Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• blutalkohol , S. 294

  Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis und Voraussetzungen für Fahruntüchtigkeit i. S. d. § 316 StGB im Fall einer Multiintoxikation

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Strafprozessrecht: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Fahrerlaubnis

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2007, 263

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 02.05.1994 - 5 Ss 358/93

  Nachweis der rauschbedingter Fahruntüchtigkeit

  Auszug aus OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 54/06

  Der neben dem festgestellten Blutalkoholwert erfolgte Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut des Angeklagten (hier: des rauschwirksamen Cannabisinhaltsstoffes Tetrahydrocannabinol sowie der rauschwirksamen Stoffwechselprodukte des THC 11 Hydroxy Tetrahydrocannabinol und Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure) hat nach der Rechtsprechung des BGH und der Rechtsprechung der Obergerichte (vgl. BGHSt 44, 219 ff.; OLG Düsseldorf StV 1994, 376 ; OLG Zweibrücken NZV 2005, 164 ) als solches keinen Aussagewert für das Vorliegen einer absoluten Fahruntüchtigkeit.
• BGH, 03.11.1998 - 4 StR 395/98

  Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum

  Auszug aus OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 54/06

  Der neben dem festgestellten Blutalkoholwert erfolgte Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut des Angeklagten (hier: des rauschwirksamen Cannabisinhaltsstoffes Tetrahydrocannabinol sowie der rauschwirksamen Stoffwechselprodukte des THC 11 Hydroxy Tetrahydrocannabinol und Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure) hat nach der Rechtsprechung des BGH und der Rechtsprechung der Obergerichte (vgl. BGHSt 44, 219 ff.; OLG Düsseldorf StV 1994, 376 ; OLG Zweibrücken NZV 2005, 164 ) als solches keinen Aussagewert für das Vorliegen einer absoluten Fahruntüchtigkeit.
• OLG Zweibrücken, 10.05.2004 - 1 Ss 26/04

  Strafbare Trunkenheit im Verkehr: Voraussetzungen der Annahme drogenbedingter …

  Auszug aus OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 54/06

  Der neben dem festgestellten Blutalkoholwert erfolgte Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut des Angeklagten (hier: des rauschwirksamen Cannabisinhaltsstoffes Tetrahydrocannabinol sowie der rauschwirksamen Stoffwechselprodukte des THC 11 Hydroxy Tetrahydrocannabinol und Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure) hat nach der Rechtsprechung des BGH und der Rechtsprechung der Obergerichte (vgl. BGHSt 44, 219 ff.; OLG Düsseldorf StV 1994, 376 ; OLG Zweibrücken NZV 2005, 164 ) als solches keinen Aussagewert für das Vorliegen einer absoluten Fahruntüchtigkeit.
• BVerfG, 24.05.1994 - 2 BvR 862/94

  Objektiv willkürliche neuerliche vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis durch …

  Auszug aus OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 54/06

  Dies gilt, es sei denn, es liegen neue Tatsachen und Beweismittel vor, zunächst für den Fall, dass das Erstgericht vom vorläufigen Entzug der Fahrerlaubnis abgesehen hat (vgl. BVerfG, NJW 1995, 124 ; Beschluss des Senats vom 23.01.2006, 1 Ws 25/06 m. w. N.).
• OLG Jena, 23.01.2005 - 1 Ws 25/06

  Fahrerlaubnis

  Auszug aus OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 54/06

  Dies gilt, es sei denn, es liegen neue Tatsachen und Beweismittel vor, zunächst für den Fall, dass das Erstgericht vom vorläufigen Entzug der Fahrerlaubnis abgesehen hat (vgl. BVerfG, NJW 1995, 124 ; Beschluss des Senats vom 23.01.2006, 1 Ws 25/06 m. w. N.).

• KG, 08.02.2017 - 3 Ws 39/17

  Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis: Entscheidungsbefugnis des Landgerichts …

  Das Beschwerdegericht ist grundsätzlich gehalten, sich ihr anzuschließen, sofern die Urteilsgründe nicht offensichtlich fehlerhaft sind oder neue Tatsachen eine abweichende Beurteilung gebieten (vgl. HansOLG Hamburg…, Beschluss vom 8. März 2007 - 2 Ws 43/07 -, juris Rn. 9 ff. mit Nachweisen zum Streitstand; OLG Jena, Beschluss vom 22. Februar 2006 - 1 Ws 54/06 -, juris Rn. 9; für das Revisionsverfahren: OLG Hamm NStZ-RR 2014, 384, 385; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 2. Dezember 2009 - 1 Ws 229/09 -, juris Rn. 8;… vgl. auch Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O., § 111a Rn. 19).
• OLG Saarbrücken, 16.02.2007 - 1 Ws 31/07

  Beschleunigungsgebot in Haftsachen: Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot bei …

  Dahinstehen kann vorliegend, ob der Haftbefehl auch nach Erlass eines erstinstanzlichen Urteils aufgrund einer sachlich nicht zu rechtfertigenden, vermeidbaren und erheblichen, von dem Angeklagten nicht zu vertretenden Verfahrensverzögerung in jedem Fall ohne Rücksicht auf die Höhe der zu erwartenden Strafe aufzuheben ist oder ob das Gewicht der Straftat und die Höhe der zu erwartenden Strafe gegenüber dem Ausmaß der Verfahrensverzögerung und dem Grad des die Justiz hieran treffenden Verschuldens gegeneinander abzuwägen sind (vgl. die Gegenüberstellung der verschiedenen Meinungen in BVerfG a.a.O. m.w.N. sowie Senatsbeschluss vom 22. März 2006 - 1 Ws 54/06 - ).
• OLG Jena, 08.05.2007 - 1 Ss 81/07

  Trunkenheit im Verkehr

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