Rechtsprechung
   BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,16325
BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04 (https://dejure.org/2005,16325)
BAG, Entscheidung vom 12.10.2005 - 10 AZR 210/04 (https://dejure.org/2005,16325)
BAG, Entscheidung vom 12. Oktober 2005 - 10 AZR 210/04 (https://dejure.org/2005,16325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anpassung der dividendenabhängigen Erfolgsbeteiligung eines außertariflich Angestellten im Falle zwischenzeitlicher Änderung der Aktienstruktur hinsichtlich Art, Höhe und Währung des Aktienwertes; Kapitalerhöhung durch Gesellschaftsmittel und Ausgabe von einer ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JR 2008, 87
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 392/02

    Erfolgsbeteiligung - Dividende

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Der Begriff der Dividende ist aktienrechtlich definiert und betrifft nur das, was die Hauptversammlung als solche bezeichnet, nicht dagegen Gewinnausschüttungen anderer Art an die Aktionäre (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 3).

    cc) Dieser Sichtweise steht - entgegen der Auffassung der Beklagten - auch nicht das Urteil des Senats vom 12. Februar 2003 (- 10 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 3) entgegen.

    Mit der Wahl des Begriffes "Dividende" in den Bestimmungen haben die Parteien des Arbeitsvertrages sich insoweit der Definitionsmacht der Hauptversammlung überlassen (12. Februar 2003 - 10 AZR 392/02 - aaO).

  • BAG, 26.06.2002 - 6 AZR 50/00

    Übereinstimmend erklärte Erledigung der Hauptsache/Direktionsrecht - …

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Die Auslegung dieser Erfolgsbeteiligungsvereinbarung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt daher der revisionsrechtlichen Überprüfung in vollem Umfang wie eine Rechtsnorm (st. Rspr., vgl. BAG 26. Juni 2002 - 6 AZR 50/00 - 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215;… GK-ArbGG/Ascheid Stand September 2005 § 73 Rn. 41 f. mwN).
  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 629/04 -, - 10 AZR 501/04 -.
     
  • BAG, 31.07.2002 - 10 AZR 513/01

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlage sowie aus weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (st. Rspr., vgl. BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 513/01 - BAGE 102, 103, 109 f.).
  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04

    Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Jahresleistungs- und Punktprämie eines …

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 629/04 -, - 10 AZR 501/04 -.
  • BAG, 19.01.2000 - 5 AZR 637/98

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Die Auslegung dieser Erfolgsbeteiligungsvereinbarung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt daher der revisionsrechtlichen Überprüfung in vollem Umfang wie eine Rechtsnorm (st. Rspr., vgl. BAG 26. Juni 2002 - 6 AZR 50/00 - 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215;… GK-ArbGG/Ascheid Stand September 2005 § 73 Rn. 41 f. mwN).
  • LAG München, 25.03.2004 - 2 Sa 785/03
    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 25. März 2004 - 2 Sa 785/03 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 410/04
    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 629/04 -, - 10 AZR 501/04 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht