kann die Erteilung einer strafrechtlichen Vollmacht auch die Befugnis einschließen, durch Untervollmacht einen weiteren Verteidiger zu beauftragen (BGH StraFo 2006, 454).
• BGH, 30.01.2006 - AnwZ (B) 20/05

  Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

  Auszug aus OLG Celle, 10.05.2011 - 1 Ws 170/11

  Der Antragsteller verlor durch Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 30. Januar 2006 - AnwZ (B) 20/05 - wegen Vermögenslosigkeit seine Zulassung als Rechtsanwalt.
• OLG Nürnberg, 22.12.1986 - Ws 640/86

  Strafgefangener: Mitgliedschaft in und Tätigkeit für eine politische Partei

  Auszug aus OLG Celle, 10.05.2011 - 1 Ws 170/11

  Die reine Äußerung einer Rechtsansicht, auch wenn deren Umsetzung im Einzelfall in Aussicht gestellt wird, ist nicht auf die Herbeiführung unmittelbarer Rechtswirkungen nach außen gerichtet (vgl OLG Nürnberg, ZfStrVo 1987, 252;… zum Ganzen z.B. Calliess/ Müller-Dietz, StVollzG, 11. Aufl., § 109 Rn. 13).