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Rechtsprechung
| BAG, 14.07.2010 - 10 AZR 291/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Wettbewerbsverbot - Vorvertrag
- openjur.de
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot; Wahlrecht des Arbeitnehmers bei unverbindlichen Vorvertrag; Schriftform; Gesamturkunde
- Bundesarbeitsgericht
Wettbewerbsverbot - Vorvertrag
- IWW
- DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Option nachvertraglichen Wettbewerbsverbots in Vorvertrag grundsätzlich zulässig
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unverbindlichkeit eines ein zeitlich unbefristetes Wettbewerbsverbot enthaltenden Vorvertrags
- rechtsportal.de
Unverbindlichkeit eines ein zeitlich unbefristetes Wettbewerbsverbot enthaltenden Vorvertrags
Kurzfassungen/Presse (3)
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Vorverträge bei Wettbewerbsverboten
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Arbeitsrechtliches Wettbewerbsverbot per Vorvertrag
- lto.de (Kurzinformation)
Vorvertrag mit Verpflichtung des Arbeitnehmers zum Abschluss eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots ist unverbindlich
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 05.02.2008 - 25 Ca 293/07
- LAG Hamburg, 12.01.2009 - 8 Sa 35/08
- BAG, 14.07.2010 - 10 AZR 291/09
Zeitschriftenfundstellen
- MDR 2011, 306
- DB 2010, 2399
- NZA 2011, 413
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Hamm, 14.02.2012 - 14 Sa 1385/11
Karenzentschädigung, Wahlrecht, unverbindliches Wettbewerbsverbot
Einer (bewussten) Entscheidung für die Einhaltung des Wettbewerbsverbots bereits zu Beginn der Karenzzeit, die endgültig ist und den gesamten Karenzzeitraum umfasst, bedarf es dagegen nicht (Abweichung von BAG, 22. Mai 1990, 3 AZR 647/88, NZA 1991, 363; 14. Juli 2010, 10 AZR 291/09, NZA 2011, 413).Seine Entscheidung muss endgültig sein und den gesamten Karenzzeitraum erfassen (vgl. BAG, 22. Mai 1990, 3 AZR 647/88, NZA 1991, 263; 14. Juli 2010, 10 AZR 291/09, NZA 2011, 413 ).
- LAG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - 22 Sa 7/11
Virtual Stock Options und von Phantom Stocks - Berücksichtigung bei …
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG hat der Arbeitnehmer im Fall eines unverbindlichen Wettbewerbsverbotes die Wahl, ob er sich von dem Wettbewerbsverbot lösen oder vielmehr an der Regelung festhalten möchte (zuletzt BAG 14. Juli 2010, 10 AZR 291/09 = NZA 2011, 413). - LAG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - 22 Sa 77/11
Karenzentschädigung bei Erfolgsbeteiligung; Ausweitung des Auskunftszeitraumes im …
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG hat der Arbeitnehmer im Fall eines unverbindlichen Wettbewerbsverbotes die Wahl, ob er sich von dem Wettbewerbsverbot lösen oder vielmehr an der Regelung festhalten möchte (zuletzt BAG 14. Juli 2010, 10 AZR 291/09 = NZA 2011, 413).