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   BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10   

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https://dejure.org/2011,7634
BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10 (https://dejure.org/2011,7634)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2011 - 10 AZR 379/10 (https://dejure.org/2011,7634)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 10 AZR 379/10 (https://dejure.org/2011,7634)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Zuwendung - Altersteilzeit im öffentlichen Dienst

  • openjur.de

    Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 ZuwAngTVtr-O, § 4 Abs 1 AltTZTV, § 4 Abs 2 AltTZTV
    Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 ZuwAngTVtr-O, § 4 Abs 1 AltTZTV, § 4 Abs 2 AltTZTV
    Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Altersteilzeit im öffentlichen Dienst; Höhe der Zuwendung bei einem Wechsel von der Vollzeitarbeit zur Teilzeitarbeit nach Ablauf dieses Bemessungszeitraums

  • rewis.io

    Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

  • ra.de
  • rewis.io

    Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersteilzeit im öffentlichen Dienst; Höhe der Zuwendung bei einem Wechsel von der Voll- zur Teilzeitarbeit nach Ablauf dieses Bemessungszeitraums

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 944
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 21.09.2010 - 9 AZR 515/09

    Berechnung des Altersteilzeitentgelts in einer Spielbank - Auszahlung des in der …

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Der Arbeitnehmer geht während der Arbeitsphase mit seiner vollen Arbeitsleistung im Hinblick auf die anschließende Freistellungsphase in Vorleistung (…BAG 21. Januar 2011 - 9 AZR 870/09 - Rn. 18, NZA 2011, 593; 21. September 2010 - 9 AZR 515/09 - Rn. 34;… 19. Januar 2010 - 9 AZR 51/09 - Rn. 32, AP ATG § 4 Nr. 3;… 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - Rn. 16, BAGE 116, 86) .

    Das für die Freistellungsphase angesparte Entgelt ist die Gegenleistung für die bereits in der Arbeitsphase geleistete, über die verringerte Arbeitszeit hinausgehende Arbeit (vgl. BAG 21. September 2010 - 9 AZR 515/09 - Rn. 34) .

    Sie bietet aber keine eigenständige, unabhängig von tariflichen Regelungen geltende Grundlage für die Berechnung von Ansprüchen in der Altersteilzeit bzw. - wie die Revision im Umkehrschluss meint - für die Anrechnung vermeintlich überzahlter Vergütung (vgl. BAG 21. September 2010 - 9 AZR 515/09 - Rn. 34: "vorbehaltlich abweichender Regelungen" ) .

  • BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 449/04

    Vergütungsberechnung - Altersteilzeit - Blockmodell

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Der Arbeitnehmer geht während der Arbeitsphase mit seiner vollen Arbeitsleistung im Hinblick auf die anschließende Freistellungsphase in Vorleistung (…BAG 21. Januar 2011 - 9 AZR 870/09 - Rn. 18, NZA 2011, 593;… 21. September 2010 - 9 AZR 515/09 - Rn. 34;… 19. Januar 2010 - 9 AZR 51/09 - Rn. 32, AP ATG § 4 Nr. 3; 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - Rn. 16, BAGE 116, 86) .

    bb) Mit Hilfe dieser Rechtsprechung lassen sich interessengerechte Ergebnisse erzielen, wenn im Blockmodell der Altersteilzeit vergütungsrelevante Veränderungen eintreten (vgl. BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - BAGE 116, 86 zur Änderung der tariflichen Vergütungsgruppe; 24. Juni 2003 - 9 AZR 353/02 - BAGE 106, 353 zum Widerruf einer Zulage vor Beginn der Freistellungsphase) .

  • BAG, 19.01.2010 - 9 AZR 51/09

    Altersteilzeit - Blockmodell - pauschales Leistungsentgelt - LeistungsTV-Bund

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Der Arbeitnehmer geht während der Arbeitsphase mit seiner vollen Arbeitsleistung im Hinblick auf die anschließende Freistellungsphase in Vorleistung (…BAG 21. Januar 2011 - 9 AZR 870/09 - Rn. 18, NZA 2011, 593;… 21. September 2010 - 9 AZR 515/09 - Rn. 34; 19. Januar 2010 - 9 AZR 51/09 - Rn. 32, AP ATG § 4 Nr. 3;… 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - Rn. 16, BAGE 116, 86) .

    Ein etwaiger Anspruch des beklagten Landes aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB wäre im Zeitpunkt der Überzahlung entstanden (für den Fall der Überzahlung eines Anspruchs nach § 16 LeistungsTV-Bund BAG 19. Januar 2010 - 9 AZR 51/09 - AP ATG § 4 Nr. 3) , aber nach Maßgabe der tariflichen Ausschlussfrist des § 70 BAT-O verfallen.

