Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausnahmen zum Verbot der Änderung oder Ergänzung des LV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  VOB/A - Ausschreibungsunterlagen bis zur Submission änderbar

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Fehler in Verdingungsunterlagen: Korrektur durch Auftraggeber bis Submission möglich! (IBR 2008, 413)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Fehler im Kurz-LV des Bieters: Kein Ausschluss! (IBR 2008, 596)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

• VK Bund, 28.07.2006 - VK 2-50/06

  Baumaßnahme Neukonzeption und Sanierung

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Auch unter Berücksichtigung des Beschlusses der 2. Vergabekammer Bund vom 28.07.2006 (Aktenzeichen VK 2 - 50 / 06) kommt man zu keinem anderen Ergebnis.

  So sei, wenn das Lang-Leistungsverzeichnis ­ im Gegensatz zu dem von der Vergabekammer Bund entschiedenen Fall- als allein verbindlich anerkannt worden sei, nicht sicher erkennbar, ob die Antragstellerin insoweit einen Vorrang der Langfassung des Leistungsverzeichnisses in der ursprünglichen oder in der geänderten Version begründen wollte (2. VK Bund, Beschluss vom 28.07.2006 Aktenzeichen VK 2 - 50 / 06).

  Insoweit kommt man auch unter Berücksichtigung des Beschlusses der 2. Vergabekammer Bund vom 28.07.2006 (Aktenzeichen VK 2 - 50 / 06) zu keinem anderen Ergebnis.

  Vielmehr habe die Antragstellerin den von ihr genannten Einheitspreis rechnerisch einwandfrei mit dem Mengenansatz von 0, 1 qm multipliziert und auf diese Weise den Positionspreis bestimmt (2. VK Bund, Beschluss vom 28.07.2006 Aktenzeichen VK 2 - 50 / 06).

• VK Saarland, 08.11.2000 - 3 VK 06/00

  Textergänzungen auch im Kurz-LV zwingend erforderlich!

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Zwar mag sich aus der Entscheidung der VK Saarland, Beschluss vom 08.11.2000 - 3 VK 6/2000 zunächst etwas anderes ergeben.

  Die BwB sind auch in diesem Punkte nicht zu beanstanden, da bei Kurzverzeichnissen eine erhöhte Genauigkeit und Formstrenge notwendig ist, um bewusste Abweichungen und Auslassungen durch Bieter zu vermeiden (VK Saarland, Beschluss vom 08.11.2000 - 3 VK 6/2000)".

• LG Köln, 23.02.2005 - 28 O (Kart) 561/04

  Einheitspreis offensichtlich falsch: Keine Wertung!

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Jeder Bieter muss sich daran festhalten lassen, dass er grundsätzlich für die von ihm gemachten Preisangaben selbst verantwortlich ist (LG Köln, Urteil vom 23.02.2005 - Az: 28 O (Kart) 561/04; 1. VK Bund, B. v. 31.07.2007 - Az.: VK 1-65/07; VK Nordbayern, B. v. 30.11.2001 - Az.: 320.VK-3194-40/01).

 
• OLG Schleswig, 02.08.2004 - 6 Verg 15/03

  Vergabenachprüfungsverfahren: Abänderbarkeit einer Kostenentscheidung durch die …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  a) Hauptsacheverfahren Als unterliegende Partei trägt der Auftraggeber die Kosten des Verfahrens (§ 128 Abs. 3 Satz 1 GWB) einschließlich der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen der Antragstellerin (§ 128 Abs. 4 Satz 2 GWB Die Beigeladene hat keinen Sachantrag gestellt. Damit nimmt sie nicht am Kostenrisiko teil und kann keine Erstattung ihrer zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen verlangen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 02.08.2004 - 6 Verg 15/03).
• VK Nordbayern, 30.11.2001 - 320.VK-3194-40/01

  Bestimmungen des Preises

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Jeder Bieter muss sich daran festhalten lassen, dass er grundsätzlich für die von ihm gemachten Preisangaben selbst verantwortlich ist (LG Köln, Urteil vom 23.02.2005 - Az: 28 O (Kart) 561/04; 1. VK Bund, B. v. 31.07.2007 - Az.: VK 1-65/07; VK Nordbayern, B. v. 30.11.2001 - Az.: 320.VK-3194-40/01).
• VK Bund, 24.05.2005 - VK 2-42/05

  Gerüstbauarbeiten

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  der den Verdingungsunterlagen beiliegenden EG- Bewerbungsbedingungen wurde ausgeführt: ,,Entspricht der Gesamtbetrag einer Ordnungszahl (Position) nicht dem Ergebnis der Multiplikation von Mengenansatz und Einheitspreis, so ist der Einheitspreis maßgebend." Nach den Vorgaben der VOB ist ein rechnerisch fehlerhaftes Angebot grundsätzlich nicht von der weiteren Vergabe auszuschließen (2. VK Bund, B. v. 24.05.2005 - Az.: VK 2-42/05).
• BGH, 25.10.2005 - X ZB 22/05

  Kostenerstattung nach Zurücknahme eines Nachprüfungsantrags

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Nach aktueller Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 25.10.2005 ­ X ZB 22/05) findet dann keine Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen des Auftraggebers oder des Beigeladenen im Verfahren vor der Vergabekammer statt, wenn der Antragsteller seinen Nachprüfungsantrag zurückgenommen hat.
• OLG Dresden, 09.01.2004 - WVerg 16/03

  Eignung des Bieters; Antragsbefugnis; Nachverhandlungen; Angebotsfrist

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Hier sei auf die Entscheidung des OLG Dresden, Beschluss vom 09.01.2004 - WVerg 0016/03 verwiesen.
• VK Bund, 13.08.2007 - VK 1-86/07

  Baumaßnahme Spültechnik

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  In beiden Fällen hätte es nämlich ein Bieter in Kenntnis des Submissionsergebnisses in der Hand, die Angabe der "richtigen" Einheitspreise an der Zuschlagsfähigkeit ihres Angebots zu orientieren (1. VK Bund, B. v. 13.08.2007 - Az.: VK 1-86/07).
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Dies bedurfte keiner weiteren Darlegung, weil die Antragstellerin als Bieterin in dem eingeleiteten Vergabeverfahren beteiligt ist und bereits der Umstand der Angebotsabgabe regelmäßig das erforderliche Interesse belegt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29.06.2004 - 2 BvR 2248/03, NZBau 2004, 564).
• VK Sachsen, 03.07.2003 - 1/SVK/067-03

  Vertauschung von Minder- und Mehrkosten: Spätere Änderung unzulässig!
• VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07

  Beschaffung von Bewachungsdienstleistungen
• VK Sachsen, 29.07.2002 - 1/SVK/069-02

  Teilaufhebung nach VOB möglich?
• VK Bund, 27.03.2007 - VK 2-18/07

  Eingliederungsmaßnahmen nach § 421i SGB III
• VK Sachsen, 13.02.2002 - 1/SVK/002-02

  Vergaberecht - Interpretation eines Angebots
• OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

  Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …
• VK Thüringen, 09.09.2005 - 360-4002.20-009/05-SON

  Änderungen der Angebotsunterlagen im Kurz-Leistungsverzeichnis

• VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10

  Keine Auslegung bei eindeutigen Eintragungen!

  Auch steht die von der Antragstellerin in Bezug genommene Entscheidung der VK Sachsen (Beschluss vom 21.04.2009 ­ 1/SVK/021-08) dieser Rechtsauffassung nicht entgegen.
• VK Sachsen, 08.08.2008 - 1/SVK/039-08

  Ausschluss wegen Unterschreitung der Mindestsätze?

  In einer vergleichbaren Situation bei Vergabeverfahren nach der VOB/A gebe § 23 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 VOB/A den dann zu beschreitenden Weg vor (vgl. VK Sachsen, B. v. 21.04.2008 - 1/SVK/021-08).