Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Pflegezulage - Geriatrische Abteilung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Begriff der Grundpflege; Begriff der Behandlungspflege; Unterscheidung der Begriffe Geriatrie und Gerontopsychiatrie; Anspruch auf Pflegezulage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen zur Gewährung der Pflegezulage (Geriatriezulage) gem. Protokollerklärung Nr. 1 c der Anlage 1 b Abschnitt A zum BAT - Tarifauslegung; Tarifrecht öffentlicher Dienst; Zulage - Pflegezulage; Geriatrische Abteilung; Gerontopsychiatrie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2004, 344 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 15.12.1999 - 10 AZR 638/98

  Pflegezulage - Kranke in geriatrischen Abteilungen und Stationen

  Auszug aus BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 475/02

  b) Zutreffend ist das Landesarbeitsgericht davon ausgegangen, daß unter "Grundpflege" die Befriedigung der allgemeinen Bedürfnisse der zu pflegenden Personen im Hinblick auf Nahrungsaufnahme und Hygiene zu verstehen ist und unter Behandlungspflege die darüber hinausgehende Versorgung nach medizinischen Bedürfnissen, also zur Besserung oder Linderung von Krankheiten (BAG 15. Dezember 1999 - 10 AZR 638/98 - AP BAT § 33a Nr. 16).

  Unter Krankheit wird allgemein jeder regelwidrige körperliche oder geistige Zustand, der einer Heilbehandlung bedarf, verstanden oder der regelwidrige Verlauf leiblicher, seelischer oder geistiger Lebensvorgänge, der Krankenpflege notwendig macht (BAG 15. Dezember 1999 - 10 AZR 638/98 - aaO).

  Die Zulage ist eine echte Erschwerniszulage, die für eine Pflegetätigkeit unter erschwerten Bedingungen und mithin als Arbeitsentgelt für eine Tätigkeit mit besonderen Anforderungen gewährt werden soll (BAG 15. Dezember 1999 - 10 AZR 638/98 - AP BAT § 33a Nr. 16).

• BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

  Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

  Auszug aus BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 475/02

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11 mwN).
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2002 - 3 Sa 210/02

  Pflegedienstzulage - gerontopsychiatrische Abteilung

  Auszug aus BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 475/02

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Juni 2002 - 3 Sa 210/02 - wird zurückgewiesen.

• LAG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - 1 Sa 4/15

  Pflegezulage in geriatrischen Abteilungen oder Stationen

  In den später ergangenen Urteilen vom 21.05.2003 (10 AZR 475/02 [ZTR 2003, 557]), 04.06.2003, 19.11.2003 und 28.03.2007 (…jeweils aaO) hat das Bundesarbeitsgericht diese Rechtsprechung ebenfalls zu Grunde gelegt.
• BAG, 20.02.2008 - 4 AZR 53/07

  Eingruppierung eines Krankengymnasten/Physiotherapeuten

  Im Gegenteil verweisen die Begriffsbestimmungen aufeinander, teilweise werden sie sogar synonym verwendet (21. Mai 2003 - 10 AZR 475/02 - EzBAT BAT-L §§ 22, 23 Zulage für die Pflege bestimmter Patienten Nr. 13).