     
  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.04.2010 - 25 Sa 2550/09

    Anspruch auf Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. April 2010 - 25 Sa 2550/09 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das beklagte Land zu einer Nettozahlung verurteilt wird und dass festgestellt wird, dass der Kläger nicht verpflichtet ist, darüber hinaus 1.182,30 Euro für 2008 zurückzuzahlen.
  • BAG, 21.01.2011 - 9 AZR 870/09

    Altersteilzeit im Blockmodell - Berechnung des Leistungsentgelts während der …

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Der Arbeitnehmer geht während der Arbeitsphase mit seiner vollen Arbeitsleistung im Hinblick auf die anschließende Freistellungsphase in Vorleistung (BAG 21. Januar 2011 - 9 AZR 870/09 - Rn. 18, NZA 2011, 593;… 21. September 2010 - 9 AZR 515/09 - Rn. 34;… 19. Januar 2010 - 9 AZR 51/09 - Rn. 32, AP ATG § 4 Nr. 3;… 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - Rn. 16, BAGE 116, 86) .
  • BAG, 31.10.1975 - 5 AZR 482/74

    Arbeitsentgelt: Bemessung der Zuwendung nach Umwandlung in …

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Diese richtet sich weiter nach der im September zustehenden Urlaubsvergütung (vgl. BAG 18. August 1999 - 10 AZR 424/98 - zu II 3 b der Gründe, BAGE 92, 218; 31. Oktober 1975 - 5 AZR 482/74 - zu 2 b der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 87 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 48) .
  • BAG, 12.05.2010 - 10 AZR 346/09

    Anteilige Zuwendung - Altersrente nach § 237a SGB VI

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    a) Die Zuwendung nach § 1 TV Zuwendung Ang-O ist eine Sonderzuwendung mit Mischcharakter, die nicht nur erbrachte Arbeitsleistungen, sondern auch Betriebstreue honoriert (BAG 12. Mai 2010 - 10 AZR 346/09 - Rn. 12, AP BAT §§ 22, 23 Zuwendungs-TV Nr. 33) .
  • BAG, 18.08.1999 - 10 AZR 424/98

    Tarifliche Zuwendung - Wechsel von Voll- zu Teilzeitarbeit

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    Diese richtet sich weiter nach der im September zustehenden Urlaubsvergütung (vgl. BAG 18. August 1999 - 10 AZR 424/98 - zu II 3 b der Gründe, BAGE 92, 218; 31. Oktober 1975 - 5 AZR 482/74 - zu 2 b der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 87 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 48) .
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 353/02

    Vorhandwerkerzulage - Weiterzahlung - Altersteilzeit

    Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 379/10
    bb) Mit Hilfe dieser Rechtsprechung lassen sich interessengerechte Ergebnisse erzielen, wenn im Blockmodell der Altersteilzeit vergütungsrelevante Veränderungen eintreten (vgl. BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - BAGE 116, 86 zur Änderung der tariflichen Vergütungsgruppe; 24. Juni 2003 - 9 AZR 353/02 - BAGE 106, 353 zum Widerruf einer Zulage vor Beginn der Freistellungsphase) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 199/18

    Höhergruppierung in der Freistellungsphase eines …

    Maßgeblich bleibt die konkrete tarifliche Ausgestaltung der jeweiligen Ansprüche (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 379/10 - Rn. 23) .
  • BAG, 22.05.2012 - 9 AZR 423/10

    Altersteilzeit - Vergütungserhöhung in der Freistellungsphase

    § 4 Abs. 1 TV ATZ verweist lediglich auf "die sich für entsprechende Teilzeitkräfte bei Anwendung der tariflichen Vorschriften ... ergebenden Beträge" (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 379/10 - Rn. 20, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 288) .
  • BAG, 17.11.2015 - 9 AZR 509/14

    Altersteilzeit - Blockmodell - Tariferhöhung

    (2) § 4 Abs. 1 TV ATZ verweist lediglich auf "die sich für entsprechende Teilzeitkräfte bei Anwendung der tariflichen Vorschriften ... ergebenden Beträge" (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 379/10 - Rn. 20) .
     
  • BAG, 22.07.2014 - 9 AZR 946/12

    Altersteilzeit - Entgelterhöhung in der Freistellungsphase

    § 4 Abs. 1 TV ATZ verweise lediglich auf "die sich für entsprechende Teilzeitkräfte bei Anwendung der tariflichen Vorschriften ... ergebenden Beträge" (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 379/10 - Rn. 20) .
  • BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 903/11

    Tarifliche Sonderzahlung - Altersteilzeit ab dem 1. Dezember

    Anders als beispielsweise der ehemalige TV Zuwendung (vgl. dazu BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 379/10 - Rn. 17 f., AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 288; 18. August 1999 - 10 AZR 424/98 - zu II 3 b der Gründe, BAGE 92, 218; 31. Oktober 1975 - 5 AZR 482/74 - zu 2 b der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 87 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 48) regelt der TV-N Bayern darüber hinaus in § 16 Abs. 1 Satz 2 den Fall, dass sich die Arbeitszeit zwischen dem Bemessungsmonat Oktober und dem Stichtag 1. Dezember ändert.
  • ArbG Herne, 01.12.2021 - 1 Ca 1322/21

    Tarifliche Jahressonderzahlung und tarifliche Coronazahlung bei …

    Das für die Freistellungsphase angesparte Entgelt ist die Gegenleistung für die bereits in der Arbeitsphase geleistete, über die verringerte Arbeitszeit hinausgehende Arbeit Er baut ein Wertguthaben für die Zeit der Freistellungsphase auf (BAG v.19.01.2016, 9 AZR 564/14, Rz.26 mwN u.v. 18.05.2011, 10 AZR 379/10, Rz.22 mwN, juris).
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