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   OVG Rheinland-Pfalz, 12.09.2000 - 10 A 11056/00   

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OVG Rheinland-Pfalz, 12.09.2000 - 10 A 11056/00 (https://dejure.org/2000,8510)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.09.2000 - 10 A 11056/00 (https://dejure.org/2000,8510)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. September 2000 - 10 A 11056/00 (https://dejure.org/2000,8510)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungsanforderungen an einen Antrag auf Zulassung der Berufung; Grundsätze der dienstlichen Beurteilung und Beförderung von Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 255
 
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.06.2000 - 10 B 10931/00

    Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.09.2000 - 10 A 11056/00
    Hat der beförderte Beamte seine eigenen Leistungen nicht weiter gesteigert, so führt dies regelmäßig dazu, dass die Beurteilung im neuen Amt schlechter ausfällt als diejenige im vorangegangenen niedriger eingestuften Amt (vgl. hierzu u.a. den zur Veröffentlichung bestimmten Beschluss des Senats vom 20. Juni 2000 - 10 B 11025/00 - sowie Schnellenbach, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter, Stand April 2000, Rdnr. 255).
  • VG Münster, 28.09.2023 - 5 L 583/23

    Über Besetzung der Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. März 2004 - 4 S 1165/03 -, juris, Rn. 15; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12. September 2000 - 10 A 11056/00 -, juris, Rn. 2; SaarlOVG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 B 304/07 -, juris, Rn. 10; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 14. Februar 2023 - 2 B 3.22 -, juris, Rn. 10.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.07.2014 - 10 B 10320/14

    Stelle des Trierer Landgerichtspräsidenten darf vorerst nicht besetzt werden

    Deshalb führen nach einer Beförderung gleichbleibende Leistungen im neuen Amt regelmäßig dazu, dass die Beurteilung im neuen Amt mit einer schlechteren Note schließt (Beschluss des Senats vom 12. September 2000 - 10 A 11056/00 -, juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2007 - 10 B 10318/07

    Dienstliche Beurteilung eines Beamten; Einbeziehung des Anforderungsprofils bei

    Wenn auch dieser keine generelle Bedeutung beanspruchen kann, gibt er doch im Allgemeinen - so auch hier - einen plausiblen Anhalt für eine Leistungsbewertung (vgl. dazu auch: Beschluss des Senats vom 12. September 2000, DÖD 2001, 263).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2004 - 4 S 1165/03

    Notenherabsetzung bei erstmaliger Beurteilung nach Beförderung

    Hat der beförderte Beamte seine bisher gezeigten Leistungen nicht weiter gesteigert, so führt dies grundsätzlich dazu, dass die Beurteilung im neuen Amt schlechter ausfällt als diejenige im vorangegangenen niedriger eingestuften Amt (vgl. auch OVG Koblenz, Beschlüsse vom 20.06.2000, NJW-RR 2001, 281, und vom 12.09.2000, NVwZ-RR 2001, 255; Schnellenbach, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter, Stand Februar 2004, Rdnr. 255; Bayer. VGH, Urteil vom 22.06.1999, DRiZ 2000, 61 f.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.03.2017 - 10 B 11626/16

    Anordnungsgrund im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit

    Denn es entspricht dem nicht von der Hand zu weisenden Erfahrungssatz, dass vielfach nach einer Beförderung das Gesamturteil um eine Notenstufe schlechter ausfällt (OVG RP Beschlüsse vom 12. September 2000 - 10 A 11056/00 -, juris Rn. 2 und vom 23. Mai 2007 - 10 B 10318/07 -, juris Rn. 21).
  • OVG Saarland, 18.04.2007 - 1 R 19/05

    Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Beförderung;Laufbahnnachzeichnung bei

