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  Vergabe

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (14)

• VK Sachsen, 08.04.2002 - 1/SVK/022-02

  Vergabeverfahren - richtige Wertung der Angebote

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Vielmehr ist der Auftraggeber verpflichtet sämtliche verlautbarten Zuschlagskriterien entsprechend § 25a VOB/A auch bei der Wertung zu berücksichtigen, so auch die allgemeine Vergaberechtsprechung (vgl., VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK - 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002 - Az.: 1/SVK/022-02, Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02).

  Die Vergabekammer Sachsen hat bereits in ihrem Beschluss vom 08.04.2002, Az: 1/SVK/022-02 ausgeführt, dass diese Verpflichtung zur Prüfung aller verlautbarten Zuschlagskriterien besteht, so auch 1.VK Bund, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02.

• VK Bund, 11.10.2002 - VK 1-75/02

  Lieferung, Installation und Konfiguration von Anlagen für die Überwachung der …

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Vielmehr ist der Auftraggeber verpflichtet sämtliche verlautbarten Zuschlagskriterien entsprechend § 25a VOB/A auch bei der Wertung zu berücksichtigen, so auch die allgemeine Vergaberechtsprechung (vgl., VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK - 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002 - Az.: 1/SVK/022-02, Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02).

  Die Vergabekammer Sachsen hat bereits in ihrem Beschluss vom 08.04.2002, Az: 1/SVK/022-02 ausgeführt, dass diese Verpflichtung zur Prüfung aller verlautbarten Zuschlagskriterien besteht, so auch 1.VK Bund, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02.

• VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Prüfung von Nebenangeboten

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Vielmehr ist der Auftraggeber verpflichtet sämtliche verlautbarten Zuschlagskriterien entsprechend § 25a VOB/A auch bei der Wertung zu berücksichtigen, so auch die allgemeine Vergaberechtsprechung (vgl., VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK - 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002 - Az.: 1/SVK/022-02, Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02).

  Gleichfalls hat die Vergabekammer Sachsen in ihrem Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03 entscheiden, dass sich der Auftraggeber durch die Angabe von Zuschlagskriterien nach §§ 10a, 25a VOB/A in seinem Beurteilungsspielraum für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes gemäß § 97 Abs. 5 GWB, § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A einengt.

 
• VK Hessen, 21.06.2000 - 69d-VK-19/00

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Die Vergabekammer geht davon aus, dass für eine wettbewerbliche Abrede die bloße Unternehmensverknüpfung - wie hier innerhalb einer Holding - nicht ausreichend ist, so auch bereits VK Sachsen, Beschluss vom 20.01.2005 - 1/SVK/127-04 "...., dass nach allgemein herrschender Ansicht für eine (solche) wettbewerbsbeschränkende Abrede ein gesicherter Nachweis existieren muss, und dass eine reine Vermutung für einen Ausschluss nicht genügen kann (… vgl. Noch in Müller-Wrede, 1. Auflage, Rnr. 33 zu § 25, Kulartz, in Daub/Eberstein, VOL/A, 5. Aufl. 2000, § 25 Rdnr. 22; VK Sachsen Beschl. v. 12.03.2003 1 /SVK/10-03; VK Hessen Beschl. v. 27.02.2003 69 d VK 70 / 2002, VK Hessen Beschl. v. 21.06.2000 69 d-VK 19/2000).

  Die Anforderungen sind anerkanntermaßen hoch (…Noch, a. a. O.; VK Hessen, B. v. 21.06.2000, 69d-VK 19/2000)".

• OLG Düsseldorf, 14.09.2004 - W (Kart) 25/04

  Angebotsausschluss nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. f

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Unter Hinweis au eine Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.09.2004, AZ: W (Kart) 25/04 hält die Antragstellerin an ihrer Rechtsauffassung fest nämlich, dass die Beigeladene vom Verfahren auszuschließen sei.
• OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04

  Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Nach der allgemeinen Vergaberechtssprechung der Oberlandesgerichte müssen vermeintliche Vergaberechtsverstöße, deren Erkennen sich erst im Laufe des bereits anhängigen Vergabenachprüfungsverfahrens - z. B. durch die Akteneinsicht - für die Antragstellerin ergab, nicht mehr gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - Az.: 13 Verg 5/05; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 05.04.2005 - Az.: 6 Verg 1/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2005 - Az.: Verg 92/04; Beschluss vom 21.02.2005 - Az.: Verg 91/04; Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04; Beschluss vom 8.5.2002 - Az.: Verg 4/02, Beschluss vom 25.5.2002 - Az.: 5 Verg/02; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.11.2004 - Az.: 11 Verg. 16/04).
• OLG Frankfurt, 02.11.2004 - 11 Verg 16/04

  Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz?

