Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 21.01.2003 - 1 Ws 8/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlerhaftigkeit eines Kammerbeschlusses; Fehler des vorgeschriebenen Verfahrens; Vorschriftsmäßige Besetzung der Strafvollstreckungskammer; Bestellung von Richtern auf Probe; Tätigkeit bei Amtsgericht oder Landgericht
- Judicialis
GVG § 78 II
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 78 Abs. 2
Strafvollstreckungskammer, Besetzung, Proberichter, Richter auf Probe
Verfahrensgang
- LG Trier, 05.12.2002 - (Wittlich) StVK 712/02
- OLG Koblenz, 21.01.2003 - 1 Ws 8/03
- OLG Koblenz, 21.01.2003 - 1 Ws 9/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 10.02.1982 - 1 Ws 35/82
Auszug aus OLG Koblenz, 21.01.2003 - 1 Ws 8/03
Danach dürfen zwar auch die dem Landgericht zugewiesenen Richter auf Probe zu Mitgliedern der Strafvollstreckungskammern bestellt werden, nicht jedoch die beim Amtsgericht tätigen Richter auf Probe (…LRSiolek § 78 b GVG Rdn. 9;… Kissel, GVG, § 78 b Rdn. 13, 14; OLG Koblenz NStZ 1982, 301).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 20.01.2003 - 1 Ws 8/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Ordnungsmittelverfahrens wegen geringfügiger Schuld; Verstoß gegen das Erscheinungsgebot als Zeuge zum Hauptverhandlungstermin; Darlegungspflicht von Entschuldigungsgründen wegen Nichterscheinens zum Hauptverhandlungstermin
- Judicialis
StPO § 153
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 19.04.2001 - 220 Js 59490/98
- OLG Jena, 20.01.2003 - 1 Ws 8/03
- OLG Jena, 22.01.2003 - 1 Ws 8/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 24.08.1995 - 1 Ws 605/95
Auszug aus OLG Jena, 20.01.2003 - 1 Ws 8/03
Vielmehr erscheint eine Einstellung des Ordnungsmittelverfahrens in entsprechender Anwendung des § 153 StPO angezeigt, was nach allgemeiner Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum zulässig ist, wenn das Verschulden des Zeugen gering ist und eine Ahndung nicht geboten erscheint (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 90, 440 m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 24.08.1989 - 2 Ws 411/89
Auszug aus OLG Jena, 20.01.2003 - 1 Ws 8/03
Die Einstellung erfasst das gesamte Verfahren (Ordnungsgeld und Säumniskosten), vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1990, 173).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 22.01.2003 - 1 Ws 8/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 145 Abs. 1, 4
Tragung von Verfahrenskosten durch den Pflichtverteidiger wegen pflichtwidrigen Verhaltens
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 19.04.2001 - 220 Js 59490/98
- OLG Jena, 20.01.2003 - 1 Ws 8/03
- OLG Jena, 22.01.2003 - 1 Ws 8/03
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2003, 158 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Bremen, 24.09.2018 - 1 Ws 59/18
Kein wichtiger Grund zur Abberufung des Pflichtverteidigers bei bloßen …
Das Analogieverbot des materiellen Strafrechts gilt bei dieser verfahrensrechtlichen Vorschrift, die im Übrigen im Interesse des Angeklagten der Sicherung der Durchführung des Strafverfahrens dient, nicht (vgl. allgemein zur Analogie im Verfahrensrecht KG Berlin, Beschluss vom 04.05.1979 - (1) 1 StE 2/77, BeckRS 9998, 104791, NJW 1979, 1668; anders offenbar OLG Jena, Beschluss vom 22.01.2003 - 1 Ws 8/03, juris Ls., NStZ-RR 2003, 158 (Ls.); OLG Köln, Beschluss vom 22.08.2000 - 2 Ws 405/00, juris Ls., StV 2001, 389).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 22.07.2003 - 1 Ws 8/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)