Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Heimzulage - Tätigkeit im Krankenhaus - Anspruch eines beim Land in der Universitätsklinik Göttingen angestellten Sozialpädagogen auf eine sog. Heimzulage - Voraussetzungen für eine entsprechende Anwendung der Tarifbestimmung auf erzieherische Tätigkeiten in einem ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 14.02.1990 - 4 AZR 586/89

  Eingruppierung im Erziehungsdienst - Begriff des Arbeitsvorgangs - …

  Auszug aus BAG, 23.06.1993 - 10 AZR 441/91

  IV b BAT Fallgruppe 3 entsprach (BAG Urteil vom 14. Februar 1990 - 4 AZR 586/89 - ZTR 1990, 290).
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus BAG, 23.06.1993 - 10 AZR 441/91

  Nach dem Wortlaut der tariflichen Bestimmung der Protokollnotiz Nr. 14, der neben dem tariflichen Gesamt Zusammenhang für die Tarifauslegung maßgebend ist (BAGE 46, 308, 310 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung), gehört die Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie der Universitätsklinik Göttingen nicht zu den genannten Einrichtungen.
• BAG, 28.10.1987 - 5 AZR 518/85

  Verpflichtung einer Stiftung zur Weiterzahlung einer jahrelang gewährten Zulage - …

  Auszug aus BAG, 23.06.1993 - 10 AZR 441/91

  Maßgebend für den Anspruch auf die Zulage nach der Protokollnotiz Nr. 14 ist die Ausübung einer Tätigkeit, für die die Zulage tariflich vorgesehen ist (vgl. BAG Urteil vom 28. Oktober 1987 - 5 AZR 518/85 - AP Nr. 1 zu § 7 AVR Caritasverband).

• BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 285/06

  Heimzulage

  Der Senat hat bereits in der Entscheidung vom 23. Juni 1993 (- 10 AZR 441/91 -) betont, dass ein Anspruch auf die Zulage nicht schon dann entsteht, wenn einem Arbeitnehmer die erzieherische Betreuung körperlich, seelisch oder geistig behinderter Kinder oder Jugendlicher obliegt.
• BAG, 11.11.1993 - 2 AZR 476/93

  Änderungskündigung zwecks Streichung einer Heimzulage

  Es kann dahinstehen, ob der Kläger, der nur vorübergehend am Tage Kinder in einer Tagesgruppe außerhalb des Gebäudes des Kinderheims betreut, in einem Heim im Sinne der Protokollnotiz Nr. 1 zur Anlage 1 a zum BAT (B/L) Teil II G tätig ist und damit die tariflichen Voraussetzungen für die Zahlung der Heimzulage erfüllt hat (vgl. zu diesen Fragen BAG Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 260/91 -, - 4 AZR 149/92 - und - 4 AZR 130/93 -, alle zur Veröffentlichung in der Fachpresse, letzteres auch in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen; BAG Urteil vom 23. Juni 1993 - 10 AZR 441/91 - n.v.).
• BAG, 11.11.1993 - 2 AZR 454/93

  Betriebsbedingte Änderungskündigung zwecks Streichung einer Heimzulage

  Es kann dahinstehen, ob der Kläger, der nur vorübergehend am Tage Kinder in einer Tagesgruppe außerhalb des Gebäudes des Kinderheims betreut, in einem Heim im Sinne der Protokollnotiz Nr. 1 zur Anlage 1 a zum BAT (B/L) Teil II G tätig ist und damit die tariflichen Voraussetzungen für die Zahlung der Heimzulage erfüllt hat (vgl. zu diesen Fragen BAG Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 260/91 -, - 4 AZR 149/92 - und - 4 AZR 130/93 -, alle zur Veröffentlichung in der Fachpresse, letzteres auch in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen; BAG Urteil vom 23. Juni 1993 - 10 AZR 441/91 - n.v.).
• LAG Bremen, 25.08.1998 - 1 Sa 261/96

  Anspruch auf Vergütung aus einer höheren Vergütungsgruppe ; Ansprüche aus …

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