Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 13.11.2002 - 1 Ws 216/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,30168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 18.08.2003 - 1 Ws 217/03
Anfechtbarkeit eines Einkaufsverbots im Rahmen des Strafvollzugs
Allein durch seinen sporadischen Bezug von mohnhaltigen Waren beim Bäcker hat der Gefangene - anders als etwa bei einer genehmigten Ausstattung der Zelle mit Gegenständen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 13.11.2002, 1 Ws 216/02 "Kochplatte") - nämlich noch keine Rechtsposition erhalten, welche ihn gegenüber anderen Gefangene hervorhebt und die zu einer besonderen Vertrauenslage bei ihm hätte führen können. - OLG Karlsruhe, 09.09.2003 - 1 Ws 45/03
Strafvollzug: Antrag auf gerichtliche Entscheidung bei Entnahmen von Gegenständen …
Diesem steht nämlich im Rahmen der Angemessenheit der Ausstattung seines Haftraumes ein nicht ohne weiteres widerrufbares Recht (vgl. hierzu BVerfG StV 1994, 432 f.; Senat, Beschluss vom 13.11.2002, 1 Ws 216/02: Kochplatte; OLG Zweibrücken NStZ 1994, 151 f.;… Callies/Müller-Dietz, a.a.O., § 19 Rn. 5) zum Besitz von Gegenständen zu, durch welche die Sicherheit und Ordnung der Anstalt nicht gefährdet wird (§§ 19 Abs. 2 53 Abs. 2 und 3, 68, 69, 70, 83 Abs. 1 StVollzG).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.07.2003 - 1 Ws 216/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,68388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)