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Nach der allgemeinen Vergaberechtssprechung der Oberlandesgerichte müssen vermeintliche Vergaberechtsverstöße, deren Erkennen sich erst im Laufe des bereits anhängigen Vergabenachprüfungsverfahrens - z. B. durch die Akteneinsicht - für die Antragstellerin ergab, nicht mehr gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - Az.: 13 Verg 5/05; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 05.04.2005 - Az.: 6 Verg 1/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2005 - Az.: Verg 92/04; Beschluss vom 21.02.2005 - Az.: Verg 91/04; Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04; Beschluss vom 8.5.2002 - Az.: Verg 4/02, Beschluss vom 25.5.2002 - Az.: 5 Verg/02; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.11.2004 - Az.: 11 Verg. 16/04).
• VK Sachsen, 12.03.2003 - 1/SVK/010-03

  Ausschluss wegen unzureichender technischer Leistung

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  In ihrem Beschluss vom 12.03.2003, Az: 1/SVK/010-03 entschied die VK Sachsen, dass Voraussetzung für einen zwingenden Angebotsausschluss nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 Buchst. f VOL/A der konkrete Nachweis, dass eine Abrede in Bezug auf die konkrete Vergabe im Sinn und mit dem Zweck einer unzulässigen Wettbewerbsbeschränkung getroffen worden ist.
• OLG Düsseldorf, 08.05.2002 - Verg 4/02

  Antragsbefugnis nach § 107 Abs. 2 GWB

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Nach der allgemeinen Vergaberechtssprechung der Oberlandesgerichte müssen vermeintliche Vergaberechtsverstöße, deren Erkennen sich erst im Laufe des bereits anhängigen Vergabenachprüfungsverfahrens - z. B. durch die Akteneinsicht - für die Antragstellerin ergab, nicht mehr gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - Az.: 13 Verg 5/05; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 05.04.2005 - Az.: 6 Verg 1/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2005 - Az.: Verg 92/04; Beschluss vom 21.02.2005 - Az.: Verg 91/04; Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04; Beschluss vom 8.5.2002 - Az.: Verg 4/02, Beschluss vom 25.5.2002 - Az.: 5 Verg/02; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.11.2004 - Az.: 11 Verg. 16/04).
• OLG Düsseldorf, 23.02.2005 - Verg 92/04

  Verhältnis zwischen Darlegungspflicht und Untersuchungsgrundsatz

  Auszug aus VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05

  Nach der allgemeinen Vergaberechtssprechung der Oberlandesgerichte müssen vermeintliche Vergaberechtsverstöße, deren Erkennen sich erst im Laufe des bereits anhängigen Vergabenachprüfungsverfahrens - z. B. durch die Akteneinsicht - für die Antragstellerin ergab, nicht mehr gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - Az.: 13 Verg 5/05; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 05.04.2005 - Az.: 6 Verg 1/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2005 - Az.: Verg 92/04; Beschluss vom 21.02.2005 - Az.: Verg 91/04; Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04; Beschluss vom 8.5.2002 - Az.: Verg 4/02, Beschluss vom 25.5.2002 - Az.: 5 Verg/02; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.11.2004 - Az.: 11 Verg. 16/04).
• VK Sachsen, 20.01.2005 - 1/SVK/127-04

  Abrede: reine Vermutung für Ausschluss nicht genügend
• OLG Düsseldorf, 21.02.2005 - Verg 91/04

  Leistungsfähigkeit des Bieters bei bestehenden Schutzrechten Dritter
• OLG Celle, 12.05.2005 - 13 Verg 5/05

  Pflicht zur Rüge gegenüber dem Auftraggeber bei im Nachprüfungsverfahren selbst …
• OLG Schleswig, 05.04.2005 - 6 Verg 1/05

  Mindestanforderungen und Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes

• VK Sachsen, 26.01.2005 - 1/SVK/159-05

  Beweis der Unterschrift

  Das Vergabeverfahren zum Bauauftrag "S xxx, Ortsumgehung xxxxx, BA 3.1" war Gegenstand des Vergabenachprüfungsverfahrens 1/SVK/137-05 vor der Vergabekammer Sachsen in dessen Ergebnis der Auftraggeber verpflichtet wurde eine Neubewertung der Angebote unter Beachtung der Rechtsauffassung der Vergabekammer vorzunehmen.

  Der Auftraggeber trat mit Schriftsatz vom 23.12.2005 dem Vortrag der Antragstellerin entgegen und trug vor, dass entsprechend den Verlautbarungen der Vergabekammer im Beschluss 1/SVK/137-05 die Neubewertung aller Angebote vorgenommen wurde und auch die Klärung der Unterschriftsproblematik erfolgt sei.

  Mit Beschluss der Vergabekammer zum Vergabenachprüfungsverfahren 1/SVK/137-05 vom 29.11.2005 wurde der Auftraggeber aufgefordert, im Rahmen der Neubewertung die Problematik der möglicherweise fehlenden Unterschrift unter dem Angebot der Beigeladene im Zeitpunkt der Angebotsabgabe aufzuklären und lückenlos zu dokumentieren.

  Dieser Auffassung folgt die Vergabekammer nach wie vor nicht (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 20.01.2005 - 1/SVK/127-04, Beschluss vom 29.11.2005 - 1/SVK/137-05).

