Rechtsprechung
   OLG Jena, 12.11.2007 - 1 Ws 372/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,55193
OLG Jena, 12.11.2007 - 1 Ws 372/07 (https://dejure.org/2007,55193)
OLG Jena, Entscheidung vom 12.11.2007 - 1 Ws 372/07 (https://dejure.org/2007,55193)
OLG Jena, Entscheidung vom 12. November 2007 - 1 Ws 372/07 (https://dejure.org/2007,55193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,55193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 12.12.2013 - 2 Ws 576/13

    Verhältnismäßigkeit langandauernder Unterbringung

    Denn infolge des Wegfalls der Maßregel müsste die Strafvollstreckungskammer nunmehr in der Besetzung mit einem Richter entscheiden (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 12. November 2007, 1 Ws 372/07, juris Tz. 21).
  • OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 395/10

    Zulässigkeit eines Klageerzwingungsantrags hinsichtlich des Vorwurfs der

    Anhand welcher Kriterien die unerlaubte Verwirklichung der Patentmerkmale durch den Beschuldigten im Rahmen einer Hauptverhandlung festgestellt und wodurch sie bewiesen werden könnte, wird nicht dargelegt (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2007 - 1 Ws 372/07 - zu der vergleichbaren Problematik bei Vorwurf einer Straftat nach § 52 Abs. 1 und 2 GeschmacksmusterG).
  • OLG Jena, 19.03.2015 - 1 Ws 70/15

    Strafvollstreckung: Besetzung der Strafvollstreckungskammer bei

    Eine einheitliche Zuständigkeit der "großen" Strafvollstreckungskammer ist jedoch gegeben, wenn - wie hier - Freiheitsstrafe und Maßregel nach § 66 StGB durch dasselbe Urteil verhängt worden sind (vgl. Senatsbeschluss vom 12.11.2007, 1 Ws 372/07, bei juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 06.11.2002, 2 Ws 196/02, bei juris; OLG Zweibrücken JBlRP 2007, 38).
  • OLG Koblenz, 10.04.2014 - 1 Ws 145/14

    Recht auf den gesetzlichen Richter

    Zwar ist allgemein anerkannt, dass zum "Verfahren über die Aussetzung" der Vollstreckung einer lebenslangen Freiheitsstrafe im Sinne des § 78b Abs. 1 Nr. 1 GVG nicht nur die Aussetzungsentscheidung selbst, sondern auch alle sich auf die Aussetzung beziehenden Nachtragsentscheidungen, wenn damit auch inzidenter die Fortdauer des Vollzugs berührt wird, gehören (Thüringer OLG, Beschluss vom 12.11.2007 - 1 Ws 372/07; Siolek in Löwe-Rosenberg, StPO , 26. Aufl., § 78b GVG , Rn. 3; Deiters in SK, StPO , § 78b GVG , Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht