Rechtsprechung
   BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,31050
BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97 (https://dejure.org/1998,31050)
BAG, Entscheidung vom 27.05.1998 - 10 AZR 163/97 (https://dejure.org/1998,31050)
BAG, Entscheidung vom 27. Mai 1998 - 10 AZR 163/97 (https://dejure.org/1998,31050)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,31050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 525/95

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin an einer Sonderschule

    Auszug aus BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97
    Soweit die Tarifvertragsparteien hierfür auf die Vorschriften der 2. BesÜV verweisen, ist diese Verweisung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig ( BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-O und - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Wie der Sechste Senat in dem Urteil vom 19. Dezember 1996 (6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) ausführlich begründet hat, hat der Verordnungsgeber der 2. BesÜV in der Fußnote 4 geregelt, daß ein Sonderschullehrer der Besoldungsgruppe A 12 ein für das Lehramt geeignetes wissenschaftliches Hochschulstudium von mindestens 4 Studienjahren absolviert haben muß; dabei muß es sich um ein Hochschulstudium handeln, das zu einer für das Lehramt als Sonderschullehrer geeigneten Qualifikation führt.

    III der TdL-Richtlinien ( BAG Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - a.a.O.).

  • BAG, 12.07.1972 - 4 AZR 372/71

    Gesamttätigkeit - Einheitliche Bewertung - Tätigkeiten in Kassen -

    Auszug aus BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97
    Soweit die Tarifvertragsparteien hierfür auf die Vorschriften der 2. BesÜV verweisen, ist diese Verweisung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig ( BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-O und - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Wie der Sechste Senat in dem Urteil vom 19. Dezember 1996 (6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) ausführlich begründet hat, hat der Verordnungsgeber der 2. BesÜV in der Fußnote 4 geregelt, daß ein Sonderschullehrer der Besoldungsgruppe A 12 ein für das Lehramt geeignetes wissenschaftliches Hochschulstudium von mindestens 4 Studienjahren absolviert haben muß; dabei muß es sich um ein Hochschulstudium handeln, das zu einer für das Lehramt als Sonderschullehrer geeigneten Qualifikation führt.

  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94

    Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters

    Auszug aus BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97
    Soweit die Tarifvertragsparteien hierfür auf die Vorschriften der 2. BesÜV verweisen, ist diese Verweisung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig ( BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-O und - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • LAG Sachsen, 14.01.1997 - 9 Sa 1022/96

    Anspruch auf Vergütung eines Sonderschullehrers aus umstrittener Eingruppierung ;

    Auszug aus BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Januar 1997 - 9 Sa 1022/96 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

    Auszug aus BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97
    Soweit die Tarifvertragsparteien hierfür auf die Vorschriften der 2. BesÜV verweisen, ist diese Verweisung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig ( BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-O und - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 27.01.1999 - 10 AZR 37/98

    Eingruppierung eines Diplomsportlehrers mit postgradualer Ausbildung bei

    Der Kläger, der als Lehrer an einer Förderschule für geistig Behinderte tätig ist, unterfällt den Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte (SR 2 l I BAT-O), da Sonderschulen (Förderschulen) als allgemeinbildende Schulen im Sinne der Nr. 1 der SR 2 l I gelten (st. Rechtsprechung des BAG; vgl. BAG Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 8. August 1996 - 6 AZR 1013/94 - AP Nr. 46 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 26. September 1996 - 6 AZR 333/95 - AP Nr. 49 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteile vom 27. Mai 1998 - 10 AZR 163/97 - und - 10 AZR 569/96 - n.v.; so auch: Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, BAT, Stand September 1998, SR 2 l I Erl.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht