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   OLG Celle, 05.10.1989 - 1 Ws 294/89 (StrVollz)   

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https://dejure.org/1989,14312
OLG Celle, 05.10.1989 - 1 Ws 294/89 (StrVollz) (https://dejure.org/1989,14312)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.10.1989 - 1 Ws 294/89 (StrVollz) (https://dejure.org/1989,14312)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Oktober 1989 - 1 Ws 294/89 (StrVollz) (https://dejure.org/1989,14312)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 16.06.2022 - 2 BvR 784/21

    Verfassungsbeschwerde gegen die Untersagung eines Besuchs des inhaftierten

    In der fachgerichtlichen Rechtsprechung ist dies etwa anerkannt worden, wenn der Strafgefangene sich durch die Situation des konkreten Interviews dazu veranlasst oder herausgefordert fühlt, seine Straftat zu erklären oder zu rechtfertigen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 12. Mai 1998 - 5 Ws 189/98 Vollz -, Rn. 9 und OLG München, Beschluss vom 28. Januar 2013 - 4 Ws 202/12 (R) -, Rn. 51; so auch bezogen auf Untersuchungshäftlinge Nehm, NStZ 1997, S. 311; zu einem geplanten Interview mit einem politischen bzw. extremistischen Überzeugungstäter vgl. OLG Celle, Beschluss vom 5. Oktober 1989 - 1 Ws 294/89 -, NStE Nr. 2 zu § 25 StVollzG).
  • OLG München, 28.01.2013 - 4 Ws 202/12

    Untersagung eines Besuchs bei einem Strafgefangenen durch Justizvollzuganstalt

    Dabei spielt auch der Besuchszweck eine Rolle (OLG Celle Beschluss vom 5.10.1989 - Gz.: 1 Ws 294/89, Ls. ZfStrVo 1990, 306; OLG Nürnberg Beschluss vom 16.4.1998 - Gz.: Ws 65/98 zitiert nach juris dort Rdn. 10 m. w. N.), weshalb sich die Justizvollzugsanstalt auch über die Zielrichtung des Interviews informieren durfte.

    Die hierzu von Arloth zitierte Rechtsprechung differenziert nämlich genauer: "Wird einem sogenannten Überzeugungstäter Gelegenheit gegeben, sich einem Besucher gegenüber zu äußern und damit durch eine von diesem geplante Veröffentlichung an die Öffentlichkeit zu treten, kann er dadurch in seiner Anschauung und Überzeugung von deren Richtigkeit bestätigt werden: dies kann seine Eingliederung behindern (OLG Celle a. a. O.. ZfStrVo 1990, 306).

  • OLG Hamm, 17.06.2020 - 1 Vollz (Ws) 95/20

    Strafgefangener, Besuch von Journalisten, Behinderung der Eingliederung, Recht

    So kann es z.B. die Eingliederung eines (politischen bzw. extremistischen) Überzeugungstäters behindern, wenn ihm Gelegenheit gegeben wird, sich gegenüber einem Besucher, der eine Veröffentlichung plant, zu äußern und so an die Öffentlichkeit zu treten, weil er sich dadurch in der Richtigkeit seiner Anschauung und Überzeugung bestätigt fühlen kann (OLG Celle, Beschluss vom 05. Oktober 1989 - 1 Ws 294/89 (StVollz) -, juris).
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