Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 01.02.2008 - 1 Ws 62/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Aufhebung des Untersuchungshaftbefehls: Schwer wiegende Verzögerungen bei der Weiterleitung der Akten an das Revisionsgericht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Aufhebung eines Haftbefehls wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen; Verstärkung des Freiheitsanspruch eines Untersuchungsgefangenen mit zunehmender Dauer der Untersuchungshaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung eines Haftbefehls wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen; Verstärkung des Freiheitsanspruch eines Untersuchungsgefangenen mit zunehmender Dauer der Untersuchungshaft
- Judicialis
StPO § 120 Abs. 1 S. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 120 Abs. 1 S. 1
Strafprozessrecht: Untersuchungshaft, Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot nach Erlass des Ersturteils - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Oldenburg, 30.11.2005 - 28 Gs 4689/05
- LG Oldenburg, 07.05.2007 - 1 KLs 59/06
- LG Oldenburg, 27.12.2007 - 1 KLs 59/06
- OLG Oldenburg, 01.02.2008 - 1 Ws 62/08
Papierfundstellen
- StV 2008, 200
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 16.03.2006 - 2 BvR 170/06
Untersuchungshaft (Verhältnismäßigkeit); Beschleunigungsgebot (Haftsache); …
Auszug aus OLG Oldenburg, 01.02.2008 - 1 Ws 62/08
Das Protokoll hätte in einer Haftsache indessen spätestens zugleich mit der vollständigen Urteilsabsetzung, also am 19. Juni 2007, fertig gestellt werden müssen, vgl. BVerfG Beschl. v. 16. März 2006, NJW 2006, 1336.Der bloße Routinevorgang der Zustellung ist unverzüglich zu bewirken, wenn alle Voraussetzungen hierfür vorliegen (vgl. BVerfG NJW 2006, 1336, 1339).
- BVerfG, 06.02.1980 - 2 BvR 1070/79
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Aufrechterhaltung eines außer Vollzug …
Auszug aus OLG Oldenburg, 01.02.2008 - 1 Ws 62/08
Das Gewicht des sich aus Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 GG ergebenden Freiheitsanspruchs des Untersuchungsgefangenen verstärkt sich gegenüber dem Strafverfolgungsinteresse des Staates mit zunehmender Dauer der Untersuchungshaft (vgl. BVerfGE 53, 152 ff).
Rechtsprechung
OLG Jena, 19.03.2008 - 1 Ws 62/08 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Reststrafenaussetzung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 20.08.2003 - 2 Ws 258/03
Zulässigkeit einer durch die Strafvollstreckungskammer nachträglich durch …
Auszug aus OLG Jena, 19.03.2008 - 1 Ws 62/08
Die Sperrfrist ist mit in den Beschluss über die Aussetzung aufzunehmen oder hat zumindest in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Aussetzungsentscheidung zu stehen (vgl. OLG Celle NStZ-RR 2003, 381;… NK-StGB-Dünkel, 2. Aufl., § 57a Rdnr. 46).