  Hinsichtlich des Vortrags der Antragstellerin im Schreiben vom 23.01.2005 im Ergebnis der der mündlichen Verhandlung und insbesondere nach Übersendung der Niederschriften der mündlichen Verhandlung aus dem Verfahren 1/SVK/137-05 und dem hier anhängigen Vergabenachprüfungsverfahren stellt die Vergabekammer klar, dass die Niederschriften so wie in der mündlichen Verhandlung durch den Vorsitzenden protokolliert in Schriftform umgesetzt werden.

• VK Sachsen, 07.05.2007 - 1/SVK/027-07

  Aufhebung wegen mehrfacher Bindefristverlängerung?

  Daher entfällt die Rügeobliegenheit für solche Vergaberechtsfehler, die der Antragstellerin erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden nach einhelliger Rechtssprechung (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - Az.: X ZB 14/06; OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - Az.: 13 Verg 5/05; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 05.04.2005 - Az.: 6 Verg 1/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2005 - Az.: Verg 92/04; Beschluss vom 21.02.2005 - Az.: Verg 91/04; Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04; Beschluss vom 8.5.2002 - Az.: Verg 4/02, Beschluss vom 25.5.2002 - Az.: 5 Verg/02; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.11.2004 - Az.: 11 Verg. 16/04, VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05).

  Sie müssen ferner so rechtzeitig vorgetragen werden, dass sie nicht zu einer Verzögerung des Nachprüfungsverfahrens führen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08.03.2007 - 13 Verg 2/07, VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05) Diesem Anspruch kam die Antragstellerin nach, in dem sie in zulässiger Weise ihr während des Vergabenachprüfungsverfahrens bekanntgewordenen vermeintliche Vergaberechtsverstöße innerhalb von drei Tagen bzw. im Rahmen der ihr im Anschluss an die Akteneinsicht gewährten Schriftsatzfrist gegenüber der Vergabekammer vortrug.

  Die Vergabeakten lassen nicht erkennen, dass die Auftraggeberin sämtliche verlautbaren Auftragskriterien - Preis, Betriebs- und Folgekosten, technischer Wert und Gestaltung - tatsächlich in die abschließende Wertung einbezogen hat, wozu sie jedoch verpflichtet ist (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05, VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK ­ 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002 - Az.: 1/SVK/022-02, Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1- 75/02).

• OLG Dresden, 28.03.2006 - WVerg 4/06

  Wettbewerbskonformes Verhalten bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge

  Wegen der Einzelheiten wird auf den unangefochten gebliebenen Beschluss der Vergabekammer vom 29.11.2005 - 1/SVK/137-05 - verwiesen.

 
• VK Sachsen, 17.09.2007 - 1/SVK/058-07

  Kalkulationsgrundlagen an nur einen Bieter: Aufhebung!

  Für solche Vergaberechtsfehler, die der Antragstellerin erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden, entfällt nach einhelliger Rechtssprechung die Rügeobliegenheit (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - Az.: X ZB 14/06; OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - Az.: 13 Verg 5/05; OLG Schleswig- Holstein, Beschluss vom 05.04.2005 - Az.: 6 Verg 1/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2005 - Az.: Verg 92/04; Beschluss vom 21.02.2005 - Az.: Verg 91/04; Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04; Beschluss vom 8.5.2002 - Az.: Verg 4/02, Beschluss vom 25.5.2002 - Az.: 5 Verg/02; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.11.2004 - Az.: 11 Verg. 16/04, VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05, Beschluss vom 07.05.2007, Az: 1/SVK/027-07, Beschluss vom 15.05.2007, Az: 1/SVK/028-07).

  Sie müssen ferner so rechtzeitig vorgetragen werden, dass sie nicht zu einer Verzögerung des Nachprüfungsverfahrens führen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08.03.2007 - 13 Verg 2/07, VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05).

• VK Sachsen, 15.05.2007 - 1/SVK/028-07

  Aufbürdung ungewöhnlichen Wagnisses: Wann muss gerügt werden?

  Nach Überzeugung der Vergabekammer war durch die Antragstellerin bei konkreter Angabe der Gründe für die Nichtberücksichtigung der eigenen Nebenangebote auch eine konkrete Einrede durch die Antragstellerin erforderlich, worin nun der erkannte vermeintliche Vergaberechtsverstoß bestehen soll, (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05).
• VK Sachsen, 09.01.2006 - 1/SVK/149-05

  Wertbarkeit von Nebenangeboten

  Dieser Rechtsauffassung ist allerdings entgegenzuhalten, dass ein Auftraggeber verpflichtet ist sämtliche verlautbarten Zuschlagskriterien entsprechend § 25a VOB/A auch bei der Wertung zu berücksichtigen (vgl., VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK ­ 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002, 1/SVK/022-02; Beschluss vom 23.05.2003, 1/SVK/030-03; Beschluss vom 29.11.2005, 1/SVK/137-05; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02).