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn bei dem Betreffenden keine - weitere - Leistungssteigerung festgestellt werden kann wie hier allgemein BVerwG, Urteil vom 27.10.1988 - 2 A 2.87 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 12; OVG Koblenz, Beschluss vom 12.9.2000 - 10 A 11056/00 -, ZBR 2002, 63, und VGH Mannheim, Urteil vom 23.3.2004 - 4 S 1165/03 -, DÖV 2004, 891 Leitsatz 174; ebenso zur Beurteilungspraxis in der saarländischen Finanzverwaltung die ständige Senatsrechtsprechung, u.a. Urteile vom 18.5.2000 - 1 R 23/99 -, SKZ 2000, 212 Leitsatz 33, und vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -, SKZ 2001, 106 Leitsatz 26, zuletzt Beschluss vom 10.4.2007 - 1 A 22/07 -.
  • OVG Thüringen, 30.05.2012 - 2 EO 890/11

    Konkurrentenstreitverfahren über die Besetzung einer Stelle des Präsidenten eines

    Freilich kann ein Beamter oder Richter auch nach einer Beförderung - etwa hierdurch zusätzlich motiviert - besonders gute Leistungen zeigen, die eine der vorherigen Beurteilung entsprechende oder höhere Gesamtnote rechtfertigen (vgl. Beschluss des Senats vom 8. April 2011 - 2 EO 192/09 - n. v.; vgl. auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 12. September 2000 - 10 A 11056/00 - NVwZ-RR 2001, 263; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23. März 2004 - 4 S 1165/03 - Juris; OVG Saarland, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 B 304/07 - Juris; Schnellenbach, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und Richter, Stand Februar 2012, Bd. 2, Rn. 255 m. w. N.; siehe auch BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 1988 - 2 A 2/87 - Juris).
  • VGH Hessen, 07.11.2005 - 1 UE 3659/04

    Dienstliche Beurteilung; Anforderungen; Mindestinhalte

    Hat ein beförderter Beamter seine bisher gezeigten Leistungen nicht gesteigert, so kann die Beurteilung im neuen Amt auch in solchen Fällen schlechter ausfallen als diejenige im bisherigen, niedriger eingestuften Amt, weil die Leistungsbewertung sich nicht am Aufgabenbereich des Dienstpostens, sondern an den Anforderungen der Laufbahn- und Besoldungsgruppe, mithin des statusrechtlichen Amtes auszurichten hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. April 1981 - 2 C 13.80 -, ZBR 1981, 315; Beschluss des Senats vom 7. Juni 1995 - 1 TG 54/95 - ebenso Bayerischer VGH, Urteil vom 22. Juni 1999 - M 5 K 97.1717 - DRiZ 2000, 61; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12. September 2000 - 10 A 11056/00 - ZBR 2002, 63).
  • OVG Saarland, 26.07.2007 - 1 B 304/07

    Beamtenrechtliche Auswahlentscheidung durch ein (politisches) Gremium

    Denn es ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass ein Beamter, der nach einer Beförderung erstmals mit den durchweg länger der höheren Besoldungsgruppe zugehörigen und deshalb erfahreneren Beamten zu messen ist, bei dem vorzunehmenden Eignungs- und Leistungsvergleich häufig mehr oder weniger stark abfällt mit der Folge, dass er sowohl im Gesamturteil als auch in den einzelnen Beurteilungsmerkmalen regelmäßig ungünstiger abschneidet als zuvor vgl. zuletzt Beschluss des Senats vom 10.4.2007 - 1 A 22/07 - unter Hinweis auf die bisherige Senatsrechtsprechung, insbesondere Urteil vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -, SKZ 2001, 106 Leitsatz 26; es handelt sich hierbei um einen in der Rechtsprechung allgemein anerkannten Beurteilungsgrundsatz, vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 27.10.1988 - 2 A 2.87 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 12; OVG Koblenz, Beschluss vom 12.9.2000 - 10 A 11056/00 -, ZBR 2002, 63, und VGH Mannheim, Urteil vom 23.3.2004 - 4 S 1165/03 -, DÖV 2004, 891.
  • VG Freiburg, 11.01.2024 - 3 K 2508/23

