Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 18.04.2005 - 1 Ws 373/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Regensburg, 23.02.2005 - StVK 2/05
- OLG Nürnberg, 18.04.2005 - 1 Ws 373/05
- BVerfG, 19.04.2006 - 2 BvR 818/05
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 19.04.2006 - 2 BvR 818/05
Versagung der Verlegung eines Strafgefangenen in die Justizvollzugsanstalt eines …
Der Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 18. April 2005 - 1 Ws 373/05 - ist damit gegenstandslos.
Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.01.2006 - 1 Ws 373/05 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Zulässigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ss 347/03
Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit des Angeklagten bei …
Auszug aus OLG Jena, 04.01.2006 - 1 Ws 373/05
Allgemeine Behauptungen genügen insoweit nicht (Senatsbeschluss vom 17.06.2004, 1 Ss 347/03). - BayObLG, 12.07.2001 - 5St RR 53/01
Tatbestandsmerkmals der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten
Auszug aus OLG Jena, 04.01.2006 - 1 Ws 373/05
Es muss daher bei notwendig hypothetischer Betrachtung mit ausreichender Sicherheit feststellbar sein, dass dem Betreffenden unter Berücksichtigung seiner beruflichen Fähigkeiten, seiner sonstigen persönlichen Umstände sowie der allgemeinen Arbeitsmarktlage eine Arbeitsstelle hätte vermittelt werden können, durch die er durchgehend einen seinen Selbstbehalt übersteigenden Verdienst hätte erzielen können (BayOblG FamRZ 2002, 579, 580).