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BAG, 09.05.2011 - 10 AZB 1/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 01.09.2010 - 4 Ca 2627/09
- LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2010 - 6 Ta 215/10
- BAG, 09.05.2011 - 10 AZB 1/11
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 26/11 R
Krankenversicherung - Berechnung des Krankengeldes - Berücksichtigung einer …
Dies harmoniert mit der parallelen Bewertung, in zwischen Arbeitnehmern und einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft geschlossenen Vertragsverhältnissen ein Arbeitsverhältnis zu sehen (so zB BAGE 99, 1; BAG AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 170 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 10; BAG Beschluss vom 10.5.2011 - 10 AZB 1/11 - RdNr 23 mwN, auch zu abweichenden Ansichten, nicht veröffentlicht; BFHE 230, 373 RdNr 16; Küttner/Kania Personalbuch 2011, Beschäftigungsgesellschaft, RdNr 3) . - BAG, 24.01.2013 - 2 AZR 453/11
Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Transfergesellschaft - Wegfall der …
Der Begriff der "Arbeit" ist weit zu verstehen und umfasst auch eine vertraglich vereinbarte Teilnahme an angebotenen Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (vgl. BAG 9. Mai 2011 - 10 AZB 1/11 - Rn. 19) .Die Parteien konnten die von ihnen verfolgten Ziele daher nur durch die Begründung eines Arbeitsverhältnisses erreichen (vgl. BAG 9. Mai 2011 - 10 AZB 1/11 - Rn. 22) .
- BAG, 08.05.2014 - 2 AZR 1001/12
Interne Qualifizierungs- und Vermittlungsgesellschaft - (kein) Vorrang der …
Der Begriff der "Arbeit" ist weit zu verstehen und umfasst auch eine vertraglich vereinbarte Teilnahme an angebotenen Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (vgl. BAG 24. Januar 2013 - 2 AZR 453/11 - Rn. 17; 9. Mai 2011 - 10 AZB 1/11 - Rn. 19) . - BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 299/13
Transferarbeitsverhältnis - Vergütungspflicht
Im Streitfall haben die Parteien aber für den Sonderfall des befristeten Transferarbeitsverhältnisses, in dem gerade keine produktive Arbeitsleistung zu erbringen ist (BAG 9. Mai 2011 - 10 AZB 1/11 - Rn. 18) , ausdrücklich etwas anderes vereinbart.