Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 26.01.2000 - 1 Ws 3/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung eines Haftbefehls im Falle des Fehlens ausreichender Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Fluchtgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Saarbrücken, 15.10.1999 - 7 Gs 1589/99
- OLG Saarbrücken, 26.01.2000 - 1 Ws 3/00
Papierfundstellen
- StV 2000, 208
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 15.04.2004 - 2 Ws 111/04
Fluchtgefahr, Ausländer; Gestellungspflicht; Wohnsitz im Ausland
Auf Kundgebungen der Beschuldigten gestützte Anhaltspunkte, dem deutschen Strafverfahren fernbleiben zu wollen, bestanden nicht, zum Teil befand sich der Beschuldigte zudem noch in Deutschland (vgl. insoweit OLG Saarbrücken, StV 2000, 208; OLG Karlsruhe, StV 1999, 36; OLG Naumburg, StV 1997, 138; Brandenburgisches OLG, StV 1996, 381; OLG Frankfurt, StV 1994, 581). - KG, 24.01.2017 - 4 Ws 10/17
Untersuchungshaft: Fluchtgefahr bei Rückkehr des Beschuldigten an den …
Der Haftgrund der Flucht kann nicht angenommen werden, wenn der Beschuldigte ohne Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren an seinen Auslandswohnsitz zurückkehrt und auch während des Ermittlungsverfahrens dort verbleibt (vgl. OLG Hamm NStZ-RR 2004, 278; OLG Saarbrücken StV 2000, 208; OLG Stuttgart NStZ 1998, 427;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 59. Aufl., § 112 Rn. 13;… LR/Hilger, StPO 26. Aufl., § 112 Rn. 29).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.01.2000 - 1 Ws 3/2000, 1 Ws 3/00 |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Januar 2000 - 1 Ws 3/2000, 1 Ws 3/00 (https://dejure.org/2000,24277)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 18.01.2000 - 1 Ws 3/2000, 1 Ws 3/00
- OLG Frankfurt, 18.01.2001 - 1 Ws 3/00
- OLG Frankfurt, 18.01.2001 - 1 Ws 3/20
- StGH Hessen, 13.06.2001 - P.St. 1497
Papierfundstellen
- StV 2000, 374
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.12.2009 - 1 BJs 26/77
Verena Becker der Beihilfe zum Mord an Generalbundesanwalt Buback und seinen …
Wenn nach den Umständen des Einzelfalles gewichtige Gründe gegen jede Flucht-, Verdunkelungs- oder Wiederholungsgefahr sprechen, ist nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vom Erlass eines Haftbefehls nach § 112 Abs. 3 StPO abzusehen (OLG Frankfurt StV 2000, 374, 375; OLG Düsseldorf StV 1982, 585; OLG Köln StV 1994, 584;… Graf in KK a.a.O. § 112 Rdn. 42). - StGH Hessen, 13.06.2001 - P.St. 1497
Unzulässige Grundrechtsklage eines Strafgefangenen gegen außer Vollzug gesetzten …
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main beschloss auf die Beschwerde am 18. Januar 2000 - 1 Ws 3/2000 -, die Antragstellerin nach Sicherheitsleistung unter bestimmten Auflagen vom weiteren Vollzug aus dem Haftbefehl zu verschonen.den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, 1. Strafsenat, vom 18. Januar 2000 - 1 Ws 3/2000 - aufzuheben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückzuverweisen.
- OLG Jena, 28.11.2005 - 1 Ws 436/05
Haftbeschwerde
Welche Wertung der aus dem Inbegriff der mündlichen Verhandlung gewonnenen Erkenntnisse letztlich richtig ist, entzieht sich der Entscheidung des Beschwerdegerichts ( BGH StV 1991, 525; OLG Frankfurt, StV 2000, 374, 375; OLG Brandenburg, StV 2000, 505, 506; OLG Stuttgart, Justiz 2003, 457, zit.n.juris).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.01.2001 - 1 Ws 3/00 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 18.01.2000 - 1 Ws 3/00
- OLG Frankfurt, 18.01.2001 - 1 Ws 3/00
- OLG Frankfurt, 18.01.2001 - 1 Ws 3/20
- StGH Hessen, 13.06.2001 - P.St. 1497
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 10.01.2000 - 1 Ws 3/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Entschuldigungsgrund; Kenntnis; Verwerfungsbeschluß
- Judicialis
StPO § 329 III
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 329 Abs. 3
Prüfungsmaßstab bei Wiedereinsetzungsantrag
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 09.02.1988 - Ss 40/88
Auszug aus OLG Koblenz, 10.01.2000 - 1 Ws 3/00
Es kann dahingestellt bleiben, ob ein unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag nach § 329 Abs. 3 StPO, der die Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 329 Abs. 1 StPO zum Inhalt hat, gemäß § 300 StPO in eine Revision umgedeutet werden kann (siehe dazu OLG Köln StV 89, 53); denn es fehlt vorliegend an einer der Formvorschrift des § 345 Abs. 2 StPO entsprechenden Revisionsbegründung.