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   BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 27/95   

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BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 27/95 (https://dejure.org/1995,1270)
BAG, Entscheidung vom 08.03.1995 - 10 AZR 27/95 (https://dejure.org/1995,1270)
BAG, Entscheidung vom 08. März 1995 - 10 AZR 27/95 (https://dejure.org/1995,1270)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Geltungsbereich eines Haustarifvertrages - Verweisungen auf Bestimmungen des BAT - Haustarifvertrag eines privaten Trägers für Einrichtungen der Altenpflege

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 947
  • BB 1995, 1143
  • BB 1995, 1144
  • DB 1996, 433
 
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Wird zitiert von ... (46)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 09.07.1980 - 4 AZR 564/78

    Wahrung der Schriftform bei Bezugnahme auf einen verweisenden Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 27/95
    Ein Haustarifvertrag eines privaten Trägers für Einrichtungen der Altenpflege, der auf den BAT verweist, nimmt eine tarifliche Regelung in Bezug, die in einem engen sachlichen Zusammenhang zum Geltungsbereich des Haustarifvertrages steht (im Anschluß an BAG Urteil vom 9. Juli 1980, BAGE 34, 42 = AP Nr. 7 zu § 1 TVG Form).«.

    Das hat der Vierte Senat in seiner Entscheidung vom 9. Juli 1980 (BAGE 34, 42 = AP Nr. 7 zu § 1 TVG Form) entschieden und im einzelnen begründet.

  • BAG, 01.09.1993 - 10 AZR 259/92

    Anspruch auf eine Schichtzulage für Angestellte in einem Altenheim und Pflegeheim

    Auszug aus BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 27/95
    Es ist dabei in allen Punkten seiner Begründung der ebenfalls gegen die Beklagte ergangenen Entscheidung des Senats vom 1. September 1993 (- 10 AZR 259/92 - AP Nr. 1 zu § 33 a BAT ) gefolgt.

    Soweit die Beklagte geltend gemacht hat, die Klägerin leiste keine Schichtarbeit im Tarifsinne und die Zeitspanne zwischen dem Beginn der frühesten und dem Ende der spätesten Schicht dürfe ohne ihr Einverständnis nicht auf der Grundlage von fünf Arbeitstagen in der Woche berechnet werden, hat der Senat dazu schon in seiner Entscheidung vom 1. September 1993 (- 10 AZR 259/92 - AP Nr. 1 zu § 33 a BAT ) Stellung genommen.

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 27/95
    Über den reinen Wortlaut hinaus ist der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und der damit von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Tarifnorm mitzuberücksichtigen, sofern und soweit er in den tariflichen Regelungen und ihrem systematischen Zusammenhang einen Niederschlag gefunden hat (BAGE 46, 308 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 30.11.1994 - 10 AZN 702/94

    Tarifauslegung bei Haustarifvertrag

    Auszug aus BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 27/95
    Mit der vom Senat zugelassenen Revision (Beschluß vom 30. November 1994 - 10 AZN 702/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) verfolgt die Beklagte unter Vertiefung ihrer Rechtsansicht zur Geltung des § 33 a BAT ihren Abweisungantrag weiter, während die Klägerin um Zurückweisung der Revision bittet.
  • BAG, 18.02.2003 - 1 AZR 142/02

    Streik um Verbandstarifvertrag gegen Außenseiter-Arbeitgeber

    Die ihnen durch Art. 9 Abs. 3 GG übertragene Befugnis, die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ihrer Mitglieder sinnvoll zu ordnen, gestattet es ihnen aber, auf jeweils geltende andere tarifliche Vorschriften zu verweisen, sofern deren Geltungsbereich mit dem der verweisenden Tarifnorm in einem engen sachlichen Zusammenhang steht (BAG 9. Juli 1980 - 4 AZR 564/78 - BAGE 34, 42; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 08.03.2022 - 3 AZR 362/21

    Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG

    Die ihnen durch Art. 9 Abs. 3 GG übertragene Befugnis, die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ihrer Mitglieder sinnvoll zu ordnen, umfasst jedoch auch die Befugnis, auf jeweils geltende andere tarifliche Vorschriften zu verweisen, sofern deren Geltungsbereich mit dem Geltungsbereich der verweisenden Tarifnorm in einem engen sachlichen Zusammenhang steht (st. Rspr. BAG 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - zu II 3 a der Gründe; im Anschluss: BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 73/19 - Rn. 55; 18. März 2010 - 6 AZR 918/08 - Rn. 22) .
  • BAG, 06.04.2011 - 7 ABR 136/09

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umgruppierungen

    Die den Tarifvertragsparteien durch Art. 9 Abs. 3 GG eingeräumte Rechtsetzungsbefugnis umfasst die Möglichkeit, auf jeweils geltende andere tarifliche Vorschriften zu verweisen, sofern - wie im vorliegenden Fall - deren Geltungsbereich mit dem Geltungsbereich der verweisenden Tarifnorm in einem engen sachlichen Zusammenhang steht und die Verweisung hinreichend bestimmt ist (vgl. BAG 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - zu II 3 a der Gründe, AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40; 9. Juli 1980 - 4 AZR 564/78 - BAGE 34, 42) .
  • BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 309/05

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers

    Diese Regelungstechnik verstößt weder gegen das Schriftformerfordernis des § 1 Abs. 1 TVG (vgl. BAG 10. November 1982 - 4 AZR 1203/79 - BAGE 40, 327, 333) noch stellt sie eine unzulässige Übertragung der den Tarifvertragsparteien zugewiesenen Rechtssetzungsbefugnis auf Dritte dar (vgl. BAG 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 -AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40, zu II 3 a der Gründe).

    Der Geltungsbereich des VersTV Nr. 3 stand im engen sachlichen Zusammenhang mit dem Geltungsbereich der VBLS (vgl. zu diesem Erfordernis ua. BAG 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - aaO; 25. Juli 2006 - 3 AZR 134/05 - Rn. 20 zu Verweisungen auf andere Tarifverträge).

  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 272/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

    Dann finden Änderungen des Bezugsobjekts automatischen Eingang in den Anerkennungstarifvertrag, ohne dass es einer neuerlichen Verweisungsanordnung bedarf (Senat 10. November 1982 - 4 AZR 1203/79 - BAGE 40, 327; BAG 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 701/12

    Tarifvertragsauslegung - Prozent/Prozentpunkt

    Über den reinen Wortlaut hinaus ist der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und der damit von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Tarifnorm mitzuberücksichtigen, sofern und soweit er in den tariflichen Regelungen und ihrem systematischen Zusammenhang Niederschlag gefunden hat (BAG 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - zu II 2 a der Gründe) .
  • BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 444/00

    Zulage - Gleichbehandlung

    Entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts findet auf das Arbeitsverhältnis der Parteien gemäß § 2 DSK-TV der BAT nebst Protokollerklärungen Anwendung, weil diese Regelung keine Beschränkung auf bestimmte Vorschriften des BAT enthält (vgl. BAG 1. September 1993 - 10 AZR 259/92 - AP BAT § 33 a Nr. 1; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).
  • BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 281/05

    Tarifauslegung - Berechnung einer Besitzstandszulage

    Die Rechtssetzungsbefugnis der Tarifvertragsparteien umfasst grundsätzlich auch das Recht, auf jeweils geltende andere tarifliche Vorschriften zu verweisen, sofern deren Geltungsbereich mit dem Geltungsbereich der verweisenden Tarifnormen in einem engen sachlichen Zusammenhang steht (BAG 9. Juli 1980 - 4 AZR 564/78 - BAGE 34, 42; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).

    Gegen eine derartige Bezugnahme bestehen, wie oben unter 1. ausgeführt, auf Grund der engen Sachnähe der Tarifverträge keine Bedenken (vgl. BAG 9. Juli 1980 - 4 AZR 564/78 - BAGE 34, 42; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).

  • BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 918/08

    Ausschluss eines Abfindungsanspruchs

    Die ihnen durch Art. 9 Abs. 3 GG übertragene Aufgabe, die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ihrer Mitglieder sinnvoll zu ordnen, umfasst jedoch auch die Befugnis, auf jeweils geltende andere tarifliche Vorschriften zu verweisen, sofern deren Geltungsbereich mit dem Geltungsbereich der verweisenden Tarifnorm in einem engen sachlichen Zusammenhang steht (BAG 10. November 1982 - 4 AZR 1203/79 - BAGE 40, 327, 333; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).
  • BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 282/05

    Tarifauslegung, Berechnung einer Besitzstandszulage

    Die Rechtssetzungsbefugnis der Tarifvertragsparteien umfasst grundsätzlich auch das Recht, auf jeweils geltende andere tarifliche Vorschriften zu verweisen, sofern deren Geltungsbereich mit dem Geltungsbereich der verweisenden Tarifnormen in einem engen sachlichen Zusammenhang steht (BAG 9. Juli 1980 - 4 AZR 564/78 - BAGE 34, 42; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).

    Gegen eine derartige Bezugnahme bestehen, wie oben unter 1. ausgeführt, auf Grund der engen Sachnähe der Tarifverträge keine Bedenken (vgl. BAG 9. Juli 1980 - 4 AZR 564/78 - BAGE 34, 42; 8. März 1995 - 10 AZR 27/95 - AP TVG § 1 Verweisungstarifvertrag Nr. 5 = EzA TVG § 1 Nr. 40).

  • BAG, 25.07.2006 - 3 AZR 134/05

    Betriebliche Altersversorgung - hier: Auslegung eines Haustarifvertrags mit

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 731/14

    Berücksichtigung von Flugsimulatorstunden bei der Berechnung einer

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 488/14

    Berücksichtigung von Flugsimulatorstunden bei der Berechnung einer

  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 485/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

  • BAG, 20.03.2001 - 3 AZR 260/00

    Beamtenförmige Versorgung - veränderter Versorgungssatz

  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 581/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

  • BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 697/94

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern

  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 583/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 582/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 484/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

  • BAG, 25.07.2006 - 3 AZR 135/05

    Pflicht zur Verschaffung von Versorgungsleistungen im Versorgungsfall;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2014 - 7 Sa 122/14

    Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags - Länge der tariflichen

  • LAG Hamburg, 13.12.1995 - 8 TaBV 8/95

    Betriebsvereinbarung; Änderung; Tarifvertrag; Anerkennungstarifvertrag;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2014 - 7 Sa 148/14

    Auslegung eines Tarifvertrags - tarifliche Kündigungsfrist

  • LAG Hamm, 19.11.2014 - 5 Sa 315/14

    Umfang der Versicherungspflicht des Arbeitgebers gem. § 11 Abs. 3, 4 TV UmBw

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 413/96

    Voraussetzungen - Schichtzulage - Arbeitsverhältnis - Klage - Altenpflege

  • LAG Niedersachsen, 09.11.2009 - 6 Sa 541/09

    Ungekürzter Ortszuschlag beiÜberleitung des Ehegatten in neues Tarifrecht;

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 388/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 391/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 393/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 396/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 398/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 399/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 400/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 403/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 389/96

    Anspruch einer Pflegekraft auf eine Schichtzulage nach der Sonderregelung 2a zum

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 397/96

    Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und Pflegeheim im Rahmen

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 404/96

    Tarifvertragliche Schichtzulage für eine Pflegekraft in einem Altenheim und

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 383/96

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern - Anspruch einer in

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 379/96

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern - Anspruch einer in

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 410/96

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern - Anspruch einer in

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 385/96

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern - Anspruch einer in

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 378/96

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern - Anspruch einer

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 409/96

    Altenheime mit überwiegend krankenpflegebedürftigen Bewohnern - Anspruch einer in

  • BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 411/96

    Voraussetzungen - Schichtzulage - Arbeitsverhältnis - Klage - Altenpflege

  • LAG Baden-Württemberg, 27.01.2000 - 4 Sa 71/99

    Betriebsübergang; Auswirkung auf den Inhalt eines Verweisungstarifvertrags;

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