Rechtsprechung
| OLG Jena, 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Aussetzung zur Bewährung
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.11.2004 - 2 BvR 2004/04
Zur regelmäßigen Überprüfung der Sicherungsverwahrung
Auszug aus OLG Jena, 03.01.2005 - 1 Ws 400/04
Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze hinsichtlich des Überschreitens der Frist zur turnusmäßigen Prüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.11.2004, 2 BvR 2004/04 bei juris) gelten auch für die Unterbringung nach § 63 StGB.
- OLG Köln, 17.09.2012 - 2 Ws 653/12
Pflichten der Justiz zur Einhaltung der Überprüfungsfristen im Maßregelvollzug
Die vom Bundesverfassungsgericht für die Sicherungsverwahrung aufgestellten Grundsätze gelten in gleicher Weise für die Unterbringung gemäß § 63 StGB (vgl. OLG Jena Beschluss vom 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 - ZfStrVo 2006, 51 f.). - OLG Jena, 26.04.2006 - 1 Ws 147/06
Aussetzung zur Bewährung
Zwar sind die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze hinsichtlich des Überschreitens der Zweijahresfrist bei der turnusmäßigen Prüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.11.2004, 2 BvR 2004/04 bei juris) auch auf die Unterbringung nach § 63 StGB entsprechend anzuwenden (siehe Senatsentscheidungen vom 03.01.2005, 1 Ws 400/04 und 06.04.2006, 1 Ws 103/06).