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OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2006 - 10 A 10070/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2006 - 10 A 10817/06
Altersteilzeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung - …
Demgemäß hat der Senat zwischenzeitlich bereits in einer weiteren Entscheidung herausgestellt, dass mit den seinerzeit entwickelten Vorgaben nicht zum Ausdruck hatte gebracht werden sollen, dass die Anwendung des § 2 Abs. 4 ATZV unabhängig von einer jeglichen verbindlichen Organisationsentscheidung in Betracht zu ziehen sei bzw. eine sich zum maßgeblichen Zeitpunkt erst abzeichnende Planung ohne die erforderliche Planreife stets zu einer entsprechenden Prognoseentscheidung verdichtet werden müsse (vgl. dazu Beschluss des Senates vom 12. Juli 2006 - 10 A 10070/06.OVG -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2010 - 1 A 1260/08
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Gewährung eines erhöhten …
Dass diese Planung für den hier in Rede stehenden Dienstposten im Sinne einer in diesem Zusammenhang zu fordernden hinreichend verlässlichen Aussage ("Planreife") bestanden hat, vgl. hierzu etwa OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12. Juli 2006 - 10 A 10070/06 -, juris (…Rn. 3), und Urteil vom 15. Dezember 2006 - 10 A 10817/06 -, IÖD 2007, 50 = juris (…Rn. 24), wird namentlich durch die vorliegend unstreitige Organisationsentscheidung der Beklagten belegt, für diesen Dienstposten schon im Jahre 2003 im einschlägigen Organisations- und Dienstpostenplan den Vermerk "KW-ITG" auszubringen.