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   BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00   

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https://dejure.org/2001,771
BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00 (https://dejure.org/2001,771)
BAG, Entscheidung vom 21.03.2001 - 10 AZR 41/00 (https://dejure.org/2001,771)
BAG, Entscheidung vom 21. März 2001 - 10 AZR 41/00 (https://dejure.org/2001,771)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Eingruppierung - Verkaufshilfe im Einzelhandel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung - Verkaufshilfe im Einzelhandel - Gehalt - Gehaltsgruppe - Lohn- und Gehaltstarifvertrag - Berufsjahre - Abschluss der Berufsausbildung - Tätigkeitsjahre

  • Judicialis

    Gehalts- und Lohntarifvertrag für den Einzelhandel Niedersachsen idF vom 28. Februar 1997, 8. Juli 1998 und 19. August 1999 § 4 Gehaltsgruppen I; ; Gehalts- und Lohntarifvertrag fü... r den Einzelhandel Niedersachsen idF vom 28. Februar 1997, 8. Juli 1998 und 19. August 1999 § 4 Gehaltsgruppen II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Verkaufshilfe im Niedersächsischen Einzelhandel; Begriff der Berufsjahre; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Revisionseinlegungsfrist

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gehalts- und Lohntarifvertrag für den Einzelhandel Niedersachsen i. d. F. vom 28. 2. 1997, 8. 7. 1998 und 19. 8. 1999 § 4 Gehaltsgruppen I und II
    Eingruppierung nach abgeschlossener einschlägiger Berufsausbildung oder gleichgestellter dreijähriger Tätigkeit nach Vollendung des 18. Lebensjahrs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2001, 1566
  • NZA-RR 2001, 599 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (73)Neu Zitiert selbst (8)

  • LAG Niedersachsen, 26.11.1999 - 3 Sa 405/99

    Tarifliche Eingruppierung eines Arbeitnehmers ohne Berufausbildung nach

    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Landesarbeitsgericht Niedersachsen - 3 Sa 405/99 -.

    10 AZR 41/00 3 Sa 405/99.

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 26. November 1999 - 3 Sa 405/99 - wird zurückgewiesen.

  • BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

    Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11 mwN).
  • BAG, 06.12.1989 - 4 AZR 485/89

    Eingruppierung: Fernmelderevisor

    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Eine einschlägige Ausbildung ist eine solche, die den betreffenden Arbeitnehmer befähigt, diejenigen Arbeiten sachgerecht ausführen zu können, die in seinem Aufgabenbereich üblicherweise anfallen (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 485/89 - ZTR 1990, 157 f.; 9. März 1983 - 4 AZR 61/80 - BAGE 42, 86 ff.; 14. März 1984 - 4 AZR 45/82 - nv.).
  • BAG, 05.05.1995 - 4 AZR 258/95

    Zivilprozeß; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Keine Nachforschungspflicht

    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Der Prozeßbevollmächtigte der Beklagten war nicht gehalten, sich noch am Montag, dem 24. Januar 2000 telefonisch zu vergewissern, ob die Revisionsschrift eingegangen war, da er sich auf die Brieflaufzeit verlassen durfte (BAG 5. Mai 1995 - 4 AZR 258/95 - AP ZPO 1977 § 233 Nr. 38 = EzA ZPO § 233 Nr. 30).
  • BAG, 09.03.1983 - 4 AZR 61/80

    Einschlägige Lehrabschlußprüfung - Tarifauslegung - Öffentlicher Dienst -

    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Eine einschlägige Ausbildung ist eine solche, die den betreffenden Arbeitnehmer befähigt, diejenigen Arbeiten sachgerecht ausführen zu können, die in seinem Aufgabenbereich üblicherweise anfallen (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 485/89 - ZTR 1990, 157 f.; 9. März 1983 - 4 AZR 61/80 - BAGE 42, 86 ff.; 14. März 1984 - 4 AZR 45/82 - nv.).
  • BAG, 19.11.1997 - 10 AZR 249/97
    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Er ist ein Wirtschaftszweig, der in Ladengeschäften dem Verbraucher Waren anbietet und sich damit als das letzte Glied des Verteilungsweges der Güter zwischen Produzent und Konsument darstellt (BAG 19. November 1997 - 10 AZR 249/97 - EzB TVG § 4 Nr. 50).
  • BVerfG, 11.06.1993 - 1 BvR 1240/92

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Widereinsetzung in den vorigen

    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Die Beklagte durfte daher darauf vertrauen, daß die von der Deutschen Post zugesicherte Brieflaufzeit von einem Tag eingehalten werden würde, auch vor einem Wochenende, so daß sie damit rechnen konnte, daß die Revisionsschrift am Montag, den 24. Januar 2000 fristgerecht eingehen würde (BVerfG 11. Juni 1993 - 1 BvR 1240/92 - AP ZPO 1977 § 233 Nr. 27).
  • BAG, 14.03.1984 - 4 AZR 45/82
    Auszug aus BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
    Eine einschlägige Ausbildung ist eine solche, die den betreffenden Arbeitnehmer befähigt, diejenigen Arbeiten sachgerecht ausführen zu können, die in seinem Aufgabenbereich üblicherweise anfallen (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 485/89 - ZTR 1990, 157 f.; 9. März 1983 - 4 AZR 61/80 - BAGE 42, 86 ff.; 14. März 1984 - 4 AZR 45/82 - nv.).
  • BAG, 20.02.2002 - 4 AZR 37/01

    Eingruppierung Hausmeister nach MTL II

    Ein einschlägiger anerkannter Ausbildungsberuf ist ein solcher, in dem Kenntnisse vermittelt sind, die den Arbeitnehmer befähigen, die jeweiligen Arbeiten sachgerecht ausführen zu können, die in seinem Aufgabengebiet üblicherweise anfallen (vgl. BAG 21. März 2001 - 10 AZR 41/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 75; Senat 6. Dezember 1989 - 4 AZR 485/89 - ZTR 1990, 157 f.; 9. März 1983 - 4 AZR 61/80 - BAGE 42, 86 ff.; 14. März 1984 - 4 AZR 45/82 - nv.).
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für

    Der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und damit der von ihnen beabsichtigte Zweck der Tarifnorm sind mit zu berücksichtigen, soweit sie in den tariflichen Normen ihren Niederschlag gefunden haben (21. März 2001 - 10 AZR 41/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 75 = EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 43; 19. November 1997 - 10 AZR 249/97 - EzB TVG § 4 Nr. 50).

    Verbleiben noch Zweifel, können weitere Kriterien wie Tarifgeschichte, praktische Tarifübung und Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrages ohne Bindung an eine bestimmte Reihenfolge berücksichtigt werden (21. März 2001 - 10 AZR 41/00 - aaO).

  • BAG, 17.04.2003 - 8 AZR 482/01

    Eingruppierung einer Kassiererin in einem Verbrauchermarkt

    Der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und damit der von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Tarifnorm sind mit zu berücksichtigen, soweit sie in den tariflichen Normen ihren Niederschlag gefunden haben (BAG 21. März 2001 - 10 AZR 41/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 75 = EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 43; 19. November 1997 - 10 AZR 249/97 - EzB TVG § 4 Nr. 50).

    Verbleiben noch Zweifel, können weitere Kriterien wie Tarifgeschichte, praktische Tarifübung und Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrages ohne Bindung an eine bestimmte Reihenfolge berücksichtigt werden (BAG 21. März 2001 - 10 AZR 41/00 - aaO).

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