    Beförderungsauswahlentscheidung nur anhand aktueller Beurteilungen

    Insoweit greift allerdings kein Automatismus: eine Beurteilung, die mit der konkret gezeigten Leistung nicht in Einklang steht, ist unzulässig (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.2004 - 4 S 1165/03 -, juris Rn. 15 und Beschluss vom 13.11.2014 - 4 S 1641/14 -, juris Rn. 16; OVG Bremen, Beschluss vom 17.11.2022 - 2 B 206/22 -, juris Rn. 22; siehe auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.09.2000 - 10 A 11056/00 -, juris Rn. 2).
  • OVG Thüringen, 08.04.2011 - 2 EO 192/09

    Beurteilung bei Beförderung im Beurteilungszeitraum

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2002 - 10 A 11751/01
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2017 - 1 B 260/17

    Besetzung einer Beförderungsplanstelle mit einem Bewerber i.R.d.

  • VG Trier, 08.05.2018 - 7 L 1318/18

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle; hier: Antrag nach VwGO § 123

  • VG Trier, 08.05.2018 - 7 L 1373/18

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle; Anforderungen an einen erfolgreichen

  • VG Wiesbaden, 24.07.2020 - 3 L 1944/18

    Zum Beurteilungssystem im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst;

  • VG Gelsenkirchen, 26.05.2004 - 1 L 331/04

    Stellenbesetzung; Beurteilung

  • VG Mainz, 18.08.2017 - 4 K 630/16

    Anforderungen an die Beurteilung von Beamten

  • OVG Saarland, 10.04.2007 - 1 A 22/07

    Dienstliche Beurteilung; Gremiumsbesprechung; Beurteilungsmaßstab

  • VG Wiesbaden, 20.05.2022 - 3 L 161/21

    Konkurrentenstreitverfahren: Fehlerhafte Bewerberauswahl bei Dienstpostenvergabe

  • VG Schleswig, 07.12.2021 - 12 B 43/21

    Untersagung der Besetzung eines Dienstpostens im Wege des vorläufigen

  • VG Bayreuth, 15.05.2023 - B 5 E 23.251

    Konkurrenteneilverfahren, Leistungsvergleich eines Beamten eines höheren

  • VG Gießen, 31.07.2001 - 5 G 618/01

    Einstweilige Anordnung - Konkurrentenstreit um die Besetzung einer Stelle eines

  • VG Bayreuth, 18.04.2023 - B 5 K 22.138

    Dienstliche Beurteilung, Regelabsenkung nach Beförderung im Beurteilungszeitraum,

  • VG Magdeburg, 10.05.2016 - 5 A 555/15

    Dienstliche Beurteilung; Plausibilisierung von Werturteilen; schlechtere

  • VG München, 26.07.2021 - M 5 K 19.2906

    Beurteilung einer Rechtspflegerin nach Beförderung im Beurteilungszeitraum

  • VG Magdeburg, 24.05.2016 - 5 A 23/16

    Anspruch auf Entfernung der streitgegenständlichen Anlassbeurteilung; Verwirkung;

  • VG Wiesbaden, 02.08.2022 - 3 K 1649/19

    Problematik der Regelabsenkung bei einer Beförderung zum Ende des

  • VG Schleswig, 24.03.2021 - 12 B 99/20

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Stellenbesetzung

  • VG München, 24.01.2017 - M 5 K 15.1793

    Vorbeurteilung als Maßstab für dienstliche Beurteilung

  • VG Magdeburg, 24.05.2016 - 5 A 267/15

    Einbeziehung einer beamtenrechtlichen Anlassbeurteilung in eine nachfolgende

  • VG Lüneburg, 06.07.2004 - 1 A 5/03

    Anlassbeurteilung; Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; dienstliche Beurteilung;

  • VG Frankfurt/Main, 06.03.2003 - 9 E 1557/02

    Dienstliche Beurteilung nach Beförderung

  • VG Magdeburg, 27.01.2003 - 8 A 137/01
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